In der Interkommunalen Zusammenarbeit im Zweckverband scheint es zwischen Homberg, Knüllwald und Schwarzenborn zu knirschen. Nicht offiziell, doch verschiedene Äußerungen geben Anlass genauer hinzuschauen.
Gemeinsames Gewerbegebiet
Der Zweckverband Schwalm-Eder-Mitte wurde gegründet, um ein gemeinsames Gewerbegebiet in Remsfeld zu betreiben. Bis jetzt ist dort noch nicht viel zu sehen und nach der jüngsten Entwicklung in naher Zukunft nichts zu erwarten. Bei Göttingen wurden geplante Gewerbegebiete an der Autobahn auf Eis gelegt und der amerikanische Konzern, der den Autohof [1] in Remsfeld bauen sollte, mit Hotels und Supermarkt, hat Insolvenz angemeldet.
Bis jetzt sind lediglich über 3 Millionen Euro ausgegeben worden. Geld das brach liegt und vermutlich noch die hohen Zinsen aus den letzten Jahren kostet. Auch wenn es Zuschüsse gibt, sind das doch letzlich Steuergelder, die für andere Investitionen fehlen.
So rechtes Zutrauen in die Gemeinsamkeit hat wohl auch der Verbandsvertreter nicht, der in der letzten Versammlung am 2. März fragte [2], ob Homberg mit seiner Erweiterung der Industrieflächen Konkurrenz schaffen will. Die Frage ist um so berechtigter, als nicht nur die gewünschte Fläche für den Homberger Speditionsbetrieb ausgewiesen wurden, sondern gleich das vierfache.
Sand im Getriebe?
Der Verbandsvorsitzende Ripke äußerte schon in der letzten Stadtverordnetensitzung seinen: Er beklagte, dass zum Hessentag die Gemeinde Knüllwald nicht ihren Radlader [3] zur Verfügung gestellt hatte. Also keine interkommunale Zusammenarbeit.
Jetzt streckt Schwarzenborn seine Fühler aus, um mit Frielendorf einen gemeinsamen Bauhof zu betreiben, gab Ripke bekannt.
Vor dem Hessentag haben Knüllwald und Schwarzenborn im Förderprogramm Stadtumbau Homberg den Vortritt gelassen, um den Homberger Markt- und Kirchplatz zu finanzieren.
Mehr Bürgermeistermacht durch Zweckverbände
Zweckverbände können eine sinnvolle Einrichtung sein wenn es gilt, Aufgaben gemeinsam besser zu schultern. Zunehmend dienen sie aber dazu, die Bürgermeistermacht zu stärken und die kleinen Parteien aus dem demokratischen Prozess auszugrenzen. Das geben auch Juristen zu, die sich im Kommunalrecht auskennen.
Erinnert sei, dass auch Hombergs Bürgermeister mit Verweis auf den Zweckverband die Stadtverordneten umgangen [4] hat, bis ihn die Kommunalaufsicht zur Ordnung gerufen hat. Die Kommunalaufsicht ist nicht von sich aus tätig geworden, sondern erst nachdem sie von den Grünen darauf hingewiesen wurde. Dies zeigt, wie wichtig die demokratische Kontrolle gerade von den kleinen Parteien ist. Aktuellstes Beispiel findet sich in Edermünde [5] , wo die dortige SPD selbst Einladungen und Protokolle verweigert.
Dokumentation (nachgetragen)
HNA FH 10. 3. 2009
Keine Information für die Grünen, Fraktion kritisert Entscheidung der SPD
Die Fraktion der Grünen kritisiert das Verhalten der SPD in der jüngsten Edermünder Gemeindevertretersitzung. In der Sitzung hatte die SPD gegen Stimmen der CDU, FWG und der Grünen abgelehnt, dass alle Fraktionen Einladungen und Protokolle des Zweckverbandes erhalten.
Der Grund des Antrages sei, so heißt es in einer Pressemitteilung der Partei, dass die Grünen aufgrund einer Entscheidung der SPD weder in Edermünde noch in Baunatal in diesem Zweckverband vertreten sind. Somit erhalten sie keine Einladungen, keine Protokolle und somit kein Hintergrundwissen zu den Diskussionen. "Eine fundierte Beteiligung an wichtigen politischen Prozessen wie der Erweiterung des Gewerbegebietes ist den Grünen somit nicht möglich", sagte ein Sprecher der Fraktion.
Der Antrag wurde von der SPD ohne Begründung abgelehnt.
In vorherigen Äußerungen sei den Grünen immer wieder, trotz fehlendem Sitz im Zweckverband, die Zusammenarbeit angeboten worden.
Manchmal gebe es einen Unterschied zwischen dem, was man sagt, und dem, was man eigentlich meint, kritisiert Oliver Steyer, Gemeindevertreter der Grünen. (red)
Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Knirschende Zusammenarbeit im Zweckverband?"
#1 Kommentar von Barolle am 2009 März 10 00000003 11:00 am 123667923911Di., 10 März 2009 11:00:39 +0100
Abhängig davon das die Verlinkung auf online – Artikel der HNA dauerhaft ebenfalls keine Informationen liefert, wäre es besser solche Artikel zusammenzufassen und einfach nur darauf hinzuweisen das es sich um eine Information basierend auf einem Artikel der HNA handelt. Dazu Datum und Redaktion.
Ich möchte ergänzen :
SPD Fraktionsvorsitzender ist Herr Günter Rudolph !!, der ja seine ganze Schaffenskraft derzeit auf viele Ämter verteilt.
In der Zeitung hat er groß getönt, er wolle Ämter abgeben. Nur sagte er nicht welche.
Was in einer Antwort vor etwa einem Jahr sich ganz anders anhörte , da war nämlich eine Ämterverquickung wichtig für den Informationsfluss – und der, der danach fragte musste sich vorwerfen lassen, er habe kein Verständnis für die hohen Belastungen die sich aus den vielen Ehrenämtern ergaben.
Beschäftigt euch mal mit den Parlamenten und dem Kreistag, wer da alles so doppelgleisig fährt.
Was das Fazit angeht :
Wohin man schaut : Kleinbürgerliche Piefke Mentalität und Geheimniskrämerei statt als politischer Vertreter der Bürger seinen Wählerpflichten nachzukommen und zum Wohle des Ganzen zu arbeiten.
Aber so lang wie diese Herren „Volksvertreter“ ungestört an unseren Tischen sitzen und keiner mal den Mut findet sie vor die Tür zu setzen ändert sich nichts.
#2 Kommentar von Barolle am 2009 März 13 00000003 7:03 am 123692419407Fr., 13 März 2009 07:03:14 +0100
„Dies zeigt, wie wichtig die demokratische Kontrolle gerade von den kleinen Parteien ist. Aktuellstes Beispiel findet sich in Edermünde , wo die dortige SPD selbst Einladungen und Protokolle verweigert.“
Dazu ist zusagen:
Der ehemalige Bundespräsident Herzog meinte einmal, was unserem Staat fehlt sind Menschen die Quer denken – und eine Bevölkerung die Querdenker positiv sehen.
Im zweiten Teil des Satzes erkennt man warum „Querdenker“ vom Rest der Bevölkerung immer als “ Querulanten “ angesehen werden.
Viel schlimmer ist, dass die Politiker unfähig sind über die geistige Kleinkariertheit hinaus den Schritt zu machen, allen Bürgern Informationen auch dann zugänglich zu machen, wenn sie aufgrund politischer Gegebenheiten originär keinen Zugriff haben. Und zwar unabhängig von der politischen Heimat eines Bürgers.
Aber in Edermünde zeigt sich wieder, dass gerade Politiker wie Herr Rudolph über ihren kleinen Horizont nicht hinauskommen.
Piefkes werden leider imer noch nach oben geschwemmt.
Statt einer neuen Brille hätte sich T. S.-G. besser mit neuen Gesichtern als solchen Kleingeistern umgeben.
Nur in einem sind die „Führungskräfte“ wirklich groß : Im Pöstchen sammeln damit ihnen keiner in die „Quere“ kommt.
In der HNA hat sich dazu auch Herr Damm geäußert. Ob Herr Damm immer glücklich in der Wahl seiner Worte ist, sei dahingestellt.
Er ist mir aber lieber wie Informationsverweigerer, die glauben, ihre intellektuellen Fähigkeiten würden sie zu „besseren“ Menschen machen. Im Grunde sind diese „Spitzenpolitiker“ auch nicht weiter. Sie verpacken es nur geschickter.
Und genau auf diesem niedrigen Niveau findet man das Homberger Polit – Niveau.
Wer genau hinhört wird immer nur zu hören bekommen:
Wir müssen, es ist notwendig, im Grunde genommen muss man, es gilt,………… und jede Menge Floskeln!
Konkret wird keiner dieser „Größen“. Keiner sagt : Ich mache jetzt dies und dies !
Das gilt für Herrn Müntefering genauso wie für Angie die ganz selten mal frühzeitig und klar Position bezieht.
Wie zuletzt bei der Frage von der Einbindung der Frau Steinbach.
Der Einzige der derzeit mal klar Position bezogen hat und zu den deutlich aussagekräftigeren Politikern zählt, ist Herr Tarek Al-Wazir : Ich bleibe in Hessen denn diesen Auftrag haben mir die Bürger und Wähler gegeben.
Und in Homberg ist es derzeit nur der Homberger Hingucker.
Daher bin ich gespannt wie ein Flitzebogen wie groß der Freiheitsdrang der FDP Stadtverordneten oder auch ihre eigene Meinung (oder gar eine Äußerung zur Sache) am 19. März sind.
Bei der CDU habe ich erst gar keine Hoffnung und die SPD hat scheinbar mehr innere Krämpfe wie äußere Stärke !