HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Homberg: Die hessische Kreisstadt mit den meisten AFD-Wählern

 

Warum haben die Wähler in Homberg der AFD die meisten Stimmen gegeben?
Homberg ragt als Kreisstadt in Hessen heraus.

AFD-Wähler

17,8 %  in Hessen 
23,8 %  im Schwalm-Eder-Kreis 
27,3 %  in Homberg

 
Warum haben so viele in Homberg die AFD gewählt?

Wenn das Ergebnis so markant aus dem Wahlverhalten gegenüber anderen Kreisen herausragt, muss es auch Faktoren in dieser Stadt geben, die diese Abweichung erklären.

Der Magistrat und der Bürgermeister schweigen, ebenso die Parteien.

In der Kreisstadt Homberg ist vor allem eines zu erkennen: Verweigerung gegenüber den Bürgern. Sie sollen eher unterhalten werden, dafür werden Feste aller Art inszeniert. Dafür gibt es auch extra eine Personalstelle, eine weitere für "Presse- und Öffentlichkeitsarbeit" und noch eine für einen Stadtkoordinator. Was soll dessen Aufgabe sein?

Eine demokratische Stadtkultur zeichnet sich dadurch aus, dass die anstehenden Aufgaben und Vorhaben mit allen Informationen öffentlich gemacht werden. Dazu gehört, Alternativen zu entwickeln und zu diskutieren. Es reicht nicht, im Stadtparlament zu einem Vorhaben Ja zu sagen. Es müssen die Kosten und Folgekosten betrachtet werden, ebenso: Wer hat davon Vorteile, wer hat Nachteile. Erst auf einer solchen Informationsbasis können die Bürger öffentlich diskutieren. Was ist vorrangig und für die Mehrheit wichtig und was muss zurückstehen?
Doch diese Informationen über das kommunale Geschehen und die Aufgaben werden zurückgehalten, und damit Bürger an politischer Teilhabe gehindert.

 
Informationsverweigerung

Für die Öffentlichkeit soll es reichen, was die Stadt und die HNA veröffentlichen. Das hatte der Bürgermeister bereits zu Beginn seiner Amtszeit erklärt.
Selbst aus den Erläuterungen zu den Tagesordnungspunkten, über die die Stadtverordneten entscheiden sollen, ist wenig zu entnehmen. Wenn es einmal länger Beschreibungen sind, lenkt die Fülle der Nebensächlichkeiten vom Kern der Sache ab.
Auch die Protokolle über die Entscheidung in den Gremien geben nichts her. Keine Argumente, keine Alternativen, keine vergleichenden Kosten- und Folgekostenberechnungen. Betriebskosten von Investitionen werden erst gar nicht angesprochen.

Die ehrenamtlichen Ortsbeiräte klagen immer wieder, dass sie von der Stadt auf ihre Fragen keine Antwort erhalten. Wie langen werden sie dann noch mitmachen, wenn der Magistrat so mit ihnen umgeht?

Ein Teil der Unterlagen werden vor der Öffentlichkeit verborgen, die erhalten nur die Stadtverordneten. Es ist auch schon vorgekommen, dass Unterlagen verfälscht wurden.
 

Kontaktverweigerung

Seit Jahren ist das automatische Terminvergabesystem SUSI ein ständiges Ärgernis für die Bürger. Wo manchmal nur eine kurze Rückfrage zur Klärung beitragen würde, wird den Bürgern die schematische Computerstimme aufgezwungen. In einer Bürgerversammlung wurde vorgeschlagen, für eine Telefonzentrale einen sehbehinderten Mitarbeiter einzustellen. Eine solche Stelle würde sogar finanziell unterstützt werden. Der Vorschlag wurde ignoriert.
 

Gesprächsverweigerung

Immer wieder hört man von Erfahrungen mit dem Rathaus. Der Bürgermeister scheint sich gegenüber den Bürgern abzuschotten.
Dass es gerade ländlichen Raum auch anders geht, ist zum Beispiel in Bad Zwesten zu sehen. Dort werden die Telefonnummern und Email-Adressen der Mitarbeiter veröffentlicht und so die Bürger eingeladen, sich direkt an die Mitarbeiter zu werden.
Auch der Bürgermeister ist dort leicht erreichbar.


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