HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Was hat das Homberger Ärztehaus mit Nashörner in Namibia zu tun?

Foto: Nashorn in Namibia. Quelle Wikipedia

Die Stadt hatte das ehemalige Amtsgericht in Homberg über die Hessische Landgesellschaft (HLG) zu einem Ärztehaus umgebaut. 2012 wurde die erste Praxis  eröffnet.

Betrieben wird das Ärztehaus von der Firma "MVZ am Obertor GmbH" im Handelsregister eingetragen unter Amtsgericht Fritzlar, HRB 11932.

Am 31. Juli 2019 wurde die Rechtsform der Firma geändert. Sie wird jetzt als eine gemeinnützige GmbH geführt. Im Unternehmensregister kann man lesen:


 

Neue Firma: MVZ am Obertor gemeinnützige GmbH.

Neuer Gegenstand: Die MVZ am Obertor gemeinnützige GmbH mit Sitz in Homberg (Efze) verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

Zweck der Gesellschaft ist die Förderung gemeinnütziger Stiftungen, insbesondere
– die Förderung anerkannter Stiftungen
zum Schutz der natürlichen Artenvielfalt der Tierwelt in Namibia, zum Schutz der natürlichen Landschaft Namibias sowie die Förderung von gemeinnützigen Stiftungen zum Erhalt der Nashörner (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 14 AO)
– die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege,insbesondere durch Förderung von Gesundheitsprojekten in Namibia (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 AO) und
– die Förderung der Jugend- und Altenhilfe durch die Unterstützung von Jugend- und Alteneinrichtungen sowie der Unterhaltung von Schulen (§ 52 Abs. 2 Nr. 4 AO).

Zur Erlangung der finanziellen Mittel zur Verwirklichung der gemeinnützigen Ziele betreibt die MVZ am Obertor gemeinnützige GmbH ein oder mehrere medizinische Versorgungszentren. Darüber hinaus verfolgt die Körperschaft mildtätige Zwecke durch die selbstlose Unterstützung der in § 53 AO genannten Personen. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:  die selbstlose Förderung anderer gemeinnütziger Einrichtungen jeder Art, insbesondere gemeinnütziger Stiftungen, auf materiellem, geistigem und sittlichem Gebiet.

2012 sollte mit dem Ärztehaus die Homberger Altstadt belebt werden.

Übrigens: Vor 111 Jahren endete der koloniale Vernichtungskrieg deutscher Truppen gegen die Stämme der Hereo und  Nama im heutigen Namibia. Er gilt als erster Völkermord des 20. Jahrhunderts. Hier wurden erstmals Konzentrationslager eingerichtet.


Könnte der Sinn dieser Änderung der Rechtsform Steuervermeidung sein?.
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Ärztehaus-Akten in Hamburger Kanzlei

Die 56 Aktenordner sind nach den bisherigen Informationen zu der von Bürgermeister Dr. Nico Ritz beauftragten Kanzlei Roxin geschickt worden, damit diese sie durcharbeiten. Zu diesem Zweck sollen die Akten digitalisiert werden, damit die Originalakten wieder nach Homberg zurück kommen.   Digitalisierung der Akten mindestens 15.000 Euro Allein die Digitalisierung wird mindestens 15.000 Euro kosten, […]

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Ärztehaus: Die Antwort von Dr. Ritz

Die Fragen zum Ärztehaus Zur Bürgerversammlung am 20.11.2018 wurden die folgenden Fragen zum Ärztehaus schriftlich eingereicht. Im Akteneinsichtsausschuss wurden Sachverhalte festgestellt, die es erforderten, die Staatsanwaltschft zu informieren. Bürgermeister Dr. Nico Ritz hatte eine renommierte Anwaltskanzlei in Hamburg eingeschaltet. Diese hatte die Akten erhalten, um sie auf Microfilm zu kopieren.   # Wie hoch werden […]

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Optimierungsmaßnahme am Ärztehaus

Am Ärztehaus Obertor soll eine weitere Optimierungsmaßnahme durchgeführt werden, heißt es im Newsletter der Stadt. Dafür sollen ein weiterer Aufzug und ein Treppenturm auf der Seite des Parkplatzes gebaut werden. Über diesen Aufzug sollen die Liegendpatienten, die zur Dialyse angefahren werden, ins Haus gelangen. Sie bräuchten nicht mehr vor dem Haupteingang die Rampe hochgefahren werden. […]

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Ärztehaus: Wurde der Fall schon “geräuschlos entsorgt”?

Die Bürgerliste beantragte einen Akteneinsichtsausschuss zum Ärztehaus, der im September 2017 die Arbeit aufnahm. Der Stadtverordnete Dirk Pfalz (Bürgerliste) arbeitete akribisch einige Akten durch. Dabei förderte er bereits so viele strafrechtlich relevantes Material zu Tage, dass er die Staatsanwaltschaft davon in Kenntnis setzte. Der Bürgermeister sah keine strafrechtlichen Anhaltspunkte, wie er im Ausschuss sagte. Trotzdem […]

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Ärztehaus: Strafanzeige

Text der Strafanzeige zum Ärztehaus Obertor

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Akten des Ärztehauses – ab nach Hamburg?

Am 8. August 2018, zu Beginn der 6. Sitzung des Ausschusses zur Klärung der Kostenexplosion des Ärztehauses informierte Bürgermeister Dr. Nico Ritz die Mitglieder des Ausschusses über sein Schritte seit der letzten Sitzung.  Er wolle die Akten an eine Anwaltskanzlei in Hamburg übergeben, das sei mit dem Anwalt und der Staatsanwaltschaft vereinbart. "Morgen gehen die […]

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Strafanzeige zum Ärztehaus

Gestern, am 8. 8.2018, tagte der Akteneinsichtsausschuss zum Ärztehaus zum 6. Mal. Im Mittelpunkt stand die Strafanzeige die der Stadtverordneten Dirk Pfalz (Bürgerliste) nach intensiver Durchsicht in den 56 Aktenordnern bei der Staatsanwaltschaft eingereicht hat. Die Staatsanwaltschaft muss nun entscheiden ob ein hinreichender Tatverdacht besteht und sie die Ermittlungen aufnimmt.

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Ärztehaus: Neuer Termin Akteneinsichtsausschuss


Nächste öffentliche Sitzung 22. März 2018, 19 Uhr, Sitzungssaal Rathaus

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Akteneinsichtsausschuss Ärztehaus: Protokoll nach 77 Tagen

Protokoll des Akteneinsichtsausschusses muss nach 7 Tagen vorliegen. Es kam erst nach 77 Tagen.

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Ärztehaus: Warum ruht der Ausschuss zur Akteneinsicht?

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Basteln an der Ärztehaus-Legende

In seiner Haushaltsrede nannte Klaus Bölling (Bündnis90/Die Grünen) die Kritik von Heinrich Nistler (Bürgerliste) populistisch. Es wäre zwar nicht alles glatt gelaufen beim Ärztehaus, aber "Wir haben erreicht, dass Fachärzte in Homberg geblieben sind.", so Bölling. Auch die Apotheke am Marktplatz sei dadurch gesichert worden. Bölling bastelt an einer Ärztehaus-Legende Dr. Weber musste 2011 seine […]

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Ärztehaus: Akteneinsicht


Für das Ärztehaus sollten noch einmal rund 800.000 Euro investiert werden, damit es funktionsfähiger wird. Dem kam die Bürgerliste mit einem Antrag auf einen Akteneinsichtsausschuss zuvor. In der dritten Sitzung des Ausschusses ging es um offene Fragen, die sich aus der bisherigen Akteneinsichtsterminen ergeben hatten.

Fragen an den Bürgermeister hat die Bürgeliste auf Ihrer Homepage veröffentlicht.

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