Erläuterungen zur nächsten Stadtverordneten-Versammlung am 5. 11. jetzt online
Die Tagesordnung mit den Erläuterungen zu den Themen der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 5. 11.2015 ist jetzt auf der Homepage der Stadt veröffentlicht.
1. EAM-Beteiligung
2. Kauf des Geländes des Solarparks von der HLG mit Notar-Vertrag (ab Seite 18)
3. Satzung über Werbeanlage (ab Seite 36)
4. Entwurf der Haushaltssatzung 2016 (ab Seite 41)
5. a) Grundstücksverkauf in der Dörnbergkaserne an den Kreis (ab Seite 42 )
b) Grundstücksverkauf in der Ostpreußenkaserne an Privat (ab Seite 65 )
c) Rückabwicklung Grundstückskaufvertrag Hucke/Althaus (ab Seite 94 )
6. Kaufbeschluss über Erdgeschoss des Gebäudes Marktplatz 15 und Bewerbung für Förderprogramm ( ab Seite 98 )
7. Sachstandsberichte
8. Anträge
SPD: Hinweisschilder am Wohnmobilstellplatz (ab Seite 104)
Schnappauf: Prüfung der Jahresrechnung 2014 (ab Seite 106)
9. Anfragen
Schnappauf: Nebenkostenabrechnung Ärztehaus
Schnappauf: Sachstand Schirnen und Gasthaus Krone
siehe Rechenkunststück Kirchplatz 1 oder jetzt Marktplatz 15 – Keine Folge- oder Umbaukosten genannt. Fördergelder möglich aber nicht sicher und:
Keinen Alternativplan wenn es keine Fördergelder gibt.
Gespannt bin ich auch, wie man die Rettungsschirmauflagen einhalten will.
Denn dafür sind die Stadtverordneten zuständig. Und die entscheiden auch über das weitere Vorgehen im bereich Schattenhaushalt HLG und den dort versteckten Bombem mit Langzeitzünder.
Ein ehrlicher Makler verschweigt den Käufern solche Hypotheken sprich Altlasten nicht.
Aber die Stadtverordneten stellen ja keinerlei Ansprüche hinsichtlich ihrer Kontrollmöglichkeiten. Lieber lassen sie sich weiter hintergehen.
Da bin ich dann auch mal gespannt, was diese Rechenkünstler im HH 2016 alles so gerechnet und geplant haben.
Im Rückblick als Stadtverordneter würde ich mir zumindest mal ansehen, ob die Burgmauer wirklich mustergültig saniert wurde ( Anker in der Rechnung ), wie die Rechnungslegung bei Jugendzentrum und Ärztehaus aussieht und ob das was man damals dringend benötigte um Handwerkerrechnungen zu bezahlen auch tatsächlich nur dafür verwendet wurde.
Einen Anfang macht Herr Schnappauf mit seiner Frage nach der Nebenkostenabrechnung des Ärztehauses für das Jahr 2014.
Mich würde nicht wundern, wenn die Antwort lautet: "Wurden abgerechnet "!
Leider wird das Jahr in der Einladung der Stadtverordneten nicht aufgeführtnist.
Ich halte diese für nicht rechtmäßig, weil erst am Schluss der Erläuterungen dieses nachgeholt wird.
Aber welchen der Stadtverordneten stört das schon, oder gar den Stadtverordnetenvorsteher der schon mal eigenmächtig TOP von der Tagesordnung nimmt.
Halt Homberger Modell !
👿