Neue Grundrechte sind notwendig, fordert der Jurist und Bestseller-Autor Ferdinand von Schirach. Der bisherige Kanon der Grundrechte sei nicht mehr zeitgemäß. Schirach schlägt sechs neue Artikel vor, die auf die Entwicklung der Welt seit 1949 eingehen: die Klimaverschlechterung, die Digitalisierung und weitere.
Ungewöhnlich ist der Artikel 4:
Artikel 4 – Wahrheit
Jeder Mensch hat das Recht,
dass Äußerungen von Amtsträgern
der Wahrheit entsprechen.
Bürger erwarten, dass das eine selbstverständliche moralische Erwartung in einem sich demokratisch nennenden Land sein müsste. Gleichzeitig hat jeder schon erlebt, dass diese Erwartung illusorisch ist.
Ein Staatsanwalt sagte sogar zu einem falschem Gutachten zur Asbestfrage, das offensichtlich falsch war, weil für fünf Proben sieben Ergebnisse aufgeführt wurden: Das sei eben eine Lüge, ein schriftliche Lüge, und Lügen sei nicht strafbar.
Das scheint wohl auch der Jurist und Homberger Bürgermeister Dr. Nico Ritz so verstanden zu haben, wie viele Vorfälle aus seiner Amtszeit zeigen.
Es wäre schön, wenn dieser Artikel im Grundgesetz und in die Grundrechte Charta der EU aufgenommen werden würde.
Von Delf Schnappauf am 19.05.2021 um 18:27 Uhr
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Die Mehrheit für den Kauf des Krankenhausgeländes für 1 Euro von Asklepios scheint gesichert zu sein, wenn die Informationen stimmen, die man aus den Parteien hört.
Die Mitglieder des Bauausschusses stimmten dafür, das Krankenhausgelände von Asklepios zu übernehmen.
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Von Delf Schnappauf
am 19.05.2021 um 15:32 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Aus dem Kauf des Kasernengeländes nichts gelernt, jetzt soll das Krankenhausgelände gekauft werden.
Wer auf der Homepage der Stadt nach Informationen zum ehemaligen Krankenhaus sucht, kann auf der Startseite der Homepage dazu nichts finden. Erst bei der Eingabe des Suchbegriffs Krankenhaus ist nach gezieltem Weiterklicken der Link zur Bürgerbefragung zu finden. Hier ist der Link. Wenn diese Seite geöffnet ist, soll es zu den Ergebnissen der Bürgerbefragung […]
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Von Delf Schnappauf
am 19.05.2021 um 13:42 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Wo sind die Ergebnisse der Bürgerbefragung Krankenhausareal?
Am 18. Mai 2021 sollten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses in ca. 2 Stunden über die Annahme des Kaufangebots für das Klinikareal entscheiden. Unterlagen zum Tagesordnungspunkt finden sich in der Einladung nicht. Grob geschätzt soll es 7 Mio. Euro kosten, bis das Gelände bebaut werden kann. In der Erläuterung zum Thema steht nur, […]
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Von Delf Schnappauf
am 18.05.2021 um 15:44 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für 7 Millionen Entscheidung ohne Unterlagen?
Ein Schnäppchen? Für 1 Euro 7 Millionen Schulden kaufen Im Bauausschuss sollen die Mitglieder am 17. Mai 2021 darüber beraten, ob die Stadt das Krankenhaus und das dazugehörige Gelände für 1-Euro kaufen soll. Nach der groben Schätzung sind gut 7 Mio. Euro notwendig, um das Gelände baureif zu machen. Wenn […]
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Von Delf Schnappauf
am 17.05.2021 um 15:18 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Entscheidung: „Kauf“ des Krankenhauses für 1 Euro?
Ein anscheinend harmloser Tagesordnungspunkt für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 offenbart den Homberger Politikstil. Private Interessen werden bedient, öffentliche Aufgaben zurückgestellt oder ganz "vergessen". In Wernswig sollen der Weg "Zum Osterbach" und der "Abel-Becker-Weg" ausgebaut werden. Der Bach ist unter dem Weg in einem Kastenkanal geführt, der soll in diesem Abschnitt erneuert werden. […]
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Von Delf Schnappauf
am 17.05.2021 um 14:11 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Gehweg ins Industriegebiet: vor 4 Jahren beschlossen, weiter verschoben
Lassen Sie sich nicht zur Marionette machen Druckausgabe Als neu gewählte Stadtverordnete werden Sie die nächsten fünf Jahre die Politik in der Stadt mitgestalten, ob es wieder demokratischer wird, entscheiden Sie mit. Bei der Kommunalwahl im März 2021 hat sich die Mehrheit der wahlberechtigten Bürger entschieden, nicht oder ungültig zu wählen. Das war […]
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Von Delf Schnappauf
am 16.05.2021 um 13:35 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für An die Neuen im Stadtparlament und im Magistrat
Tourist Information am Marktplatz geschlossen. Kein Service mehr für die Besucher am Marktplatz.
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Von Delf Schnappauf
am 14.05.2021 um 09:58 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Frühling kommt, Touristinfo geht, Service ade?
Was ist in Homberg aktuell? Auf der Homepage der Stadt wird am Himmelfahrtstag, dem 13. Mai 2021 als aktuell gemeldet: 1. Ein Ostergruß an die lieben Bürgerinnen und Bürger 2. Einladung des Familienzentrum den Osterbaum zu schmücken. 3. Aktuelle Meldung: Ab 1. September wird das Bewegungsbad in Hülsa geöffnet – voraussichtlich. […]
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Von Delf Schnappauf
am 14.05.2021 um 09:29 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Homberg aktuell? – Ein Spiegelbild über den Zustand der Stadt
Werden die Stadtverordneten wieder für ein finanzielles Abenteuer stimmen.
2012 wurden die Kasernen gekauft. Statt Gewinn brachte es der Stadt nur Schulden.
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Von Delf Schnappauf
am 13.05.2021 um 10:38 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Will die Stadt das Krankenhausgelände kaufen?
Wo sind die Pioneers zu finden? In der letzten Woche ein Versuch: Vor dem Coworking Space am Marktplatz standen in der Mittagszeit draußen vor der Fensterwand drei jüngere Männer im Gespräch. Sind Sie die Pioneers, die nach Homberg gekommen sind?, fragte ich sie. Nein, sie seien Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die gerade Mittagspause […]
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Von Delf Schnappauf
am 11.05.2021 um 07:33 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Bürgermeister ruft auf zum Kontakt mit den Pioneers
Bericht über Wernswig in dem Kreisblatt Homberg
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Von Delf Schnappauf
am 10.05.2021 um 08:18 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für 1952: Wernswig vor 69 Jahren
Gefällter „abgestorbener, vertrockneter“ Baum ergrünt.
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Von Delf Schnappauf
am 08.05.2021 um 12:39 Uhr
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