Tagesordnung der Stadtverordneten am 4. Juli 2013
1. a) Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Gebühren für die Kindergärten in der Kreisstadt Homberg (Efze)
b) Sachstand Kindergartenplanung
2. Lokale Ökonomie
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10. Mai 2013 und Ergänzungsantrag der FWG-Fraktion in der Sitzung am 23. Mai 2013
3. Bericht zum Sachstand
a) Bushaltestelle im Stadtteil Berge
b) Lärmschutz an der B 323
4. a) Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
b) Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten
5. Aufstellung einer Änderung Nr. 134 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Holzhausen zur Ausweisung einer gemischten Baufläche im Bereich "Kurzweg";
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und endgültige Beschlussfassung
6. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 4 für den Stadtteil Holzhausen zur Ausweisung eines Mischgebietes im Bereich "Kurzweg";
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
7. Aufstellung einer Änderung Nr. 136 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer gemischten Baufläche im Bereich Erlebrunnenweg; hier: Aufstellunqsbeschluss
8. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 64 zur Ausweisung eines Mischgebietes im Bereich Erlebrunnenweg; hier: Aufstellungsbeschluss
9. Aufstellung einer Änderung Nr. 131 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer Sonderbaufläche (S) für Photovoltaikanlagen für zwei Teilflächen des ehemaligen Standortübungsplatzes nördlich und südlich der ehemaligen Standortschießanlage; hier: Abwägung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Träger
öffentlichen Belange eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über die Offenlage
10. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 62 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen für zwei Teilflächen des ehemaligen Standortübungsplatzes nördlich und südlich der ehemaligen Standortschießanlage; hier: Abwägung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlichen Belange und von Bürgern eingegangenen Stellungnahmen
und Beschluss über die Offenlage
11. Aufstellung einer Änderung Nr. 132 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer Sonderbaufläche (S) für Photovoltaikanlagen für eine Teilfläche des ehemaligen Standortübungsplatzes südlich der ehemaligen Dörnbergkaserne zwischen der Waßmuthshäuser Straße und dem Stadtwald Lichte;
hier: Abwägung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlichen Belange eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über die Offenlage
12. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 63 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen für eine Teilfläche des ehemaligen Standortübungs platzes südlich der ehemaligen Dörnbergkaserne zwischen der Waßmuthshäuser
Straße und dem Stadtwald Lichte;
hier: Abwägung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlichen Belange und von Bürgern eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über die Offenlage
13. Anträge: a) des Stadtverordneten Delf Schnappauf vom [19. 06. 2013]
betr. Grundstücksverkäufe in dem angekauften Kasernengelände
14. Sachstandsbericht Konversion
15. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
16. Informationen
17. Anfragen: a) der FWG-Fraktion vom 18. Juni 2013 betr. Verpachtung eines PV-Parks
18. Anregungen
:: DOKUMENTATION ::
1: Antrag SPD zu Lokaler Ökonomie SPD_Antrag_lokale_Ökonomie und FWG-Ergänzungsantrag pdf-Datei Prrotokollauszug Lokale Ökonomie Ergänzungsantrag]
2. Antrag Schnappauf zu Grundstücksverkäufen im Kasernengelände pdf-Datei Antrag Grundstücksverkäufe
3. Anfrage FWG Pachtvertrag zu PV-Anlage pdf-Datei Abfrage FWG Pachtvertrag
Da ist sie nun vorbei. Und die Presse bringt es nicht fertig, ( wieder mal) vollständig zu berichten.
Da waren doch Anträge zu Bebauungsplanänderungen. Kann es sein, dass die seitens des Bürgermeisters zurückgezogen wurden?
Warum denn Herr Wagner?
Auch hinsichtlich des Beschlusses zum Antrag des Herrnn Schnappauf, der einstimmig – man höre und Staune auch seitens der CDU und der FDP – angenommen wurde gibt es kleinere Darstellungsmängel.
So wurde nicht in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen um den Beschluss zu prüfen, sondern lediglich die Bedingungen festzulegen, zu denen zukünftig nach Ausschreibungen, die Entscheidungen für den Käufer zu treffen sind. Den Antrag dazu stellte wohl Herr Fröde (CDU) .
Mal sehen wie man hier entscheidet, um den Beschluss gleich wieder aufzuweichen.
Da wäre dann noch etwas:
"
Es werde weder gemauschelt noch in Hinterzimmern entschieden, sagte Bürgermeister Martin Wagner im HNA-Gespräch. Er bereite aber Gespräche mit Investoren vor. „Nicht jeder will ja mit seiner Idee gleich auf den Marktplatz laufen“, so Wagner. Ihm sei es wichtig, die Stadtverordneten regelmäßig zu informieren.
Es dürfe in Homberg „nicht immer nur gemährt werden“, so Wagner. Durch die Entscheidung der Stadtverordneten könnten Verhandlungen ins Stocken geraten, doch vertraue er darauf, dass die Parlamentarier, falls ein Investor an die Tür klopfe, auch kurzfristig reagieren könnten und ihre Entscheidung zum Wohle der Stadt treffen. „So wie immer.“
https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/
Himself ist es wichtig die Stadtverordneten regelmäßig zu informieren. Na ja. Besagt halt lediglich das er in bestimmten Abständen informiert. Nur welche Informationen und ob sie vollständig, notwendig oder umfassend sind und ob es alle Informationen sind, die er geben muss, bleibt wieder mal im Dunkeln. Es wird auch nicht in Hinterzimmern entschieden oder gar gemauschelt. Das get auch in Amtsstuben und nennt sich dann "Rosinenpickern" die Hand reichen. Es sei dan an so rechtzeitige Informationen verwiesen wie zum Dickershäuser Steinbruch, zur mobilen Alten- und Krankenpflegestation oder zu der Tatsache das Nicht ein Borkener Bürger sondern ein Homberger Stadtverordneter Militärflächen kauft. Oder die Ausschreibungsmodalitäten die alles sind, nur das nicht hinsichtlich der Entscheidung welcher Solaranlagenbetreiber nun der Gewinner ist.
Ach da fällt mir noch ein: Wo ist denn der versprochene Betriebssitz des vermarkters der ja laut Beschluss der Stadtverordneten Teil des Vertrages sein soll? Ist der etwa nicht im Vertrag drin ? Oder meint man auf die Vergesslichkeit der Bürger setzen zu können?
In einer Hinsicht brauchen die Stadtverordneten jedoch keine Ängste aufzubauen. Investoren die eine schnelle Entscheidung brauchen werden schon vorher durch Himself ausgebremst. Wie man einige male hier im Blog nachlesen konnte. Oder sie sollen im Dezember 2012 erscheinen sind aber bis Juli 2013 wohl immer noch erkrankt. Mal gespnannt wie schnell man bei Feuer und Flamme gefärbten Pelzen und schlabrigem Grünzeug Tanks zu einer Entscheidung gedrängt wird. Da soll es doch Anträge zu Fördergeldern geben. Die unmittelbar nach Verfügbarkeit der Flächen gestellt werden sollten. Ob da schon die Informationen an die Stadtverordneten ( ein Herzenswunsch wie man weiß ) geflossen sind.
Homberg ist so was von in einer Vitalisierungsphase, dass muss man aufpassen das man Medikamente oder genügend Wasser nicht vergisst. Das kann mächtig auf den Kreislauf schlagen. Leider sind die BBF Macher da wohl einschl. des Bürgermesiters und anderer mit ihrem "Im zeichen der Burg " Festival nicht so ganz auf dem richtigen Pfad. Trotz aller Emotionen die nicht nur ein B. hat, auch andere haben sie und leiden evtl. sogar noch mehr.
Setzt euch zusammen, nehmt Kritik als Nährboden um daraus ein zartes Pflänzchen zu machen und kehrt entweder auf die Burg zurück mit all den kleinen wunderbaren Nachteilen oder lasst euch was Neues für den Stellberg einfallen. Denn schlecht ist ja die Location mit ihren Acts nicht. Nur halt kein "Burgberg" Festival.
Und wie es sich gehört bei aller ( ja was ist das eigentlich außer Rufschädigung ) ??? noch was Gutes obendrauf. Sozusagen frisch von der Leber. Die Events die man da in den letzten Wochen brachte waren doch wirklich belebend. Sei es nund die Oldtimer, die Musikgruppen, Laufstafetten, unsere ehemaligen Erbfeinde ( übrigens gibt / gab es CDU Kommunalwahlkandidaten die diese wieder einführen wollten – zumindest waren sie mal asigniertes Mitglied in so einer Vereinigung ) mit Köstlichkeiten die leicht zur Völlerei führen können und die zeigen das es außer Ahler Wurscht, Pizza und Döner doch noch mehr Genussreiches gibt. höhepunkt dann gestern das Nightshopping das mir ausgesprochen gut gefallen hat, richtig Dicke besucht wurde und sozusagen auch Reiner Irrsinn war. Es zeigt das man doch noch was losmachen kann in der Kreisstadt.
Muss erst mal nachtanken. Streusand ist ausgegangen.
Einerseits sucht man jeden Groschen erhöht die Friedhofsgebühren wegen Kostendeckung und dann rühmt man sich die Initiative Pferdestuerfrei zu unterstützen.
Und mit was für Begründungen. Ich glaub es nicht.
"Mit diesem pferdefreundlichen Umfeld entstehen auch neue Entwicklungschancen für eine Kommune. Dies hat Hombergs Bürgermeister Martin Wagner erkannt und unterstützt diese Initiative … die für Pferdehalter ein entwicklungsfreundliches Umfeld schaffen möchten."
die ein pferdefreundliches Klima besitzen
"somit den demografisch bedingten Strukturwandel in einer Kommune aktiv zu gestalten. Außerdem käme zusätzliche Kaufkraft in die Stadt."
Und das ist doch auch was Tolles: "800 Zugriffe kann Birgit Beyer bis heute schon auf die Internetplattformhttp://www.pferdesteuerfrei.de verzeichnen. Ein guter Anfang.di"
https://www.homberg-efze.eu/politik-verwaltung/aktuelles/meldungen/nachrichten-hauptseite/homberg-unterstuetzt-initiative-pferdesteuerfreide/4e89d321bbc9b380fce06d069aca3c9a/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=401