Der Forst- und Umweltdienst gGmbH in Borken hatte im August 2010 beim Landgericht Kassel eine einstweilige Verfügung gegen Delf Schnappauf als Herausgeber und Autor des "Homberger Hinguckers" beantragt. Vier Aussagen zu der Asbestsanierung in der ehemaligen Dörnberg Kaserne sollten damit unterbunden werden. Im "Fall der Zuwiderhandlung" sollte das Gericht ein Ordnungsgeld festsetzten "bis zu 250.000,00 Euro, ersatzweise Ordnungshaft, oder der Ordnungshaft bis zu sechs Monaten" sowie die Verfahrenskosten tragen. (Satzstellung aus dem Original)
Das Landgericht folgte dem Antrag in drei Punkten.
Der Forst- und Umweltdienst, vertreten durch die Geschäftsführer Manfred Möller-Sauter und Michael Müller, beantragte jedoch trotz Aufforderung kein Hauptsacheverfahren. Daraufhin hob das Landgericht Kassel das Urteil der einstweiligen Verfügung am 4. 1. 2012 auf.
Somit kann wieder ohne Strafandrohung gesagt werden,
"a. dass die Tätigkeit des Verfügungsklägers angesichts der Gefahrenlage wohl als grob fahrlässig gewertet werden muss.
b. dass in den Lagerhallen der ehemaligen Dörnberg-Kaserne akute Gefahr durch Asbeststaub besteht,
c. dass eine massive Asbestbelastung vorliegt" (Auszug aus dem Urteil 2010)
Der Forst- und Umweltdienst hat jetzt alle Kosten des Verfahrens zu tragen
Homberger Hingucker: Teil der öffentlichen Presse
Das Gericht begründet seine Entscheidung:
"Als Betreiber einer Internetseite und Autor diverser Artikel ist der Beklagte als Teil der öffentlichen Presse zu behandeln und ist als solcher auch durch die Verfügung nach wie vor in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt, so dass er auch ein Rechtsschutzbedürfnis hinsichtlich der Aufhebung des Urteils hat, zumal sich nunmehr die Richtigkeit seiner vormals getätigten Behauptungen herausgestellt hat."
Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Urteil gegen Homberger Hingucker aufgehoben"
#1 Kommentar von Hoffnungsvoller am 2012 Januar 13 00000001 12:01 pm 132645248312Fr., 13 Jan. 2012 12:01:23 +0100
Herzlichen Glückwunsch !
Der Homberger Hingucker hat ja schon öfter versuche erleben dürfen, ihn mundtot zu machen.
Neuerdings haben solche Versuche sogar einen Namen:
„wulffen“.
Man sollte sich noch mal die Mühe machen all die Verflechtungen die es gibt hier im Hingucker nachzuschauen.
[1]
Einschl. dieser hier.
[2]
Die angesprochene Person ist inzwischen bei der Kreisverwaltung beschäftigt.
#2 Kommentar von Mahner am 2012 Januar 13 00000001 1:48 pm 132645893701Fr., 13 Jan. 2012 13:48:57 +0100
Herzlichen Glückwunsch,
mein Glauben an die Rechtssprechung ist wieder etwas hergestellt worden.
Welche Konsequenzen werden aus diesem Urteil seitens der zuständigen Behörden gezogen?
#3 Kommentar von Wahrheit am 2012 Januar 13 00000001 2:02 pm 132645974402Fr., 13 Jan. 2012 14:02:24 +0100
…am Ende siegt doch die Wahrheit!
Weiter so Herr Schnappauf!
#4 Kommentar von dirk-H. Pfalz am 2012 Januar 13 00000001 2:35 pm 132646175502Fr., 13 Jan. 2012 14:35:55 +0100
Gratuliere Delf.
Recht haben ist halt etwas anderes und besseres als Rechthaberei.
#5 Kommentar von Marc am 2012 Januar 13 00000001 4:47 pm 132646964604Fr., 13 Jan. 2012 16:47:26 +0100
Herzlichen Glückwunsch!
So wünscht man sich die Meinungs- und Pressefreiheit.
Schade, dass dieses ,,kleine“ Verfahren hier im Vergleich zum Verfahren des Bürgermeisters relativ schnell über die Bühne ging.
Liegt wohl am Umfang des Verfahrens 😉
Weiter so!
#6 Kommentar von Pechvogel am 2012 Januar 13 00000001 8:40 pm 132648365108Fr., 13 Jan. 2012 20:40:51 +0100
zumal sich nunmehr die Richtigkeit seiner vormals getätigten Behauptungen herausgestellt hat.“
Jetzt fehlen entsprechende Verfahren gegen die Verantwortlichen die Asbest verharmlosten.
Wurde doch zeitgleich eine Asbestes Selbsthilfegruppe in Borken für ihren Einsatz mit einer Auszeichnung geehrt.
Die Auszeichnung nahm Landrat Neupärtl vor.
Irgendwie komisch.
#7 Kommentar von Kritiker am 2012 Januar 17 00000001 8:47 pm 132682962608Di., 17 Jan. 2012 20:47:06 +0100
Herzlichen glückwunsch Her.Schnapauf es freut mich ungemein das dieses urteil aufgehoben worden ist und es ein Teil unser Rechtssprechung ist und man seine Meinung noch frei sagen kann wünsche mir das noch mehr angaben folgen würden wegen Aspestarbeiten bei der Preusen -Elektra (damals genannt war in den Jahren 1974 bis 1986 beschäftigt und habe öfters ohne Schutzanzug bei Reparaturarbeiten in den verschiedenen Blöcken gearbeitet ,heute genannt EON wollen nix wissen von den Vorkommnisen(HEUTE) Genügend Menschen verstorben ,Verstehe nicht das ein Landrat eine Auszeichnung vornimmt wo gelogen worden ist .(Wegen Asbest Selbsthilfegruppe Borken Warum ) Auszeichnung lächerlich Wüsche mir das der Kommentar freigegeben wird da ich ein sehr Kritischer Mensch bin.
#8 Kommentar von ich-hab-die-schnauze-voll am 2012 Januar 19 00000001 11:47 am 132697003211Do., 19 Jan. 2012 11:47:12 +0100
Meinen Glückwunsch
und weiter so.
Wir brauchen kritische und unerschrockene Menschen in unserer korrupten Stadt