Weitere Kosten drohen
Die Stadt hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen
Dr. Ritz versuchte eine noble Geste am Ende des Rechtsstreits mit Schnappauf.
Die HNA berichtete: "Er wolle aber nicht austeilen, sondern einen Schlussstrich ziehen." Er böte an "konstruktiv zu arbeiten und zu diskutieren." Sogar von der "gereichten Hand" ist in der Zeitung die Rede.
Bei dieser Geste blieb unerwähnt, dass die Stadt vom Landgericht Kassel verurteilt wurde, die Kosten des Rechtsstreites zu tragen.
Ein Email-Wechsel im alten Ton
Ein Schlussstrich und ein Neuanfang ist nur möglich, wenn zu Offenheit zurück gefunden wird. Andeutungen tragen nicht zur Klärung bei, weil geraten werden muss, was geändert werden soll.
1. Dr. Ritz schrieb am Freitag, 24 Juli 2015
Betreff: Ihr aktueller Blog-Beitrag
Sehr geehrter Herr Schnappauf,
leider muss ich mich an Ihren kreativen Umgang mit der Wahrheit ganz offensichtlich gewöhnen.
Gleichwohl rege ich an, Ihren jüngsten Beitrag "Jetzt wird es noch teurer für Homberg" noch einmal selbstkritisch zu lesen und zumindest die absurdesten Bestandteile zu revidieren.
Vielen Dank und beste Grüße,
Nico Ritz
2. Frage an Dr. Ritz
Sehr geehrter Herr Dr. Ritz,
danke für Ihre Mitteilung. Ich bin gern bereit absurde Bestandteile zu revidieren, nur vermag ich sie nicht zu erkennen. Bitte helfen Sie mir dabei. Welche Aussagen sehen Sie als absurd an?
Mit freundlichen Grüßen
Delf Schnappauf
3. Dr. Ritz antwortet
Sehr geehrter Herr Schnappauf,
Sie könnten beispielsweise überlegen, wer darüber entscheidet, dass die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung geändert wird. Das wäre schon ein guter Anfang …
Beste Grüße,
Nico Ritz
4. Frage an Dr. Ritz
Guten Morgen Herr Dr. Ritz,
wenn Sie finden, dass in dem Beitrag etwas sachlich falsch ist, bitte ich Sie, dies so konkret
zu benennen, dass ich erkennen kann, was Sie meinen. Dann kann ich den Sachverhalt
prüfen und falls notwendig auch richtig stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Delf Schnappauf
Was meint Dr. Ritz?
1. Der Ausdruck "kreativer Umgang mit der Wahrheit" besagt, die berichteten Informationen sind unwahr.
2. Der Bericht bestehe aus absurden Bestandteilen, die nur kreativ erfunden sind.
3. Die "absurdesten Bestandteile", also die Bestandteile, die am weitesten von der Wahrheit entfernt sind, soll ich revidieren.
Diese Behauptungen erklärt er nicht.
Auf die Frage (2) bietet er keine Antwort an, sondern fordert nur auf zu überlegen.
Auf die Frage (4) gab es bisher keine Antwort.
Um was geht es eigentlich?
Der Magistrat hatte beschlossen, die Veränderungssperre für das Weckesser-Areal aufzuheben. So wurde es in den Ausschüssen beraten.
Vor der Stadtverordnetenversammlung wurde der Tagesordnungspunkt zurückgezogen. Das entspricht der Geschäftsordnung. Wer einen Antrag einbringt, kann ihn bis Sitzungsbeginn, sogar bis zur Abstimmung auch wieder zurückziehen. Das hätte Dr. Ritz selbst tun können, doch er wählte einen unüblichen und nicht notwendigen Weg. Er ließ die Stadtverordnetenvorsteher vor Beginn darüber abstimmen. Die Mehrheit der Stadtverordneten stimmten der Absetzung des Punktes zu, damit bleibt der Veränderungssperre bestehen und kann die Klage des Projektentwicklers Ratisbona auslösen. Die Folgen hatte Dr. Ritz vorab bereits deutlich geschildert.
Bürgermeister Dr. Ritz hat entgegen des Beschlusses des Magistrats gehandelt. Seine Kehrtwende war nicht mit dem Magistrat abgestimmt, denn es gab vor der Stadtverordnetenversammlung keine neue Sitzung.
Indem er die Stadtverordneten abstimmen ließ, lässt er die Verantwortung für seine Entscheidung die Stadtverordneten tragen. Jetzt scheinen diese dafür verantwortlich zu sein, wenn es zu der Klage und den späteren Schadenersatzforderungen kommt.
Druckansicht
: : DOKUMENTATION : :
Persönliche Erklärung vom 23. 7.2015
Bürgermeister Dr. Ritz hatte mich im Zusammenhang mit der Schenkung des ehemaligen Landratsamtes über Anwälte aus München und Hamburg aufgefordert bestimmte Äußerungen zu unterlassen.
Er behauptete, es gäbe kein Wertgutachten, später dann, das Wertgutachten sei eine Fälschung.
Ich habe die Aufforderung des Münchener Anwalts anerkannt, eine Aussage nicht mehr zu veröffentlichen, nämlich:
Zum Zeitpunkt des Kaufbeschlusses im Oktober 2014 lag ein wesentlich höheres Angebot von Prof. Dr. Retzer vor, das er der Stadt über einen Notar unterbreitet hatte.
Diese Textpassage habe ich umgehend gelöscht.
Obwohl so kein Grund mehr bestand, beantragte die Stadt eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Kassel
Durch Gerichtsurteil wurde die Stadt Homberg verurteilt, die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Meine vorgestreckten Kosten hat die Stadt noch nicht fristgerecht zurückgezahlt, obwohl das Gericht die Stadt dazu verpflichtet hat.
[Einfügung: Am 23. 7. 2015 war die Zahlung eingetroffen]
Weiterhin forderte mich Bürgermeister Dr. Ritz auf, den Betrag einer Anwaltsrechnung aus Hamburg über 1.254, 82 Euro auf sein Privatkonto zu überweisen.
Den von ihm behaupteten Schaden hat er trotz mehrfacher Aufforderung nicht belegt, stattdessen drohte er weitere Klage an.
Ist das ein Rechtsstreit, wo Ritz Münchner Anwälte beauftragt hat?
Die HNA schreibt Dass Ritz sagte, Schnappauf hätte nicht richtig gehandelt, den noch wollte Ritz Schnappauf die Hand reichen?
Offensichtlich hat Ritz nicht richtig gehandelt , geschickt Herr Ritz, dass ist schon raffiniert, so einen wahrheitsliebenden Stadtverordneten an die Wand zu spielen und das mit Anfang dreißig.
Ihr Glück IST dass ihre Raffinesse nur von wenigen durchschaut wird. Nimmt Schnappauf nicht ihre Hand soll er der Böse sein, dabei haben Sie nicht richtig gehandelt.
Hoffentlich durchschauen die Homberger Sie schneller als Wagner, wobei Sie sind noch geschickter ….ich wünsche mir einfach nur Sachverstand und Ehrlichkeit, vor allem Ehrlichkeit!
Ein wahrer Genuss! Als Sonntagnachmittags-Lektüre habe ich den EMail-Wechsel von Herrn Schnappauf mit Herrn Dr. Ritz zur Kenntnis genommen. Ich möchte mich zwar nicht als sog. Schnappist bezeichnen, aber die Formulierungsqualität des Herrn Schnappauf hat bei mir doch sehr starke Schmunzelzüge hervorgerufen.
Auch bin ich gespannt, ob Herr Schnappauf in absehbarer Zukunft davon berichten kann, dass ihm die Gerichtskosten erstattet werden. Dafür, dass er die von Herrn Ritz aus taktischen Gründen angebotene Hand bei diesem Sachverhalt nicht angenommen hat, habe ich vollstes Verständnis. Auch hätte es Herrn Dr. Ritz gut angestanden, den Magistrat über das Beibehalten oder Nichtbeibehalten der Veränderungsperre Weckesser-Gelände entscheiden zu lassen. Die nun mit Sicherheit anfallenden Prozesskosten des Investors hätte man auf den Investor Ulrich-Gelände abwälzen können, denn dieser Investor ist der eigentliche Profiteur des Beibehaltens der Veränderungssperre. Von einem Juristen, der sich mit Insolvenzrecht befasst hat, hätte ich diese Vorgehensweise erwartet, zumal bei einem in der Öffentlichkeit diskutierten Investitionsbetrag von über 20 Mill. Euro diese Prozesskosten für den Investor als Peanuts bezeichnet werden können.
@ Homberger
Alles auf den Punkt gebracht!!
Raffinesse gehört zu den Grundtugenden eines ( guten?) Rechtsanwaltes. Ob sie in vermeidbaren Rechtsstreitigkeiten mit einem gewählten Vertreter des Parlamentes einem Bürgermeister gut tun, möchte ich doch bezweifeln. Besonders dann, wenn unnötige Kosten für die Stadtkasse entstehen.
zu 3: Die verauslagten Kosten hat die Münchner Anwaltzkanzlei inzwischen auf mein Konto überwiesen. Die Zahlungsfrist war zwar überschritten, doch jetzt ist das in Ordnung.
@ Herr Schnappauf
Dafür, dass Sie eigentlich im Bauwesen "zu Hause" waren, haben Sie einem Juristen gute Fragen gestellt. Kompliment!
zu 6: Danke. Ich habe 8 Jahre in verantwortlicher Stelle in der Verwaltungsakademie Berlin gearbeitet. Da bleibt auch von dem Juristischen etwas hängen, zumindest entstand ein Grundverständnis des juristischen Denkens.