HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Ein Neuanfang ist nicht gewollt

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Mit der Wahl des neuen Bürgermeisters Dr. Ritz verbanden viele Homberger die Hoffnung, dass damit ein neuer Wind durch Homberg wehen würde und Schluss ist mit den Tricksen, Täuschen und Tarnen seines Amtsvorgängers und seiner Unterstützer im Magistrat und Stadtverordnetenversammlung.

Am 20. November 2014 zeigten sich wieder die alten Seilschaften in der Stadtverordnetenversammlung. Der Antrag, dass Bürgerbegehren als gültig zu erklären, wurde abgelehnt.
Statt sich mit der Begründung des Antrags auseinanderzusetzen, wurde behauptet, ein Beschluss könne nicht nachträglich geändert werden.

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Zwei Beispiele, dass Beschlüsse sehr wohl nachträglich geändert werden:

In der Beschlussvorlage zu dieser Sitzung am 20. November 2014 war der Beschluss vom 29. April 2014 aufgeführt: Die Krone sollte erst dann gekauft werden, wenn ein Konzept vorgeläge und von den Stadtverordneten akzeptiert wurde.
Dieser Beschluss wurde ignoriert, der Kauf der Krone wurde ohne bestehendes Konzept beschlossen.

Vor wenigen Monaten wurde mit großer Mehrheit beschlossen, den Antrag auf Baugenehmigung für den Anbau an die Burgberggaststätte erst zu genehmigen, wenn den Stadtverordneten Bauplanung und Kostenvoranschläge vorgelegt wurden. In der letzen Stadtverordnetenversammlung am 16. November wurde auf Antrag des Magistrats der Beschluss mit eben so großen Mehrheit wieder aufgehoben.

Fazit: Es liegt nicht am "nicht können", sondern es wird nicht gewollt, dass die Bürger selbst entscheiden.

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