FlĂŒchtlinge in Homberg
Homberg ist im Schwalm-Eder-Kreis zu einer Hochburg in der Flüchtlingsunterbringung geworden. Lediglich in Schwalmstadt gibt es noch eine Gemeinschaftsunterkunft. In Homberg gibt es drei.
Die HNA macht auf die die Situation der jugendlichen Flüchtlinge aufmerksam, von denen 56 ohne Eltern im Landkreis untergebracht sind. Die Flüchtlingshilfe der Diakonie kümmert sich seit 20 Jahren um die Flüchtlinge aus den verschiedensten Herkunftsländern. Welche Traumatisierung bereits in jungen Lebensjahren ertragen werden müssen, wurde mir anschaulich in dem Satz eines Mannes der mich fragte: "Können sie sich vorstellen wie es einem geht, wenn man als Jugendlicher die eigene Schwester tot auf den Armen hält?" Er war aus dem Nahen Osten als Jugendlicher in den Schwalm-Eder-Kreis gekommen.
Heute ist er ein erfolgreicher Geschäftsmann in Homberg mit einem eigenen Betrieb, hat wieder eine Familie und eigene Kinder.
In den Medien hört man von den steigenden Flüchtlingszahlen aus Syrien. In Deutschland kommen die meisten Flüchtlinge aus der Russischen Föderation. Obwohl drei Mal soviele aus der Russ. Föderation als aus Syrien kommen, hört man kaum etwas. Nach Auskunft der Presseabteilung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge kommen diese Menschen überwiegend aus dem Nordkaukasus.
Mögliche Flüchtlingsströme aus Syrien mussten auch dafür herhalten, dass in Homberg angeblich eine Erstaufnahme in den Kasernen eingerichtet werden sollte. Obwohl das bereits im letzten Jahr schon als ilusorisch zu erkennen war, stimmten die Parteien mit wenigen Ausnahmen diesen Plänen des Bürgermeisters zu. Inzwischen ist der Plan längst still begraben worden. Es zeigt, wie in der Homberger Kommunalpolitik das Thema Flüchtlinge benutzt wird.
siehe: Asylunterkunft: Vorerst oder endgültig?
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:: DOKUMENTATION ::
Auszug aus dem Protokoll der Stadtverordnetenversammlung 14. 12. 2012
Gegenstand: Aufstellung einer Änderung Nr. 124 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung von gewerblichen Bauflächen sowie einer Teilfläche zur Ausweisung eines Sonderbaugebietes – Asylbewerberunterkunft – befristet bis zum 30.04.2015 und mit Folgenutzung als gewerbliche Baufläche in der ehemaligen Ostpreußenkaserne einschließlich Standortschießanlage;
hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss
Die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses wird von der Ausschussvorsitzenden, Frau Wilhelm, und die Empfehlung des Bau-, Planungs-, Umwelt und Energieausschusses wird vom Ausschussvorsitzenden, Herrn Groß, bekannt gegeben.
Herr Schnappauf stellt fest, ein Beschluss dazu habe Folgen und werde Kosten verursachen. Er fragt, ob es wirtschaftlich sei, Gebäude herzurichten,in dem Asylbewerber voraussichtlich nur zwei Jahre wohnen werden.
Außerdem müsse man sich fragen, ob eine Herrichtung der Gebäude überhaupt noch erforderlich sei, wenn man in Gießen weitere 1.000 Plätze und damit insgesamt 1.800 Plätze geschaffen habe. Man solle genau prüfen, ob die Homberger Gebäude noch gebraucht würden. Deshalb empfiehlt er, heute keinen Aufstellungsbeschluss zu fassen.
Die FWG sei der gleichen Meinung, teilt Herr Groß mit, da die Situation unklar wäre. Man solle zunächst mit dem Regierungspräsidium Gießen verhandeln.
Herr Kroeschell meint, man habe sich die Situation selbst eingebrockt, weil man gegen eine Unterbringung von Asylbewerbern im Krankenhaus war. Jetzt müssen Voraussetzungen zur Unterbringung anderweitig geschaffen werden.
Man solle Lösungen für eine Notsituation finden, weil Verantwortung zur Unterbringung der Menschen bestände, meint Herr Bölling. Seine Fraktion würde dem Aufstellungsbeschluss zustimmen, weil es im Februar dafür eventuell zu spät sei.
Auch Herr Bürgermeister Martin Wagner ist dafür, heute zu entscheiden, um in die Lage versetzt zu werden, eine vorgezogene Baugenehmigung zu erhalten.
Die Unterbringung verfolgter Menschen sei Konsens im Parlament. Kurzfristig könne Handlungsdruck entstehen, wenn zusätzlich syrische Flüchtlinge untergebracht werden müssen. Dafür habe man in Gießen keinen Platz zur Verfügung.
Herr Gerlach erinnert, dass man im Parlament eigentlich keine Diskussion führen wolle. Heute müsse man ein klares Zeichen für die Unterbringung setzen, um den Menschen zu helfen. Kosten würden erst entstehen, wenn die Verhandlungen abgeschlossen seien. Er bittet um Einstimmigkeit für den Aufstellungsbeschluss.
Abschließend spricht Herr Kroesche
Abstimmung
Bei 32 anwesenden Stadtverordneten 27 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen (darunter die Herren Stadtverordneten Groß, Siebert, Koch und Schnappauf) und 1 Enthaltung (Herr Stadtverordneter Henschke-Meyl).