Letzte Chance: 6 Wochen zum Weichenstellen
Im März 2016 sind Kommunalwahlen. Jetzt müssen die Weichen gestellt werden. Die Zeit läuft. In den nächsten 6 Wochen entscheidet sich alles.
Wählen heißt auswählen
Ohne Alternativen keine Auswahl – außer gar nicht zu wählen. In den letzten Jahren haben sich immer mehr Homberger entschieden nicht zu wählen. Verständlich, denn auf den Listen fanden sich immer wieder die gleichen Kandidaten, die bisher den Niedergang von Homberg bereitwillig abgenickt haben. Sie werden wieder auf den Listen der Parteien stehen, auf den vordersten Plätzen. Von den Parteien ist keine Veränderung zu erwarten, nur ein weiter so wie bisher.
Informationen für Homberg – Homberger Hingucker
Am Abend der Bürgermeisterwahl 2008 war die Geburtsstunde des Homberger Hinguckers. Wagner war als Bürgermeister wieder gewählt worden. Die Gegenkandidatin hatte in kurzer Zeit stark aufgeholt, doch es reichte nicht ganz. Wagner wurde wiedergewählt, denn viele Homberg hatten keine Informationen, was bisher schon alles von ihm zu verantworten war.
Der Homberger Hingucker sollte die Informationen veröffentlichen, die bisher verschwiegen wurden. In den gut sieben Jahren seit Beginn haben viele Homberger dieses Informationsangebot genutzt.
Bürger wurden aktiv
Die erste Auswirkung zeigte sich 2011 bei der Kommunalwahl. Bürger schlossen sich zu dem Verein "Freie Wähler" (FWG) zusammen und erzielten auf Anhieb 15 % der Stimmen. Sie haben seitdem als einzige Gruppe ernsthaft die Kommunalpolitik kontrolliert, wie es gesetzlicher Auftrag ist.
Einzig auf der Homepage der FWG finden sich laufende Informationen zu den Themen der Stadt. Auf den Seiten der anderen Parteien sucht man vergebens.
Aufbruchstimmung im Kreis
Die SPD befindet sich im Niedergang, in Homberg schon lange, jetzt auch im Kreis, wie die HNA gerade berichtete. In Borken wurde der Kandidat der FWG als Bürgermeister gewählt, der erst bei der letzten Wahl 2011 in der Stadtverordnetenversammlung aktiv wurde. In Felsberg haben sich gerade Bürger zusammen geschlossen, die die Kommunalpolitik nicht mehr den Parteien überlassen wollen. Auch in Homberg hat der neue Bürgermeister schnell die Hoffnungen zerstört, die anfänglich in ihn gesetzt wurden. Als Kandidat der CDU hat er die CDU-Politik fortgesetzt. Von ihm und den Parteien ist nichts zu erwarten- außer neue Hiobsnachrichten.
Aufsichtsbehörden? Davon ist nichts zu erwarten
Von den Aufsichtsbehörden ist nichts zu erwarten, sie decken die Verwaltung. Sie verlangen Sparprogramme, geben sich aber mit bloßen Ankündigungen zufrieden. Schlimmer noch, sie bewilligen weitere finanzielle Abenteuer. Die Verschleuderung von städtischem Vermögen zu einem Euro finden sie in Ordnung. Das Rechnungsprüfungsamt übersieht die Schulden, die die Stadt bei der Hessische Landgesellschaft (HLG) hat und bescheinigte ordnungsgemäße Buchhaltung. Die Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidenten schreibt auf Anfragen: "Fragen Sie den Magistrat." Bisher gab der Magistrat aber auch falsche Antworten. Welche Antwort ist vom Magistrat zu erwarten, wenn die Stadtverordneten mit der Frage Kontrolle zu einem unliebsamen Thema ausüben wollen?
Selbst von der Justiz ist nichts zu erwarten. Wir sind in Hessen, hier ist die Justiz schon lange von der CDU-Landesregierung gesteuert. Selbst im Fall Martin Wagner, der bereits 2008 öffentliche Fördermittel zweckentfremdet eingesetzt hat, ist bisher noch kein Gerichtstermin festgelegt worden, obwohl der Generalstaatsanwalt den Fall dem Landgericht Kassel angewiesen hat.
Jetzt die Chance nutzen –
Nichtwähler sind die stärkste Gruppe
Wenn bei der Kommunalwahl im März die Wähler eine Alternative zur bisherigen Politikstil erkennen können, besteht eine reale Chance zu einem Politikwechsel in Homberg. Wenn sich die Mehrheitsverhältnisse ändern, wird es auch in der alten Riege im Magistrat zu Personenwechsel kommen.
Die Chance besteht aber nur, wenn sich neue Bürger entscheiden, sich zur Wahl zu stellen. Entweder in der einzigen jetzigen Oppositionsgruppe FWG oder in einer neu zu bildenden Bürgergruppe. Die bisherigen Kandidaten in den Parteien werden wieder aufgestellt werden, schon aus Personalmangel in den Parteien. Selbst wenn sich neue Leute in den Parteien entschließen, innerparteilich einen Kurswechsel herbeizuführen, sie werden scheitern an den starren Machtverhältnissen in den Parteien. Die Erstarrung in den Parteien ist die Chance für die Bürger, die eine lebendige Politik in der Stadt fordern und dafür selbst kandidieren.
Das Bürgerbegehren 2012 hat gezeigt wie machtvoll die Bürger sein können. So machtvoll, dass die Mehrheitsparteien in ihrer Angst einen dubiosen Formfehler konstruierten, um sich dem Bürgerentscheid zu entziehen.
Noch 6 Wochen
Bis zum 18. Dezember müssen die Wahlvorschläge im Wahlamt vorliegen.
Doch vorher sind noch einige Formalitäten zu erledigen, die fehlerfrei sein müssen. Für die Vorbereitung zur Wahlanmeldung ist ausreichend Zeit einzuplanen, um mögliche Formfehler noch beheben zu können. Daraus ergibt sich: In den nächsten 6 Wochen sollte sich jeder Leser des Homberger Hinguckers überlegen, ob sie oder er sich nicht zur Wahl stellt, um dem Jammer in Homberg ein Ende zu bereiten. Für Gespräche stehe ich bereit. Ich habe Vertrauen in die Bürger. Wer selbst einen Haushalt führt, selbst im Beruf seine Erfahrungen macht, der kann auch in der Kommunalpolitik wachsam mitwirken – besser als die, die es jetzt machen.
Druckansicht
DMS
Sie sind mit keiner Partei einverstanden. In Ihren Kommentaren bedauern Sie immer wieder, das in Homberg NICHTS, aber auch garnichts in ordnung ist. Selbst schreiben Sie, dass man auch nichts ändertn kann. Weder SPD, noch CDU, noch FDP oder FWG die alte Seilschft wird wieder kommen.
Lösung : Gründen Sie eine neue Partei und stellen sich zur Wahl. Nur so können Sie eine Änderung nach Ihren Vorstellungen herbeiführen. Aber das wäre zuviel Arbeit und Mühe für Sie.
In der erforderlichen Stichwahl sah das Ergebnis noch schlechter aus. Da waren es gerade mal 49, % aller Wahlberechtigten.
Davon erhielt Dr. Ritz 63,3 %. Er wurde somit von 31,4 % aller wahlberechtigten Homberger als Bürgermeister gewählt.
Nur 5540 der 11 161 Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab.
https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/buergermeisterwahl-homberg-ergebnisse-stichwahl-3629143.html
Wie man da von einer Mehrheit sprechen kann ist mir ein Rätsel. Zu den Nichtwählern u. a. als möglicher Grund Zitate aus dem Blog:
Nicht zu wählen ist nicht notwendigerweise ein Zeichen von Faulheit oder mangelndem Bürgersinn. Es kann auch eine Meinungsäußerung sein. Und als solche verdient sie den Respekt, den man der Stimme für den Kandidaten zubilligt.”
Sir Peter Ustinov
Vor 20 Jahren wimmelte es in den Kabinetten noch vor Personen.
Heute wimmelt es vor Funktionären – abgeflacht wie Kieselsteine durch das lange
Hin- und Herschwimmen”. Dieter Hildebrandt
“Vertrauet Eurem Magistrat,
Der fromm und liebend schützt den Staat
Durch huldreich hochwohlweises Walten;
Euch ziemt es, stets das Maul zu halten.”
Dem füge ich hinzu:
“Eine gute Regierung ist wie eine geregelte Verdauung; solange sie funktioniert, merkt man von ihr kaum etwas.”
(Erskine Caldwell)
đż
Ich mehr Bürger zur Wahl gehen und zeigen, dass Sie die alten Seilschaften abwählen wollen um so besser. Wenn ich schon höre, dass die SPD-Senioren aber auch die CDU-Senioren im Magistrat wieder antreten wollen, bekomme ich die Krise. Daher sollten wir Nein zu den Machtbesessenen in CDU und SPD sagen, was besseres finden wir allemal. Es muss ein Politikwechsel in Homberg geben, der ist leider auch nach Dr. Ritz noch nicht spürbar.
Sage ich doch: Neue Partei gründen mit DMS an der Spitze. Innerhalb von einem Jahr ist der Haushalt im Plus, Homberg eine blühende Stadt. Nicht labern, machen.
@ 1 Hinrich
Soweit ich es verfolgt habe, hat DMS die FWG nicht mit den althergebrachten Parteien in einen Topf geworfen. Sollte sich keine andere überzeugende Gruppierung bilden, werde ich die FWG wählen.
Ja, wählen Sie ruhig die Partei, die nichts bewegt und nur Eigenintressen hat.
@ FWG-Symathisantin
Guter Vorschlag! Ich bin bei Ihnen.
Ohne Machtbefugnisse werden sich die alten Granden zurückziehen.
CDU und SPD erneuern sich in der Opposition und bei der übernächsten Kommunalwahl werden die Karten neu gemischt.
in Homberg ist es schwer, vernünftigen Menschenverstand walten zu lassen.
Deshalb stellen sich die Vernünftigen nicht mehr zur Wahl, die haben aufgegeben oder sind in ihrem Beruf so gefragt, dass sie keine Zeit haben.
Selbst wenn es zur Neugründung einer Partei mit Hern Schnappauf kommt, muss erstmal eine Mehrheit im Parlament entstehen.
Also egal wie hoch die Wahlbeteiligung ausfällt:
Die neugegründete Partei benöztgt entweder die absolute Mehrheit 50 % + 1 Stimme oder sie begibt sich auf die Suche nach Partnern. Da wäre dann nur einer der überhaupt in Frage käme.
Ähnlich sieht es aus, wenn die Mehrheit nicht gefunden wird und selbst mit Partnern nicht erreicht wird. Wenn CDU und SPD ( wir arbeiten zukünftig noch enger zusammen ) fehlt es dann an Stimmen um Mehrheitsbeschlüsse zu verhindern.
Ich bin mal auf die Namenslisten gespannt. Auch bei der FDP und bei der FWG, die sich wohl auch im Umbruch befindet.
Selbst neue Gesicher in CDU und SPD sind kein Garant für einen Wechsel. Denn dazu müssten die dann ihren Vorgängern kräftig in den politischen Allerwertesten treten.
đż
Die überwiegende Anzahl der Wähler sind Stammwähler einer Partei, ob bei Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen.
Da wird sich eine neue Partei schwer tun . Dies könnte nur mit allseits anerkannten Persönlichkeiten dieser Stadt zum Erfolg führen.
Eine kleine Chance sehe ich, wenn die Parteien mit der ausgeprägten Willkommenskultur auf Bundesebene weiter an Zustimmung verlieren und sich dieser Trend bis in die Kommunen fortsetzt.
Solange die Altvorderen noch auf den Stühlen sitzen, die sie selbst hergestellt, und mitunter seit geschichtsträchtigen Jahren inne haben, kann sich
NICHT ERNEUERN – WAS SICH DER HEUTIGEN ZEIT ANGEPASST – ERNEUERN MÜSSTE.
Die verschiedenen Denkfabriken der Handelnden stammen teils noch aus längst vergessenen Zeiten, die einhergehen mit dem Patriarchentum des 19. Jahrhunderts.
zu 1: Natürlich kann sich die Situation ändern. Allerdings nicht in der Weise, dass andere aufgefordert werden, etwas zu tun. Solange die Homberger bei den Wahlen ihre Stimme abgeben und sie nicht selbst nutzen, solange wird sich nichts ändern. Sobald es beherzte Bürger gibt, die das Treiben der Parteien nicht hinnehmen – die FWG habe ich ausdrücklich davon ausgenommen. Nicht weil sie fehlerfrei ist, sondern weil sie aktiv ist und nichts hinnimmt. Das ist der höhere Wert: Selbst aktiv werden.
Am 06.03.2016 finden die hessischen Kommunalwahlen statt.
In dieser relativ kurzen Zeit eine neue Partei zu gründen, kompetente Frauen und Männer für die Liste zu gewinnen, ein Parteiprogramm zu erstellen, dieses den Homberger Wählern und Wählerinnen zu vermitteln – das dürfte eine Herkulesaufgabe werden.
Da bleibt wohl nur eine Stärkung der FWG.
Zu 12)
Ihr Vorteil ist die parteilose, und von daher ballastfreie Artikulierung im "Hingucker" — Ihr Nachteil ist, dass Sie als "einsamer Wolf" Ihr Waldgebiet durchstreifen und zusehen müssen, wie immer mehr an Baumbestand abgeholzt wird.