SPD-Vertreter sorgte für Eklat im Bauausschuss
Der Stadtverordnete Günter Koch (FWG) hatte, wie bereits im letzten Jahr angekündigt, am Montag darauf bestanden, dass auch in den Ausschüssen satzungsgemäß Tonaufnahmen für die Protokollführung aufgezeichnet werden. Da das nicht organisiert worden war, konnte die Sitzung erst gestern in der Stadthalle stattfinden. Der Bauausschuss musste in der Stadthalle tagen, weil nach Aussage der Verwaltung nur dort Tonaufnahmen der Sitzung möglich seien.
Gegen Ende der Sitzung nahm auch einmal das Ausschussmitglied Martin Stöckert (SPD) das Wort. Er empfahl, das nächste Mal auf der Bühne zu tagen, dann könne auch der Vorhang wie im Kasperletheater auf und zu gezogen werden. Er steigerte sich bis hin zu einem Stasi-Bezug. Sagte er, das sei ein Stasi-Ausschuss oder das seien Stasi-Methoden? Anhand der Tonaufnahme lässt sich das jetzt klären.
Auch zahlreiche Bürger wurden Zeugen dieses Auftritts
Anschließend kritisierte auch Simone Bressan (FDP) die Arbeit des Ausschüsse, er könne seine Zeit besser für den Stadtmarketinverein einsetzen und stellte einen Bezug zu der Karnevalsdekoration im Saal her.
Gegen diese Wortwahl wandte sich Dirk Pfalz (Bürgerliste). Er erinnerte an den Ortstermin des Ausschusses an der Drehscheibe, wo zusammen mit dem Planern sehr konstruktiv an der praktischen Verbesserung der Kreiselplanung gearbeitet wurde. Ausschussmitglied Stöckert war nicht dabei. Schon am Montag, in der geplatzten Sitzung im Rathaus, hatte Pfalz sich von Claudia Ulrich (CDU) anhören müssen, sie seien alle krank im Kopf. Diese Wortwahl sind dem Ansehen der Stadtverordneten abträglich.
Ausführlicher Bericht folgt.
Ist das die Saat die Herr Stadtverordnetenvorsteher Thurau beim Neujahrsempfang säete? Solche Äußerungen zeigen letztlich nur, wie wenig man an Sachpolitik interessiert ist.
Herr Bressan:
Dann geben sie doch einen der Posten auf – dann haben sie genug Zeit!
Oder kümmern sich mal um den Seniorenbeiratvorsitzen und Ehrenbürger der Stadt, der statt die Unternehmen der Stadt zu stärken, zu Adler Fahrten einlädt. Ist Übrigens ein Parteimitglied von ihnen.
Das Verhalten von Herrn Stöckert und Frau Ulrich zeigt, welche Stadtverordneten in Homberg die Geschicke der Stadt leiten.
Wo bleibt der Stadtverordntenvorsteher, der laut Satzung für die Außendarstellung der Stadtverordnetenversammlung zuständig ist?
Schade dass man als Bürger diese Tonaufzeichnung nicht hören wird.
Soll sie doch nachdem sie schriftlich gemacht wurde, gelöscht werden !
DAS ist das sichtbar neue „WIR – Gefühl“ das in Homberg auf einen fruchtbaren Boden gefallen ist.
Das kommt von maßloser Selbstüberschätzung und nicht vorhandenen sachlichen bzw. konstruktiven Argumenten. Wenn die fehlen, wird gebellt. Peinlich für die Betroffenen.
Wie recht sie doch haben mit ihrem Kasperltheater und ihrem Stasi – Vergleich.
Wer ist denn der Veranstalter? Zufällig doch nicht die ARGE, die sich in Homberg politisch manifestiert hat?
Wer möchte denn mundtot machen und diffamiert andere Bürger? Nicht zufällig SPD Stadtverordnete? Nicht zufällig Mitglieder der Arge die Begriffe wie „Heini „ prägten ? 🤡
Hier gilt es: Wehret den Anfängen.
Ich gebe zu, die Diskussionen im Ausschuss sind öfters langwierig und mit sich wiederholenden Argumenten. Aber im Ergebnis wird immer eine für Homberg und seine Bürger positive Entscheidung gefunden. Von den vielen Anregungen an die Verwaltungen, die, weil gut, sofort umgesetzt wurden, will ich gar nicht reden. Die Arbeit spricht für sich.
Dass wegen der vielen Bauvorhaben und der Millionen-Beträge hierfür, ein Antrag auf Umsetzung der Geschäftsordnung gestellt wird, ist legitim.
Nicht legitim ist es jedoch, den Ausschuss mit einem solchen der Stasi gleichzusetzen. Das ist "Kasperletheater" – für sich schon schlimm genug – noch harmlos.
Die BL Bürgerliste wird diese Vergleiche nicht hinnehmen. Es mag die SPD-Fraktion sich überlegen, ob sie solche Aussagen gutheißt. Sie ist gefordert, ihr Mitglied zur Amtsniederlegung aufzufordern. Nur das wäre bei dieser Entgleisung konsequent. Eine Entschuldigung ist nicht ausreichend. Schließlich war die Meinungsäußerung die erste von M. Stöckert an diesem Abend und der Sitzungsverlauf bis dahin ruhig und geordnet.
Die BL Bürgerliste hat den Stadtverordnetenvorsteher gebeten, den Ältestenrat einzuberufen.
Man gibt sich eine Satzung, die ja nur in Kraft treten kann, wenn die Mehrheit dafür stimmt. Wenn man dann darauf besteht, dass die selbst auferlegte Satzung auch eingehalten wird, fängt man an den Affentanz zu machen.
Das gibt es nur in Homberg und unterstreicht mal wieder das Niveau von CDU, SPD und FDP.
Nur die dümmsten Kälber, wählen ihren Metzger selber.
Das Verhalten der Stadtverordneten Frau Ulrich und Herrn Stöckert zeigt, dass sie selbst nicht an der Einhaltung der Geschäftsordnung interessiert sind. Dabei wurde diese von ihnen beschlossen. Sie gilt seit die den Stasivergleich . Die Geschäftsordnung gilt seit 1. Januar 2017.
Es ist Aufgabe des Parlaments auf Einhaltung der Geschäftsordnung zu achten, nicht sie willfährig zu benutzen wie es ihnen passt.
Dabei sind die §§ 28 (6) Niederschrift und 31 eindeutig, was die Aufzeichnung des Sitzungen betrifft. Warum der Bürgermeister die Aufzeichnung nicht umsetzt und der Stadtverordnetenvorstehen nicht auf die Umsetzung drängt, kann jeder für sich vermuten.
Ich bin der Auffassung es ist nicht gewünscht. Man wird ja angreifbar. Soweit sind wir mit der versprochenen Transparenz gekommen. Viele Bürger hatten die Hoffnung nach der letzten Bürgermeisterwahl und der Kommunalwahl vor 2 Jahren, dass sich einiges im politischen Umgang in Homberg ändert. Enttäuschung, Frust und Resignation machen sich breit aber auch Wut und Unmut sind deutlich spürbar..
Und ich würde sogar Herrn Thurau recht geben, sich nicht über Kleinigkeiten aufzuregen. Jedoch ist auch dies keine Kleinigkeit, wozu Satzungen und Geschäftsordnungen, wenn das Parlament nicht auf die Einhaltung der Beschlüsse achtet oder sogar in Frage stellt.
Es ist vollkommen unverständlich warum sich so gegen eine Aufzeichnung der Ausschusssitzungen zu Protokollzwecken gewehrt wird. Ich habe allerhöchsten Respekt vor den Schriftführern / Protokollanten. Das ist keine einfache Arbeit. Gerade wenn die Diskussion ein wenig schneller wird ist es schwierig allem zu folgen und gleichzeitig genug mit zuschrieben. Ich möchte das ohne elektronische Unterstützung auf keinen Fall machen.
Es gibt drei gute Gründe für das Aufzeichnens der Sitzungen. Zum ersten soll es den Protokollanten die Arbeit zu erleichtern, damit sie beim Schreiben des Protokolls Passagen nachhören können. Zum zweiten unterstützt der Schriftführer auch noch den Vorsitzenden der die Sitzung leitet. Er kann seine Aufmerksamkeit nicht immer uneingeschränkt dem Protokoll widmen. Zum dritten kann damit die Qualität der Protokolle verbessert werden in dem mehr Sachverhalt in die Protokolle eingebracht wird.
Wir hatten in der Vergangenheit oft genug mal ein Protokoll in dem Stand „Herr XY, äußerte sich zum Thema“. Man kann das nachvollziehen, denn es ist kaum möglich alles direkt mitzuschreiben was diskutiert wird. Es ist aber schade, denn damit gehen wertvolle Informationen und Diskussionsstände verloren.
Als sehr positives Beispiel für ein wirklich hervorragendes Protokoll möchte ich hier das Protokoll der letzten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Soziales und Integration hervor heben (29.11.2017). Schriftführer war hier Herr Jan Schmitt, unterstützt wurde er beim Mitschreiben von Herrn Klaus Herz (soweit ich das in Erinnerung habe). Das Protokoll ist wirklich lesenswert. Es ist kein Ergebnisprotokoll, dass nachher nur das enthält was beschlossen wurde. Es enthält auch Teile der Diskussion und auch Vorschläge, die sich im Verlauf der Diskussion als nicht praktikabel erwiesen. Aber danach muss dann demnächst keiner mehr fragen, das wurde alles schon diskutiert und dokumentiert und jeder kann und darf es darin nachlesen und wissen. Mit diesem Protokoll wurde eine hervorragende Arbeitsgrundlage für die nachfolgenden Sitzungen und Entscheidungen geschaffen.
Beim Schreiben dieses Protokolls wurden wir mehrfach von beiden Herren aufgefordert uns kurz zu bremsen, da sie kein Steno können und gerade nicht mitkommen. Genau hier kann man sehen für was eine Aufzeichnung gut ist. Gerade wenn der Protokollant keine Verstärkung an seiner Seite hat, ist sie um so wichtiger um eine gutes Ergebnis zu erzielen.
Die Aufzeichnungen sollen nur bis zum Ende der Einspruchsfrist aufbewahrt werden und dienen ausschließlich dem Zweck zur Erstellung des Protokolls. Danach werden sie gelöscht. Sie schaffen also Qualität aber auch Transparenz und Sicherheit. Genau dafür sind sie in die Satzung aufgenommen worden. Dieses Verfahren hat sich bei der Stadtverordnetenversammlung bereits bewährt.
Wer die Umsetzung der Satzung jetzt torpediert indem er das als Kindergarten, Kasperletheater oder man sei ja krank im Kopf tituliert, hat entweder den Sinn und Zweck immer noch nicht verstanden oder möchte bewusst auf gute, transparente und sichere Protokolle verzichten.
Reinhard Mey "Das Narrenschiff"
https://www.youtube.com/watch?v=Zb6nZo4CujM
Ähnlichkeiten mit lebenden Personen sind rein zufällig und nicht bewußt herbeigeführt.
Wer wirklich ein Gutes Protokoll will konnte auch schon Inder Vergangenheit ohne Technik so etwas möglich machen. Was man benötigt hätte, wären Personen die Stenografieren könnten
Ausgerechnet hier spart man in Homberg.
Wie sieht denn die Technik in der Stadthalle aus und wie sieht die moderne Technik denn aus? Nur mal auf die schnelle im Internet. Diverse Größenordnungen unterschiedlicher Ausprägung. U.a. Der TeamViewer. Es ist u. a. möglich die Sitzung direkt ins Internet zu streamen. Öffentlichkeit pur.
https://business-view.photo/2016/02/29/webinar-software-im-vergleich/
Was gibt denn die HGO und die GO vor, wie Protokolle auszusehen haben? Nach meiner Kenntnis sind die Protokolle viel ausführlicher als sie eigentlich sein müssten. Vielleicht kann man die Schriftführer entlassten wenn wir uns an die Vorgaben der HGO zum Inhalt der Protokolle halten würden, dann wäre nämlich die Schreibarbeit sehr viel geringer.
Das sagt die HGO:
§ 61 HGO – Niederschrift
(1) 1Über den wesentlichen Inhalt der Verhandlungen der Gemeindevertretung ist eine Niederschrift zu fertigen. 2Aus der Niederschrift muss ersichtlich sein, wer in der Sitzung anwesend war, welche Gegenstände verhandelt, welche Beschlüsse gefasst und welche Wahlen vollzogen worden sind. 3Die Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind festzuhalten. 4Jedes Mitglied der Gemeindevertretung kann verlangen, dass seine Abstimmung in der Niederschrift festgehalten wird.
Alles was Herr Nistler fordert ist laut HGO überhaupt kein Inhalt eines nach HGO erstellten Protokolls. Es ist völlig unerheblich wer was wie gesagt hat. Vorgabe ist ein Ergebnisprotokoll:
Sie hierzu ein Protokoll aus Borken:
http://www.borken-hessen.de/cms/Stadtinfo/Gremien/Stadtverordnetenversammlung/Niederschrift%20Nr.%209%20vom%2024.04.2017.pdf
Zum dem Borkener Protokoll mal zum Vergleich das von der letzten Stavo aus Homberg
http://homberg-efze.eu/archiv/sitzungsunterlagen/Legislaturperiode%202016-2021/Stadtverordnetenversammlung/14_Sitzung-2017-12-15/STAVO_14_Protokoll.pdf
Allein daran erkennt man wieviel ausführlicher und tranzparenter die jetzigen Protokolle im Vergleich zur Vorgabe durch HGO und GO schon sind.
Da in Homberg ja immer auf die "Altparteien" geschimpft wird. In Borken gibt es eine FWG Mehrheit.
Wenn immer noch über Aufnahmen (ja/nein/zu teuer,,,,) diskutiert wird, kann es wohl immer noch nicht gewünscht sein! Wie ist denn eigentlich die Gesetzeslage in Bundesrepublik / Bundesland / Kreis…. ? Überall gleiche Vorschrift oder kann jeder selbst eintscheiden? Wieviele nehmen denn überhaupt digital auf?
Mit solchen Äußerungen wie dem Vergleich mit den Stasimethoden hat sich Abgeordneter Stöckert disqualifiziert. Die Äußerung Frau Ulrich ist zwar vollkommen daneben, aber noch zu entschuldigen. Herr Bressan sollte noch einmal überlegen, ob er nicht das Mandat abgibt, denn ohne Studium der Unterlagen und Diskussion darüber, kann er nicht entscheiden. Es wäre besser ,wenn er wegen der Arbeitsbelastung nur noch das Stadtmarketing ehrenamtlich begleitet. Allen dreien rate ich zum Studium der Geschäftsordnung.
Auch vor der Hintergrund des Berichts von Herrn Pfalz zu der Gerichtsverhandlung über die Abwassersatzung halte ich den Rücktritt von Herrn Stöckert und Herrn Kreuzberg für unumgänglich.
zu 13.
"Über den wesentlichen Inhalt der Verhandlungen der Gemeindevertretung ist eine Niederschrift zu fertigen."
Die weiteren Ausführungen beschreiben, was zwingend zum wesentlichen Inhalt gehört.
Ob andere Inhalte wesentlich sind – darüber kann man sich natürlich streiten. Solche Inhalte wie die Aussagen von Frau Ulrich und Herrn Stöckert zählen meines Erachtens aber auf jeden Fall dazu.
Was in Homberg von Herrn Stöckert als Stasimethoden deklariert wird und Bestandteil der Geschäftsordnung ist, ist in anderen Städten gang und gäbe. Die Aufzeichnung soll der viel beschworenen Transparenz dienen. Dabei ist der Vergleich ja auch sachlich voll daneben, er sollte einmal Stasiopfer hierzu befragen.
Wer sich so disqualifiziert muss zurücktreten und ist im Parlament nicht mehr tragbar.
Der Stil, der mittlerweile in der Homberger Politik Einzug gehalten hat, ist unerträglich.
Ich schäme mich als Einwohner dieser Stadt.
Herr Stöckert sollte sich umgehend öffentlich für diese sprachliche Entgleisung entschuldigen.
Über weitere persönliche Konsequenzen sollte er ernsthaft nachdenken.
Wer die letzten Kommentare in diesem Blog liest, wird doch wieder einmal sehr nachdenklich gestimmt. Die Verhaltensweisen von Herrn Stöckert, Herrn Bressan als auch Frau Ulrich sollten in dieser Form in einem Parlament nicht vorgebracht werden. Äußerungen in der vorgebrachten Art lassen den nötigen Respekt und die nötige Achtung vor Kollegen oder Kolleginnen im Parlament vermissen.
Es ist für mich nach wie vor unverständlich, dass offensichtlich im Homberger Parlament Stadtverordnete und auch Magistratsmitglieder unterwegs sind, denen die Eignung fehlt, kollegial zu arbeiten. Auch die Forderung nach Rücktritten des Herrn Stöckert bzw. Herrn Kreuzberg wird sicherlich im Sande verlaufen. Bedauerlicherweise hat sich in den letzten Jahren immer wieder gezeigt, dass Menschen, die für die Stadt Homberg wirklich Weiterführendes beitragen wollten, irgendwann ihre Tätigkeiten einstellten. Weiterhin wird die Stadt geführt von verschiedenen Abgeordneten und Magistratsmitgliedern die den eigentlichen Absprung aus der aktiven Politik versäumt haben.
Dankbar bin ich für die qualifizierten Beiträge des Herrn Dr. Lambrecht, der diesen Blog nutzt, um den Bürger an dem politischen Geschehen in Homberg teilnehmen zu lassen. Nach wie vor hat auch das Hausorgan des Bürgermeisters, die HNA, keinerlei Interesse daran, den Bürger über die Vorgänge bei den Baumaßnahmen zu informieren. Ich habe nach wie vor die Befürchtung, dass die gesamten Baumaßnahmen um den Homberger Marktplatz herum zu keinerlei Belebung der Stadt Homberg führt. Wenn ich mir überlege, dass wir nach wie vor unter dem Schutzschirm stehen und wie viele Fördergelder der Stadt für überzeichnete Baumaßnahmen zur Verfügung gestellt werden, fehlen mir alle Worte.
"Alle krank im Kopf."
It`s not ladylike.
Verächtliche Sprüche von mutmaßlichen Repräsentanten der Stadt Homberg können der Stadt auch Schaden zufügen.
In diesem lesenswerten Blog (Vergleichbares kannte ich früher nicht, Herr Bürgermeister vermutlich auch nicht ) äußern sich viele User, denen Homberg wirklich am Herzen liegt.
Das beeindruckt mich in höchstem Maße.
Ob die politischen Botschaften bis in das Rathaus klingen, vermag ich nicht zu sagen.
Streit gehört zur politischen Debatte, Verunglimpfungen über Gebühr sollten indes vermieden werden.
Da der Homberger Hingucker eine begrenzte Leserschaft hat und die örtliche Tageszeitung brisante Themen der Stadtpolitik ausklammert, wird sich an dem Ist-Zustand der Mehrheitsverhältnisse kaum etwas ändern.
Steter Tropfen höhlt den Stein, Herr Blogbetreiber, meine Damen und Herren aus der Kommentatorenfamilie. Seien sie alle weiter wachsam!
Irgendwo habe ich noch einen Kasettenrekorder. Mit dem konnte ich als Kind auch Geräusche aufnehmen. Darf ich ihn dem Protokollführer mal ausleihen?
Unter den Homberger Handwerkern wird von einem ungebührlichen Auftreten eines Magistratsmitgliedes berichtet. Er hätte vor anderen Mitarbeitern und Magistratsmitgliedern die Handwerker beschimpft und beleidigt. Er sei wie ein HB-Männchen gewesen. Die anderen Begleiter hätten geschwiegen. Auch dies passt zum Stil der Homberger Politiker. Die Handwerker erwarten eine Entschuldigung.
"HB-Männchen?"
Und Magistratsmitglied – na, wer ist das wohl? Ich kanns mir denke….
Helau Homberg.
Ich muss zurück nach Meenz, die Roten und der Abgang….. 🙂
Das ganze Homberger Polittheater hat mittlerweile schon eine Form und Denkungsweise angenommen, die sich gegenüber Andersdenkenden in teils heftigen ausfälligen Verbalaussagen artikuliert.
Martin Stöckert (SPD) hat in dieser Bauausschusssitzung die Contenance verloren und stellt mit seiner brüskierenden Entgleisung demokratische Prinzipien infrage.
Als ob dies noch nicht genug sei wurde dieser Politiker während seiner Äußerungen weder zur Ordnung gerufen, noch von irgendeiner Seite der dort Anwesenden, außer dem Vertreter der Bürgerliste, kritisiert.
Das zeigt den Bürgern, welch Geistes Kind in verschiedenen politischen Wirrköpfen steckt.
Hier bedarf es nicht nur einer Entschuldigung, sondern die Partei, die er vertritt muss sich fragen, ob er noch ein Zuhause in der SPD haben kann.
Dass anschließend noch ein FDP-Vertreter – wachgerüttelt durch die Verbal-Entgleisung des SPD Politikers – ebenfalls die Ausschusssitzung verbal ausfällig kritisiert, zeigt auf, dass er hier eindeutig fehl am Platz ist.
Festzuhalten bleibt: Wer bei einer solchen Sitzung eine derartige Stellungnahme ohne jedwede Kritik zur Kenntnis nimmt, ohne einzuschreiten und zu sagen: Halt Stopp! So geht das nicht! muss sich fragen lassen, ob er nicht bei diesen Äußerungen eine klammheimliche Freude dabei empfunden hat.
Es zeigt aber auch, dass mitunter durch eine rauhe Windbö die ganze Stimmung kippen kann.
Der oberste Repräsentant der Stadt, der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, träumte zum Neujahrsempfang von "Menschen, die nicht nur dem negativen Denken verfallen sind".
Träumen Sie mal ruhig weiiter….!
Warum so zurückhaltend, wenn es die Wahrheit ist? Herr Schnappauf wird doch auch durch ein Magistratsmitglied unberechtigterweise und auch noch unzulässig in einer Stadtverordnetenversammlung offen angegriffen !
Die Bürger haben einen Anspruch darauf. Allein schon wegen der Mitnahme, der neuen Offenheit und dem neuen „WIR- Gefühl“ !
Ergänzung: Ansonsten dient dieser Hinweis nicht unbedingt dem Blog als Ort der Offenheit, wenn man etwas ohne Fakten behauptet.
Wo bleibt die erforderliche Strafanzeige? Wenn diese Verhaltensweise weder durch den Stadtverordnetenvorsteher oder den Ausschussvorsitzenden sanktioniert wird, ja noch nicht mal im Protokoll einen Widerhall findet?
Wie einst als Herr Bottenhorn den Bürgermeister aufforderte wegen falscher Eintragungen ins Protokoll aufforderte „ Sagen sie die Wahrheit“.
Und im Protokoll der Sitzung dieser Fakt auch nicht richtig aufgeführt wurde. Trotz der Zeitungsmeldung die dies belegt.
Und da wundert man sich bei den Parteien die bisher so „selbstherrlich“ agierten, dass ihnen die Wähler weglaufen, Politiker inzwischen als „unehrenhaft“ angesehen werden und eine Radikalisierung eintritt.
Von den meisten nicht weil sie diese politische Richtung wirklich gut finden, sondern eher aus Verzweiflung wegen fehlender Alternativen.
Die Budnestagswahl und alle Landtagswahlen vorher waren doch wirklich ein Signal.
Was hat man gelernt? NICHTS !
Alle machen weiter mit ihrem politischen Ränkespielen, des Aussitzens a la Kohl.
Stur, unbelehrbar und ohne den sichtbaren Willen Deutschland wirklich zu einer glaubhaften Demokratie zu machen.
Schmutz und Dreck bleiben leider auch an den Guten hängen und nicht ohne Grund fordert die Jugend in den Parteien eine Änderung.
Kommt die GroKO so wies sie sich laut Vertrag darstellt, geht das letzte Quentchen Vertrauen verloren. Homberg kann man sozusagen als Spiegelbild der Verhältnisse auf Bundesebene sehen.
Schulz und die SPD haben nicht nur der Partei, sondern unserer Demokratei erheblich geschadet. Frau Nahles mit dem jetzigen Plan eines kommissarischen Vorsitzenden setzt das Ganze fort !
Solche Verhältnisse kann man selbst sturzbetrunken nicht ertragen oder gar gutheißen!
Wie sagte einst Herr Trappatoni: „Wie Flasche leer! Ich habe fertig!“