Kindergarten in der Altstadt: Magistrat antwortet nicht
Im November 2015 drängte Bürgermeister Dr. Ritz darauf, schnell einen Kindergarten zu bauen. Viele Kinderbetreuungsplätze fehlen in der Stadt. In der Salzgasse soll eine alte Scheune dazu umgebaut werden. Jetzt ist es ruhig zu dem Thema geworden – Fragen dazu wurden bisher nicht beantwortet.
In den vorgelegten Plänen gibt es Lücken. Deswegen fragte ich am 9. März 2016 beim Magistrat nach. Bis heute kam keine Antwort – ein Beispiel für die neue "Offenheit und Transparenz".
Der Brief – bisher unbeantwortet
Altstadt- Kindertagesstätte
Planung: Barrierefreiheit und Heizung
9. März 2016Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ritz,
sehr geehrte Damen und Herren des Magistrats,in den Plänen und Zeichnungen für das Bauprojekt Kindertagesstätte Landesfeindsche Scheune vermisse ich die Heizungsanlage und den Aufzug.
Öffentliche Neubauten sollen barrierefrei sein. Im Jugendzentrum hat der spätere Einbau eines Aufzugs zu erheblichen Mehrkosten geführt. Ist ein Aufzug geplant, und wenn, zu welchen Kosten?
Wie soll das Gebäude beheizt werden?Bei dem geschätzte Grundstückspreis von 50.000 Euro ist nicht ersichtlich. welche Grundstücksteile gemeint sind. Bitte um entsprechende Information zu den Grundstücksteilen und Ankaufkosten.
In zwei Zeichnungen ist das Stallgebäude entlang der Webergasse nicht mehr enthalten. Das stellt eine Änderung gegenüber den Plänen dar, über die die Stadtverordnetenversammlung abgestimmt hat.
Ich bitte um Information über dieses Gebäude.
siehe auch:
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Meine Hoffnungen ruhen (ten ?) auf dem neuen Magistratsmitglied, Herrn Dr. Klaus Lambrecht, der sich im Wahlkampf für eine transparentere Politik in Homberg aussprach.
Daher kann ich nicht nachvollziehen, warum die Anfrage des Stadtverordneten Schnappauf bisher nicht beantwortet wurde.
Oder entscheidet allein der Bürgermeister, welche Anfragen von Stadtverordneten beantwortet werden?
zu 1: Welche Sachverhalte den Magistratsmitgliedern vorgelegt werden, entscheidet der Bürgermeister. Selbst wenn einzelne Magistratsmitglieder anderere Meinung sind, entscheiden die Mehrheitsverhältnisse der Arbeitsgemeinschaft von CDU und FDP.
Es geht auch anders: https://www.hna.de/lokales/schwalmstadt/frielendorf-ort78946/frielendorf-kita-kommt-schule-6491158.html
In Frielendorf kommt der Kindergarten in der Ohetalschule unter, um einen Neubau zu vermeiden.
In Frielendorf regiert die SPD.
Die SPD hat auch in Homberg immer eine gute Kindergartenpolitik gemacht, Hoffentlich nehmen Sie bald von der Altstadt anders. Teile der FDP sollen das das Vorhaben auch kritisch sehen, hat man mir zugetragen.
Ich denke, in einer Kleinstadt kommt es weniger auf die Partei an, sondern auf die handelnden Personen in der Partei.
Wisser "Teile der FDP sollen das Vorhaben auch kritisch sehen, hat man mir zugetragen."
Einfach mal die Protokolle der Sitzung lesen, in der die Entscheidung für die Salzgasse fiel.
zu 6: Herr Jütte trug zur Kindergartendiskussion eine sachlich begründete Meinung vor, die auch den Bildungs- und Erziehungsplan des Landes mit einbezog.
Auch Herr Dewald hat eine sachliche Begründung für seine Meinung vorgetragen. Diese beiden Beiträge hoben sich positiv von dem ab, was von anderen gesagt wurde. Auf einer solchen Basis lässt sich eine sachliche Diskussion führen
siehe Protokollauszug: Stadtverordnetenversammlung 18.02.2016
"Herr Jütte gibt bekannt, dass die FDP unterschiedlich entscheiden werde.
Er persönlich ist der Meinung, eine Kindertagesstätte in der Innenstadt würde wenig Nutzen für den Einzelhandel bringen und spricht den Bildungs- und Erziehungsplan des Landes Hessen an. Dieser empfiehlt Kindertagesstätten in der Nähe von Grundschulen.
Als positiv bezeichnet er das Beispiel der Kindertagesstätte Osterbach und die Zusammenarbeit mit der dortigen Grundschule.
Im Stellbergsbereich gebe es ebenfalls die Möglichkeit, dass Kindertagesstätte und Grundschule eng zusammenarbeiten.
Dann spricht er zu den Freiflächen für Kinder in beiden Alternativen und zur Dauer der Fertigstellung. Am Stellberg könne man einfacher bauen, als in der Innenstadt.
Herr Jütte erwähnt das Verkehrsaufkommen beim Befördern der Kinder, fehlende Parkplätze für Wohnraum, Bau- und Folgekosten, die in der Scheune Landesfeind höher ausfallen würden und verweist dazu auf die finanzielle Situation der Stadt. Er wünscht eine einstöckige Lösung und erinnert daran, dass er selbst den Standort Alter Schützengarten vorgeschlagen habe. Er würde für die Lösung am Stellberg stimmen. Ein Waldkindergarten gehört nicht in den Dithmarschen Garten, eher zum Stellberg oder nach Wernswig."
Im Dithmarschen Garten wird doch schon irgend etwas gearbeitet