HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Wo liegt die Grenze…

Amtsgericht…zwischen Ungehörigkeit und Beleidigung?

Ein Homberger CDU-Stadtrat ist wiederholt durch sein ungebĂŒhrliches Verhalten aufgefallen. Zuletzt in einer Ausschusssitzungen, in der er sich zwischen die Zuhörer setzte und dort andere Besucher beleidigte und bedrohte.
Seine Drohungen und Beleidigungen – in einem anderen, dem Gericht vorgelegten Fall – sah die Einzelrichterin beim Amtsgericht Fritzlar zwar als Ungehörigkeiten, diese sei aber nicht justizabel.

Die Grenzen zwischen Ungehörigkeit und Beleidigung unterliegen der persönlichen EinschĂ€tzung. Viele Juristen sehen sie weit enger, wie vorab geprĂŒft worden war.

Die HNA schrieb 9.April 2010 zu einem anderen Fall:

“Ein BĂŒrgermeister ist als ReprĂ€sentant seiner Gemeinde immer verantwortlich, egal was er tut und wo er es tut. Dies gelte im Übrigen fĂŒr alle Beamten und Wahlbeamten”

Der Aussage ist voll zuzustimmen, StadtrÀte sind Wahlbeamte, ihr Verhalten sollte den Ruf der Stadt nicht schÀdigen.

Foto: Schild am Amtsgericht Fritzlar

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5 Kommentare zu “Wo liegt die Grenze…”

  1. Barolle

    Die bedrohten Homberger BĂŒrger haben die Drohung hingenommen, ohne dagegen vorzugehen.

    Man könnte dies als Symbol fĂŒr das ansehen, was Homberger “BĂŒrger” sich selbst wert sind.

    Eigentlich stelle ich mir unter Homberger BĂŒrger und StadtrĂ€ten, FĂŒhrungskrĂ€ften was anderes vor.
    Aber man lernt ja nie aus.

  2. Schmagaucke

    Der hier namentlich nicht genannte CDU Stadtrat (Name streng geheim haha…wobei es die Herren Eisenberg, Spork und Monstadt wohl nicht gewesen sein dĂŒrften…:-) spiegelt doch nur die Homberger Politik wieder….
    Wobei man kaum noch von Politik sprechen kann, bei dem was sich CDU als auch FDP in Homberg leisten.
    Wie kann man eigentlich die Änderung eines Bebauungsplanes als geheimen Tagesordnungspunkt der Stadtverordnetenversammlung behandeln, warum werden AkteneinsichtsauschĂŒsse unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgefĂŒhrt, warum werden Anfragen der Opposition im Ausschuss nicht,und wenn dann falsch beantwortet (EintrĂ€ge Fahrtenbuch,…)??????????
    Und wo ist in diesen FĂ€llen die Presse, welche kritisch hinterfragen und der Öffentlichkeit einen den Tatsachen entsprechenden Bericht veröffentlichen muss?
    Warum schauen alle weg?
    Aus der Geschichte Deutschlands wissen wir doch alle wie wichtig es ist eine informierte und mĂŒndige Gesellschaft zu haben.
    In Homberg ticken die Uhren allerdings anders, wie auch eine Reporterin eines hessischen Fernsehsenders kĂŒrzlich feststellen musste, dass in Homberg nach gutsherrenart regiert wird. Immer dann wenns unbequem wird ist es geheim,oder es wird schlicht weg gelogen das sich die Balcken biegen…..
    Im nĂ€chsten FrĂŒhjahr sind Kommunalwahlen und die Homberger BĂŒrger trauen sich hoffentlich zahlreich in die Wahllokale um Ihre Stimmen abzugeben….
    MfG Schmagaucke

  3. Mahner

    Die erst genannten zeichnen sich durch Stille in der Öffentlichkeit aus, aber hinter dem RĂŒcken wird gedreht ud gemauschelt.

    Mittlerweile ist die Homberger politische Spitze und das Auftreten der Stadt in der Öffentlichkeit eher schĂ€dlich als förderlich fĂŒr das Ansehen der Stadt Homberg.
    Die Herrschaften werden Ihrer Verpflichtung der Stadt zu dienen und zum Wohle der Stadt zu arbeiten schon lange nicht mehr gerecht. Man schÀmt sich bald zu sagen, wo man herkommt.
    Heute jĂ€hrt sich der erste Tag nach dem Hessentag zum zweitenmal, der tiefe Fall wurde damals begonnen – wir fallen immer noch.

    Lug und Trug scheint diese Stadt befallen zu haben.

  4. HessenHenner

    . . . und wieder dieser “Barolle mit seinem Senf!.

  5. 'z Lisbeth

    Das jetzt ausgerechnet dieser Stadtrat im Namen einer erfolgreichen Sportlerin die Ehrung des Landkreises entgegennahm ist schon ein starkes StĂŒck.

    Zumal bis heute weder Parteien, Politiker, Vereine oder auch ein Stadtverordnetenvorsteher dies Verhalten öffentlich missbilligten.

    Die Medien leiden ja sowieso im Bezug auf Homberger Ereignisse unter partieller Blindheit.

    Nur weiter so mit eurer “Rutschpartie” meint

    z’Lisbeth

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