Gastbeitrag Dr. Klaus Lambrecht
Die jetzige geplante Gebührenerhöhung wirft die Frage auf: Warum wurde eine solche gravierende Unterdeckung der Gebührenkalkulation in der Doppik nicht schon früher erkannt? Die letzte Anpassung der Gebührenordnung erfolgte laut Satzung 2018. Dafür ist doch gerade das Instrument der Doppik eingeführt worden. Fiel sieben Jahre lang nicht auf, dass die Kosten gestiegen sind? Eine moderate Anpassung mit nach vollziehbaren Begründungen würde ich ja noch akzeptieren.
Letztes Jahr wurde wegen der Sorge um fehlende Einnahmen die Grundsteuer angehoben, da schien man schon geahnt zu haben, dass es zu akutem Geldmangel kommen wird.
Gleichzeitig verwundert, dass fast in jeder Sitzung neue Immobilien gekauft werden, und unnötige Spielereien finanziert werden. Allein die Eigenanteile für die Anteilsfinanzierungen der Fördermaßnahmen fehlen doch an anderer Stelle. Die Folgekosten dieser Projekte wie Umbau Alter Friedhof, Wegebau Schlossberg, Schwimmbadbau und Sportzentrum erfordert weiteres Personal. Wie soll das finanziert werden? Werden für die Nutzungen auch auskömmliche Gebühren erhoben?
Im Gegensatz zu den Friedhöfen in den Stadtteilen macht der Homberger Friedhof in großen Teilen auch durch frei werdenden Grabfelder einen ungepflegten Eindruck, insbesondere die Wege sind stellenweise reine Stolperfallen.
Am 19.4.2017 wurde anlässlich einer Führung aus Anlass der Aufnahme in das Förderprogramm „Grün in der Stadt“ behauptet, die Neuordnung der Friedhöfe wird finanziert und gefördert. Dies bezweifelte ich schon damals. Im letzten Sachstandsbericht steht jetzt, mit anderen Worten, Friedhöfe sind eine Pflichtaufgabe der Kommunen und damit nicht förderfähig. Ob diese Erkenntnis die Gebührenerhöhung verursacht hat? Andererseits sind nächstes Jahr auch Neuwahlen.
Dr. Klaus Lambrecht