Wenn der Bürgermeister scharf wird (2)
Im März unterstellte Bürgermeister Martin Wagner der Denkmalpflege Forderungen, die nicht stimmten. Als er damit von mir in der Stadtverordnetenversammlung konfrontiert wurde, wies er "diese Unterstellungen aufs schärfste zurück". Auf das Angebot zu einem klärendem Gespräch bei der Denkmalpflege ging er nie ein.
Dafür fand sich diese Äußerung Wagners wörtlich im Protokoll des Stadtparlaments wieder. Auf welchen Sachverhalt sich diese Zurückweisung bezog, verschwieg das Protokoll. Ein unbefangener Leser müsste davon ausgehen, dass die Aussage des Bürgermeisters stimmt und berechtigt war und ich damit gelogen hätte.
In einem Schreiben forderte ich den Stadtverordnetenvorsitzenden Bernd Pfeiffer auf, entweder den gesamten Zusammenhang im Protokoll aufzunehmen oder die Passage im Protokoll zu streichen. Er erklärte sich bereit, die Worte "aufs schärfste" zu streichen. Ich erwiderte ihm, dass dies nicht nötig sei, da der Bürgermeister das wirklich so gesagt hat, das aber nichts an der "Unterstellung" ändere.
In der Mittagszeit des 1. Juni warf ich einen Brief an den Bürgermeister in den Briefkasten im Rathaus. Darin forderte ich Bürgermeister Wagner auf, gegenüber den Stadtverordneten schriftlich zu erklären, dass meine Aussagen der Wahrheit entsprechen und keine Unterstellung sind. Sollte das nicht erfolgen, würde ich den juristischen Weg wegen Verleumdung beschreiten.
Am nächsten Morgen fand ich in der Post ein Schreiben des Stadtverordnetenvorstehers mit der notwendigen Protokolländerung.
Auch hier wurde der Bürgermeister der Lüge überführt. Um das zu vertuschen, scheut er nicht zurück, vor der Stadtverordnetenversammlung andere zu verleumten oder Behörden falsch Aussagen zu unterstellen.
Das ist der Stil, der im Homberger Rathaus hoffähig geworden ist. Dieser Stil wird von den Mandatsträgern der CDU und FDP gedeckt und verteidigt.
Dokumentation
Brief vom 1. Juni an den Bürgermeister
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wagner,
in der Stadtverordnetenversammlung am 26. März 2010 sagten Sie, Sie weisen meine "Unterstellungen aufs schärfste zurück". Damit wird der Eindruck erweckt, mein Bericht über das Gespräch mit Herrn Bahl vom Amt für Denkmalpflege sowie die Auseinandersetzung im Bauausschuss über Baumöglichkeiten in der Ortslage von Sondheim seien von mir falsch dargestellt worden, es wären Unterstellungen. Wäre es nur bei der mündlichen Form geblieben, hätte man die Sache auf sich beruhen lassen können. Die Aussage der Unterstellung ist jetzt aber im offiziellen Sitzungsprotokoll enthalten, während der Sachverhalt nicht dargestellt ist. Jeder unbefangene Leser muss zu dem Schluss kommen, ich hätte Ihnen wahrheitswidrig etwas unterstellt. Das ist nachweislich falsch und Ihre Aussage erfüllt damit den Tatbestand der Verleumdung.
Noch in der Stadtverordnetenversammlung machte ich Ihnen das Angebot, den Wahrheitsgehalt meines Berichtes in einem gemeinsamen Gespräch mit Herrn Bahl zu überprüfen. Darauf sind Sie bis heute nicht eingegangen.
Mein Versuch einer gütlichen Bereinigung durch Entfernung dieser Passage aus dem Protokoll oder dadurch, dass der gesamte Sachverhalt dargestellt wird, führte beim Stadtverordnetenvorsteher zu keinem Erfolg.
So wende ich mich an Sie, der Sie sich geäußert haben, und fordere Sie hiermit auf, in einem Schreiben an alle Stadtverordnete klar zu stellen, dass mein Bericht wahrheitsgemäß und und keine Unterstellung war. Dieses Schreiben ist dem offiziellen Protokoll beizufügen.
Sollte ich bis zum 15. Juni 2010 keine solche schriftliche Erklärung und die Zusicherung eines entsprechenden Protokollanhangs erhalten, behalte ich mir den juristischen Weg vor.
Mit freundlichen Grüßen
Delf Schnappauf
Druckansicht
Das zeigt wieder einmal , dass das Protokoll einer Sitzung in Homberg , sei es nun Ausschuss oder Satdtverordnetenversammlung das Papier nicht wert ist, auf dem es gedruckt wird.
Es zeigt auch offensichtlich, dass der Stadtverordnetenvorsteher sich seiner Rolle als Unparteiischer scheinbar nicht bewusst ist oder bewusst dagegen verstößt.