Themen der Stadtverordneten-Versammlung am 4. Mai
19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Donnerstag, den 04.05.2023 um 19:00 Uhr
in den Saal der Stadthalle, Ziegenhainer Straße
Link zur Online-Übertragung der Stadtverordnetenversammlung
https://short.homberg-evze.eu/stavo
Einwahl ab 18:45
Tagesordnung
1. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 7. Nachtragssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS)
Hier: Beschlussfassung der 7. Nachtragssatzung
2. Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 05.05.2021 betr. Grüne Vielfalt – Feldwege und Wegraine
hier: Beratung und Beschlussfassung einer neuen Feldwegesatzung der Kreisstadt Homberg (Efze)
3. Verkehrsführung Bindeweg; Entwirrung des Verkehrs vor dem Eingang der Theodor-Heuss-Schule
4. Erwerb von zwei Grundstücken im Bereich des Freibades Erleborn
siehe: https://www.homberger-hingucker.de/wer-will-den-wohnmobilstellplatz-betreiben/
5. Aufwertung Freibad „Erleborn“
Hier: Sachstandsbericht und Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung Planungsleistungen Kinderbecken – 4. BA
6. Nationale Stadtentwicklungspolitik – Projektaufruf „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“
Projekt: WANDELpfad & Co-Working Galerie, Hier: A) Sachstandsbericht B) Erwerb Untergasse 16
siehe:
https://www.homberger-hingucker.de/aufzug-zwischen-wallstrasse-und-untergasse/
https://www.homberger-hingucker.de/stadt-will-das-gebaeude-des-ehemaligen-computer-ladens-kaufen/
7. Straßenbau Hersfelder Straße
hier: Sanierung Stadtmauer, Mittelumwidmung für NA 03 -Sicherungsmaßnahmen Einsturzstelle der Fa. SPESA
8. Hof- und Parkplatzgestaltung Enge Gasse Freigabe Planung des 2. Bauabschnitts
9. 305011 2204 Umbau Tennen Platz zum Rasenplatz (C-Platz)
hier: Sachstandsbericht und Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
10. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
10.1 Sanierung Stadion am Stellberg
10.2 Rahmenplanung süd- und westliche Innenstadt; Umsetzung der Rahmenplanung im Wohnquartier "An der Mauer /
Hospitalstraße"
10.3 Städtebauförderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (vorher "Zukunft Stadtgrün") für das Fördergebiet Burgberg mit angrenzenden Friedhöfen, Kleingartenanlagen und Stadtpark
10.4 Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße
10.5 Dorfentwicklung Homberg (Efze)
10.6 Netzwerk: Kommunen für biologische Vielfalt
10.7 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung
11. Anträge
11.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 04.04.2023 betr. Fern- und Nahwärmenetz
11.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.04.2023 betr. Betriebskosten-Zuschuss für das Bewegungsbad in Hülsa
11.3 Antrag der FDP-Fraktion vom 18.04.2023 betr. Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie und den Handel im Außenbereich für das Jahr 2023
12. Anfragen
12.1 Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.04.2023 betr. Barrierefreiheit für Nutzerinnen und Nutzer von Rollstühlen und Rollatoren in Homberg (Efze) – Anfrage zum Antrag vom 15.08.2020 (SB-11/2023)
