HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

BĂŒrgerversammlung am 16. Nov. stillschweigend abgesetzt

 

Im Sitzungskalender des Ratsinformationssystems war in den letzten Wochen die Bürgerversammlung für den 16. November 2023 eingetragen. Dieser Eintrag ist verschwunden –  keine Erklärung, warum. Die Stadt ist verpflichtet, mindestens eine Bürgerversammlung im Jahr abzuhalten. Schon im letzten Jahr hat der Magistrat diese Pflicht nicht erfüllt.

Am 4. November sollte eine Stadtverordnetenversammlung stattfinden. Sie ist ausgefallen.
Am 7. November war eine Sitzung des Ausschüsse für für Stadtmarketing und Kultur geplant, ebenfalls ausgefallen. In diesem Jahr hat der Magistrat noch keinen Bericht über den Vollzug des Haushalts vorgelegt. Noch immer fehlt der Jahresabschluss für 2021.

Zu alledem keine Erklärung.
Die Kommunalaufsicht scheint diese Pflichtverletzungen hinzunehmen.
Die HNA gibt keine Information dazu.

Kann es im Rathaus zu schwerwiegenden Problemen gekommen sein?
Verwunderlich wäre es nicht, denn die Stadt hat die letzten Jahren über ihre Verhältnisse gelebt und die meisten haben weggesehen.

 


Das Schweigen der Homberger Parteien

  Die Homberger Parteien haben nichts mehr zu sagen. Informationen über die Stadtpolitik gibt es nicht, von keiner Partei, sie haben sich überflüssig gemacht.   Keine Partei informiert über den Schuldenstand der Stadt. Keine fragt nach, was der Summer of Pioneers und der MarktCampus für Homberg gebracht hat, und was er gekostet hat. Was kostet […]

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KriminalitÀt und KomPass

   Die aktuelle Meldung in der HNA belegt, dass es mit der Sicherheit auf Homberger Straßen doch nicht so gut bestellt ist, wie gern dargestellt wird. Der Fall in der Wallstraße ist leider kein Einzelfall, immer wieder wird über ähnliche Fälle berichtet. Diese Überfälle finden aber nicht im Stadtpark statt, sondern auf anderen Straßen der […]

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Auf jeden Homberger BĂŒrger kommen 4.910 Euro Schulden durch die Stadt

  In diesen Wochen wird in den Kommunen der Haushaltsplan für 2024 aufgestellt. Das Online-Portal KOMMUNAL berichtet deshalb in mehreren Beiträgen zu dem Thema und gibt den Kommunen Tipps. In Hessen konnten sich 2022 viele Kommunen über sprudelnde Einnahmen freuen. Sie verbuchten durchschnittlich das doppelte Steueraufkommen als etwa die Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern. Künzell […]

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Michael Kohlhaas ?

   Auf den Beitrag "Gestörtes Verhältnis zur Demokratie" beklagte sich ein Stadtverordneter, das ginge nun doch zu weit. Eine Reaktion, das ist doch erfreulich. Ist das ein Anfang? Die Berichte im Hingucker würden ja zwar oft stimmen, er vergleicht das Ganze aber mit der bekannten Novelle Michael Kohlhaas von Heinrich von Kleist. (1777-1811). In der […]

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Klausurtagung – fĂ€llt aus

Bildschirmfoto 27. Oktober 2023 vom Ratsinformationssystem Die Stadtverordnetenversammlung, die am Samstag, den 4. 11. 2023 als Klausurtagung  – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – stattfinden sollte, fällt aus. Ein Begründung dafür ist nicht veröffentlicht. Hat eine der Aufsichtsbehörden beim Kreis oder beim Regierungspräsidenten eingegriffen und die rechtswidrige Stadtverordnetenversammlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit untersagt? Das wäre ein […]

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Gestörtes VerhÀltnis zur Demokratie

In der Homberger Kommunalpolitik ist schon seit vielen Jahren eine gestörtes Verhältnis zur Demokratie sichtbar. Die Homberger Kommunalpolitiker – als Stadtverordnete und als Stadträte – haben immer wieder gezeigt, dass sie sich durch demokratisches Vorgehen gestört fühlen. Am Liebsten wollen sie unter sich bleiben, keiner soll ihnen in die Karten schauen. Sie haben ihre Legitimation […]

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Erneut sollen die Stadtverordneten unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten

Auszug aus dem Ratsinformationssystem Ein Grundprinzip der Demokratie ist die Öffentlichkeit. In der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung steht: § 17 Öffentlichkeit (1) Die Stadtverordnetenversammlung berät und beschließt grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen. Der Stadtverordnetenvorsteher hält sich nicht an die Geschäftsordnung und lädt die Stadtverordneten zur 23. Sitzung ein, die als Klausurtagung stattfinden soll. Der Ort ist geheim, […]

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Vor 80 Jahren: 22. Oktober 1943

Foto: Wand im Stadtmuseum Kassel Vor 80 Jahren, in der Nacht vom 22. auf den 23. Oktober 1943 war in Wernswig beim Blick nach Norden der Feuerschein der brennenden Altstadt von Kassel zu sehen. In dieser Nacht wurden über Kassel rund 400.000 Bomben abgeworfen – über den Wohngebäuden der Fachwerkstadt und nicht über den Hallen […]

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Neue Fake-News

Foto: Schaufenster der Geschäftsräume in dem Gebäude Untergasse 16    Am 26. September 2023 gibt Bürgermeister Dr. Nico Ritz einen Sachstandbericht im Ausschuss für Stadtmarketing und Kultur zum Kauf des Gebäudes Untergasse 16 ab. Er erklärt laut Protokoll: Er bedauert, dass es zu Verzögerungen beim Ankauf des Gebäudes der ehemaligen Computerfirma ACS in der Untergasse […]

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So könnte Homberg viel Geld sparen

Foto: Ärztehaus mit dem neuen rückwärtigen Anbau   Im Ärztehaus steht die gesamte erste Etage leer, ebenso die neu gebauten Räume im hinteren Anbau. Diese Räume könnte die Stadt nutzen. Dafür braucht es keinen neuen, rückwärtigen Erschließungsturm, nur damit die Liegendanfahrt verbessert wird. Die Liegendanfahrt war nur notwendig, solange noch die Dialysepraxis im Haus betrieben […]

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Polemik und Falschaussage

  Zu den Vorschlägen des Stadtverordneten Günter Koch über die weitere Verwendung des zum Ärztehaus umgebauten Amtsgerichts hatte der Bürgermeister nur Polemik übrig. Er hat sein Konzept im Auge. Argumente stören nur. Sachstand Mitte 2015 Dr. Nico Ritz hatte sich vorbereitet und einen HNA-Beitrag vom Juni 2015 verlesen, in dem er angibt, dass das Ärztehaus […]

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Niedergang der politischen Kultur: Zwei Beispiele

  Die Stadtverordnetenversammlung am 12. Oktober 2023 zeigte wieder den Niedergang der politischen Kultur in Homberg.   1. HLG soll aus "laufender Liquidität" bezahlt werden Es fängt an mit der Rückübernahme eines Grundstücks von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) in das Eigentum der Stadt. Die HLG hat es von der Stadt treuhänderisch erhalten, um es zu […]

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