Offener Brief an die HNA
Offener Brief zu dem Kommentar vom 9. Okt. 2010 in der Ausgabe Fritzlar/Homberg
"Nichts als Misstrauen"
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Frau Brandau,
in Ihrem Kommentar vom 9. Oktober 2010 in der HNA Ausgabe Fritzlar-Homberg über die Stadtverordnetenversammlung am 7. 10. 2010 schreiben Sie unter der Überschrift "Nichts als Misstrauen", dass die Sitzung den Zuschauern wie ein Intensiv-Kurs in Sachen Politikverdrossenheit erschienen sein muss. Sie schreiben wörtlich: "Sie erlebten ein Parlament, das nicht mit Informationen, sondern mit Vorwürfen und Unterstellungen arbeitet, dessen Grundlage tiefes Misstrauen und persönliche Abneigung ist."
Eine solche Darstellung fördert die Politikverdrossenheit, denn es wird nicht gesagt wer mit Unterstellungen und Vorwürfen arbeitet und wer seine Feststellungen mit Fakten belegt. Wer so undifferenziert alles über einen Kamm schert und die Fakten unterschlägt, bedient nur populistische Vorurteile.
Als Stadtverordneter und Berichterstatter aus nun vier Akteneinsichtsausschüssen empfinde ich diese Darstellung als Diffamierung meiner ehrenamtlichen Arbeit. In ausführlicher und langwieriger Kleinarbeit habe ich alle Feststellungen detailliert anhand der Akten oder durch nachweisbare Äußerungen an anderer Stelle, so auch durch Zitate aus Ihrer Zeitung, belegt. Wie berechtigt diese Arbeit ist, zeigt der Strafbefehl gegen den Bürgermeister und die laufende staatsanwaltschaftlichen Ermittlung.
Es wäre mir auch lieber, wir könnten in Diskussionen über Lösungen für die zahlreichen Probleme der Stadt ringen. Doch dazu besteht bei den Verantwortlichen im Rathaus kein Interesse. Erinnert sei an die vielen Vorschläge, die von den Bürgen vor einem Jahr in der Stadthalle hoffnungsvoll zusammengetragen worden sind. Arbeitsgruppen und Abschlussberichte wurden versprochen. Diese Versprechen wurden nicht eingelöst. Wenn die Bürger zur Mitarbeit eingeladen werden, um sie dann zu ignorieren, das schafft Politikverdrossenheit.
Es gehört zu den gesetzlichen Pflichten der Stadtverordneten, den Magistrat zu kontrollieren. Diese Kontrolle ist schon dadurch erschwert, dass auf der einen Seite ein gut bezahlter Verwaltungsapparat in Vollzeit arbeitet, der auf der anderen Seite von wenigen ehrenamtlichen Stadtverordneten in ihrer Freizeit, mit häufig noch fehlenden Fachkenntnissen kontrolliert werden soll.
Das Fragerecht ist eine Form der Kontrolle. Wenn allerdings die Verwaltung dieses durch falsche Informationen aushebelt, dann bleibt nur noch das gesetzliche Instrument des "Akteneinsichtsausschusses".
Ein Akteneinsichtsausschuss ist ein demokratisches Recht, es ist politische Arbeit! Durch die Ausschussarbeit wird dazu beigetragen, dass Recht und Gesetz beachtet werden.
"Es scheint sich niemand zu fragen, ob die Menschen das Wort Akteneinsichtsausschuss überhaupt noch hören können." Mit diesem Satz schmähen Sie demokratische Rechte. Wenn Sie damit sagen wollen, man solle aufhören, dieses Recht wahrzunehmen, dann plädieren Sie dafür Machtmissbrauch, Willkür, Rechtsbruch und Verschwendung von Steuermitteln hinzunehmen und diese nicht aufzuklären. Das hat dann aber nichts mehr mit demokratischer kommunaler Selbstverwaltung zu tun.
"Für Homberg ist der ewig rückwärts gewandte Blick eine Katastrophe (…) und rückt die Stadt in ein schlechtes Licht." Mit diesem Satz verwechseln Sie Ursache und Wirkung. Homberg steht hessenweit in einem schlechte Licht da, weil hier Rechtsbrüche, Vertuschungen und Lügen der Verantwortlichen an der Tagesordnung sind, weil hier nach Gutsherrenart das Bürgermeisteramt geführt wird, wie der Hessische Rundfunk einen Beitrag überschrieb. Wo nicht davor gescheut wird anderen Behörden falsche Aussagen unterzuschieben.
Eine Berichterstattung, die nicht die Ursachen benennt, die Fakten differenziert darstellt, die Zusammenhänge erläutert und selbst recherchiert, sondern nur resignierte Vorurteile bedient, trägt aktiv zur Politikverdrossenheit bei. Ich will gerne zugestehen, dass in den Redaktionen kaum noch Zeit für eigenständige Recherche gegeben ist, das entbindet aber nicht davon, wenigsten die vorliegenden Fakten zur Kenntnis zu nehmen.
Durch die verzerrte Darstellung werden Menschen entmutigt, sich politisch zu engagieren. Damit wird die Stimmung genährt, dass "die da oben" machen können was sie wollen und das nichts dagegen auszurichten ist. Sie diskreditieren die Engagierten, die nicht bereit sind solche Entwicklungen hinzunehmen.
Es wäre gut, wenn auch die Presse ihren Teil dazu beitragen würde und durch fundierte, aufklärende Information, der Politikverdrossenheit entgegen zu arbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Delf Schnappauf
Der Leserbrief von Frau Brandau spricht mir aus dem Herzen. Die Informationen, die sich von allen möglichen Seiten zu mir gesellen, stellen eben dieses Bild dar, welches Frau Brandau beschreibt.
Zu Ihrem Kommentar, Herr Schnappauf” fällt mir leider nur ein Sprichwort ein:
“Getroffene Hunde bellen…”
Leider sind meine Eindrücke, Ihre Person betreffend, selten von Bürgernähe, einem Wirgefühl oder Frohsinn geprägt. Vielmehr hat sich bei mir der Eindruck erweckt, dass Misstrauen, Rechthaberei und Macht im Vordergrund stehen.
Nein Herr Schnappauf, auch wenn Sie juristisch Recht haben mögen, meine politische Stimme werden Sie so NIEMALS erhalten.
“Rauf Euch gefälligst zusammen und tut GEMEINSAM etwas für unsere schöne Stadt, anstatt sich gegenseitig zu zerfleischen!”
Eine Frage drängt sich mir aber seit Monden auf: Was wäre, wenn unser Bürgermeister ein “rotes Parteibuch” besitzen würde…
Ich hoffe, dass sich meine Politikverdrossenheit zukünftig bessern wird.
Im Übrigen… ich bin ehrenamtlich für unsere Stadt sehr aktiv, aber ich verspüre nicht die geringste Lust, mich in “Eure” Spähren vorzuwagen.
Trotz alledem, mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Schnappauf
Auch ich habe den Kommentar von Frau Brandau gelesen und war sehr irritiert. Es kam mir vor als hätte auch sie nicht verstanden um was es hier geht. Natürlich ist die Zusammenarbeit untereinander kaum noch möglich wenn keine klärenden Worte vom Bürgermeister kommen um wieder eine einigermaßen gute Basis zu schaffen.
Hut ab vor der Einlassung des Herrn Kroeschell. Leider hat der BM nichts verstanden Es ist einfach sehr schade.
Sehr geehrte Frau Brandau ihr Beitrag war sehr dürftig und irreführend und dürftig..
Lieber Herr Schnappauf,
dem Kommentar von “Einwohner” kann ich nur voll zustimmen.
Ich habe schon länger den Eindruck, daß jemand aus der Familie Wagner Ihnen mal kräftig auf die Füße getreten haben muß. Anders kann ich mir diesen abgrundtiefen Haß auf BM Wagner, den Sie hier dauernd vertreten, nicht erklären!
Wie wollen Sie sich in Zukunft gegenüber einem evtl. anderen Bürgermeister, welcher mit Sicherheit wieder nicht aus Ihrer Fraktion kommt,verhalten? Wieder solche Haßkommentare in Ihrem Hingucker?
Ich glaube, Sie wachen morgens schon mit dem Gedanken auf: wem kann ich heute was am Zeug flicken.
Gehen Sie endlich mal in sich und versuchen gute Gedanken zum Wohl der Stadt Homberg einzusetzen.
In der Hoffnung auf Besserung Ihrerseits verbleibe ich
Heinrich
Was soll ein nicht HNA Leser nun mit diesem Beitrag anfangen ?
@Einwohner:
“Eine Frage drängt sich mir aber seit Monden auf: Was wäre, wenn unser Bürgermeister ein “rotes Parteibuch” besitzen würde…”
Hier ein mögliches aber frei erfundenes Szenario dazu:
Ein Stadtverordneter der FDP würde aus der Partei austreten und einen Internetblog eröffnen. Hier versucht er möglichst einseitig über die politischen und nicht politischen Vorgänge in Homberg zu berichten. Er würde behaupten, das er alle seine Berichte mit Fakten belegt, was auch manchmal stimmt, manchmal aber auch nicht. Außerdem würde er den SPD-Bürgermeister über eine Internet-Seite des LKA anonym wegen “Subventionsbetrug” anzeigen.
Ein CDU Stadverordneter würde den Bürgermeister wegen Urkundenfälschung anzeigen, der SPD Bürgermeister würde jedoch so sehr an seinem Stuhl kleben und aufgrund von Unvermögen, abenteuerlichen Entscheidungen oder Ähnliches in immer neue “Affären” verwickelt, so daß die CDU mehrere Akteneinsichtsausschüsse beantragen würde. Nach einer Parlamentssitzung würde Frau Brandau einen Kommentar in der HNA schreiben, mit der Überschrift: “Nichts als Misstrauen – Claudia Brandau zur Streitkultur in Homberg”
Das ist das Drama, die Rollen sind austauschbar, es geht nicht um die Sache sondern nur darum dem politischen Gegner zu schaden. Dieses Verhalten zeigt sich im Homberger Parlament von allen Seiten mehr oder weniger stark ausgeprägt und es fördert Politikverdrossenheit. Das meint wohl auch Frau Brandau.
Das DMS und vermutlich auch die anderen Stadtverordneten nicht einsehen, das sie bei diesem Spiel mittendrin sind und ihren Beitrag zur Politikverdrossenheit leisten, passt ins Bild.
Rumburak
https://www.homberger-hingucker.de/?p=3186
Hier kann man erkennen woher der Wind weht.
Stadtverordnete erfahren aus der Presse dass ein Bebauungsplan nun doch nicht geändert werden soll.
Nur Frau Brandau kriegt nichts mit
meint ‘z Lisbeth.
zu 5.
Es scheint so, als ob nicht nur Frau Brandau nichts mit kriegt.
zu 1.,3.+4.
getroffene Hunde werden unsachlich.
morgens aufgewacht – Hund will gassi.
Die Efzewiesen voller Dreck und Fahrzeugspuren.
Fraktionen der CDU oder Mitglieder eines Vereins befahren die Wiesen trotz Verbotes.
Die Kontrollorgane sind nicht da.
Zustand bekannt – Konsequenzen keine.
Selbst Stadtjugendpfleger sehen mehr oder weniger tatenlos zu.
Die Welt ist schön.
Wer das dauerhafte Fehlverhalten eines Bürgermeister offenlegt ist Buhmann.
Wer stillschweigend zusieht oder fordert stillschweigend zuzusehen, verhält sich geradezu fördernd wenn es um Gewalt geht.
Gegen Rechts geht man vor.
Gegen Fehlverhalten eines Politikers nicht.
Feines Gedankengut.
In Hessen legt die CDU mal wieder einen drauf:
Zu Zeiten des Innenministers Bouffier wurde einer Frau ohne Ausschreibung eine Aufgabe im Wert von ca 350 000 € übertragen.
Begründung u. a.: Besondere Fähigkeiten bei Einführung des BOS in Berlin.
Nur dort ist man von den besonderen Fähigkeiten gar nicht so begeistert. Dann kommt auch noch ans Tageslicht, das zum Zeitpunkt der Auftragsvergabe der Auftraggeber und der Leistungsempfänger wohl eine Beziehung hatten.
Die Landesregierung findet das so in Ordnung.
Presse und HR legen es offen.
Sind sie auch böse weil sie dauerhaft so etwas offenlegen?
Sollte man Berichte über Fehlverhalten von Politikern auf ein Fehlverhalten beschränken und danach Ruhe geben?
Ist der Bürger der Böse der durch seine Aktivitäten offenlegt das ein Schwarzbau existiert ?
Oder ist es der Bürgermeister der den Schwarzbau errichten ließ und dann auch noch unverfroren behauptet die Schuld läge bei anderen ?
Thesen wie was wäre wenn sind reine Spekulation – die Zukunft wird es zeigen was kommt.
Und die Presse, allen voran Frau Brandau wären gut beraten mehr über die Homberger Politikmängel zu berichten.
Aber die in Homberg können ja noch nicht mal die Namen der Homberger Ortsteile richtig schreiben.
Übrigens Frau Brandau:
Sie berichten am 12.10.2010 über den Umbau / Sanierung des Restaurants auf dem Schlossberg.
“Die Homberger Stadtverordneten gaben in ihrer jüngsten Sitzung mit einem einstimmigen Ja zum Sanierungskonzept den Startschuss zu den Arbeiten.”
Ist diese durch alle Parteien gehende Zustimmung nicht genau das, was sie in ihrem Kommentar fordern und bisher eher als beklagenswerten Zustand anmerken?
Hier wurden den Stadtverordneten durch den planenden und bauverantwortlichen Architekten klare Fakten, rechtzeitig und gut aufbereitet, zur Verfügung gestellt.
Was ja ansonsten seitens der Homberger Verwaltung und dessen Führungskraft eher Wunschdenken denn Realität ist !
So einfach lässt sich ein Konsens finden.
Aber nicht mit Versuchen wie z. B. einem Stadtverordneten und Bauauschussvorsitzenden einen Millionenauftrag trotz Ausschreibung zu zuschieben.
Das hat die Konkurrenz verhindert !
Sie und die HNA haben darüber nicht berichtet – das hat Herr Schnappauf gemacht.
Den sie jetzt in ihrem Kommentar angreifen !
Hier wie schon öfter:
Ein klares Versagen der ach so unabhängigen HNA Redaktion in Homberg !
Hat man nicht vor kurzem berichtet, anläßlich einer Feier seien CDU und kurze zeit späer der VdK zum feiern auf die Wiese gefahren.
Und dabei festgestellt, dass es keine Schilder und Schranken gibt, die die Zufahrt verbieten.
Aber in den Nutzungsbestimmungen vermerkt ist, dass die Parkplätze woanders sind?
Hat man die CDU und den VdK schon zur Kasse gebeten um Schäden zu beseitigen?
Hat man Schilder aufgestellt und Schranken angebracht ?
Gibt es eine Beschilderung die zum Parkplatz weist?
Ist der Parkplatz schon ausgeschildert ?
Nein ?
Warum nicht?
Ist das Amtsmüdigkeit, Unwillen oder was ?
Nichts als Misstrauen
Das Volk, die drei Gewalten und auch die vierte Gewalt, die Presse, sollten sich anstrengen, das Schwarz-Weiß-denken endgültig hinter sich zu lassen und genau hinzuschauen. Erst dann kann man auch differenziert urteilen und kommt zu best möglichen Ergebnissen.
Es ist ja schön, dass der “Einwohner” seine Meinung kund tut, er schätzt aber einige Dinge falsch ein. Eine gute politische Kultur kann nur mit einer positiven Persönlichkeit im Bürgermeisteramt bewirkt werden. Der derzeitige Bürgermeister ist leider keine Persönlichkeit in diesem Sinne, er hat zudem mehrfach alle Chancen zu einem Besseren vertan. Es spielt doch keine Rolle, ob der Bürgermeister schwarz, rot, gelb oder grün ist. Der Inhalt, der Charakter, der muss stimmen. Ich bin froh, dass es Stadtverordnete wie Herrn Schnappauf gibt, die nicht unbedidngt die nächsten Wahlen im Kopf haben, die sich
den Mund nicht verbieten lassen und Courage zeigen.
@Adler
Beifall !
Super Sache Leute ! endlich gibt es mal eine Webseite die mich Interessiert
Nun Frau Brandau können sie öffentlich sehen, wie sich in Homberg die Mitglieder der Mehrheiten in den politischen Gremien verhalten.
Das ” Misstrauen” berechtigt ist.
Die Aufgabe der Presse ist es, Fakten zu recherchieren, die Öffentlichkeit zu informieren und somit auch als Wächter unserer demokratischen Landschaft zu fungieren.
In diesem Punkt kommt die HNA in Homberg dieser Funktion nur sehr eingeschränkt nach.
Kommentare
https://www.homberger-hingucker.de/?p=3190#comment-10109
https://www.homberger-hingucker.de/?p=3190#comment-10110
Auszug:
“Es ist schwer unter den derzeitigen Zuständen die öffentlich immer wieder geforderte Zusammenarbeit im Sinne Hombergs umzusetzen. Wie soll das gelingen, wenn eine Seite über Informationen verfügt, die der anderen vorenthalten werden?
Klaus Bölling”