HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Ärztehaus: Akteneinsicht

Für das Ärztehaus sollten noch einmal rund 800.000 Euro investiert werden, damit es funktionsfähiger wird. Dem kam die Bürgerliste mit einem Antrag auf einen Akteneinsichtsausschuss zuvor. In der dritten Sitzung des Ausschusses ging es um offene Fragen, die sich aus der bisherigen Akteneinsichtsterminen ergeben hatten.

Fragen an den Bürgermeister hat die Bürgeliste auf Ihrer Homepage veröffentlicht.

Stetiges Kostenwachstum: Kontrolle?

Anfänglich wurden rund 800.000 Euro für das Projekt genannt. Die Kosten stiegen und stiegen seit 2012. Einen richtigen Überblick hat keiner der Stadtverordneten mehr. Die Kostenlawine hat sich auf eine Höhe zwischen 4 und 5 Millionen erhöht.

Bei einer solchen Misswirtschaft im Rathaus sollten alle Stadtverordneten hell wach sein. Doch das Interesse an der Aufklärung ist begrenzt: Der SPD-Vertreter hatte keinen Bedarf an weiterer Akteneinsicht. Die Grünen würden nur noch mal reinschauen, wenn der Termin passt.

Fragen aus der Akteneinsicht

Ganz anders die beiden Stadtverordneten Dirk Pfalz (Bürgerliste) und Frau Edelmann-Rauthe (CDU).

Pfalz hatte bereits in der vorherigen Sitzung zwei Fragen an den Bürgermeister gestellt und erwartete eine Antwort. Es ging um die Mietzahlungen eines Arztes: Der Bürgermeister setzte zur Antwort an und man erfuhr, dass es erheblich Mietrückstände gab, die jetzt verrechnet wurden. Angemietete Praxisräume im Ärztehaus wurden von der Bauaufsicht gesperrt, weil sie entweder gar nicht genehmigt waren oder auch der Brandschutz nicht vorhanden war. Der Bürgermeister stoppte und führte keine weiteren Details aus, da zwei Zuhörer an der öffentlichen Sitzung teilnahmen.

Der Stadtverordneten Edelmann-Rauthe fiel auf, dass im Magistrat der ehemalige Stadtrat der FWG immer wieder die Kostenentwicklung beim Ärztehaus auf die Tagesordnung setzen ließ, das aber immer wieder abgesetzt wurde. Der Magistrat konnte seiner Kontrollaufgabe demnach nicht nachkommen.

Wo waren die Vorgesetzten und Verantwortlichen?

In der Sitzung des Akteneinsichtsausschusses drehte sich die Diskussion immer wieder um die Person Gontermann, der als Architekt in der Bauverwaltung angestellt war. Bei der Diskussion konnte man den Eindruck gewinnen, dass Gontermann der Hauptverantwortliche für die Misere sei. Gontermann hatte aber keine Leitungsfunktion. Es gab Vorgesetzte die ihn so arbeiten ließen. Vorgesetzte und politische Verantwortliche wie der damalige Bürgermeister Martin Wagner, die sich vielleicht über so viel Einsatz freuten, aber nicht die Kosten und Ergebnisse der Arbeit kontrollierten.

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Er kanns nicht lassen…

BildWieder versucht der Bürgermeister die Stadtverordneten über den Tisch zu ziehen. Das Untersuchungsgebiet für den städtebaulichen Rahmenplan ist vom Bürgermeister weit über das beschlossene Gebiet erweitert worden. Diesen Rahmenplan sollen die Stadtverordneten am 25. 1. 2017 beschließen.

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Bürgerversammlung: Wenig Interesse, wenig Information

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Bürgermeister gab Informationen zur Drehscheibe, den Kitabauten und der wirtschaftlichen Situation der Stadt.

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Krankenhausgelände: Wieder der krumme Weg?

BildWieder wird Druck gemacht. Informationen ohne Diskussion, Sondersitzung, “einzige” Alternative.
Tricksen, täuschen, Durchdrücken. Diese Vorgehensweise scheint der Bürgermeister auch jetzt wieder zu bevorzugen.

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Transparenz

BildObwohl die Daten vorliegen, verweigert der Bürgermeister die Auskunft zu der er verpflichtet ist.

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Der Stadt fehlen 300.000 Euro

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Seit 4 Jahren keine Pachteinnahmen.

Bürgermeister scheinen untätig zusein.

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Die Spende, die Bäume, das Schweigen

BildEin Unternehmer spendet, die Öffentlichkeit wird nicht informiert.
Dann fällt die Stadt auf ihre Kosten 6 Bäume vor dem geplanten Fachmarktcenter des Unternehmers.

Auf Nachfragen verweeigert der Bürgermeister die Antwort, die zur Aufklärung beitragen würden.

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Magistrat: Schneider-Spende und gefällte Bäume

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ANP, Schoofs und Stadt

BildInszenierte Bürgerbeteiligung
die keine ist.

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Riesige Chance nicht versemmeln

Bild Magistrat, Bürgermeister und Mehrheitsparteien sind auf dem besten Weg, das Ziel zu verfehlen.

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Hand gereicht und zurückgewiesen?

SchlussstrichDer Bürgermeister möchte einen Schlussstrich ziehen. Rechtswidriges Verhalten soll nicht weiter untersucht werden. Das nennt er die “Hand reichen”.

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Bauen für die Arbeitsagentur: Der 1-Euro-Preis, Teil 2

Verschuldete Stadt subventioniert die wirtschaftlich erfolgreiche KBG.
Das beunruhigt die den Bürgermeister nicht, wohl aber die Existenz eine Wertgutachens. Was steckt dahinter?

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Geheimes Geschäft geplatzt

BTDzaunDie BTD diente als Tarnung für ein geheimes Geschäft. Beteiligt waren Ex-Bürgermeister Wagner und die HLG.

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