Die nĂ€chsten Sitzungen – Kritisches wird versteckt
Die Tagesordnungen der nächsten Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung sind veröffentlicht und hier zu finden:
BPUS Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Stadtentwicklung 24 Seiten Unterlagen
KJSI Ausschusses für Kinder, Jugend, Soziales und Integration 4 Seiten Unterlagen
HAFI Haupt – und Finanzausschusses 18 Seiten Unterlagen
STAVO Stadtverordnetenversammlung 27 Seiten Unterlagen
Im Mai haben die Stadtverordneten beschlossen, dass der Magistrat die Regressforderungen wegen des Einsturzes der Stadtmauer klärt und darüber im Haupt- und Finanzausschuss berichtet. Selbst jetzt, fünf Monate später, ist der Magistrat mit Bürgermeister Dr. Nico Ritz an der Spitze diesem Auftrag nicht nachgekommen und hat noch nicht berichtet.
Es sind keine Fördermittel für den Kitabau zu erwarten, heißt es. Statt den Kindergarten in Wernswig mit Eigenmitteln zu bauen – das ist das normale Verfahren um die Pflichtaufgaben zu erfüllen – soll der Kindergarten im Katterbach umgebaut werden.
Es sieht so aus, dass Magistrat und Bürgermeister nicht mehr in der Lage sind, ihre Pflichten zu erfüllen.
Wichtige Unterlagen über die Planungen und ihre Kosten sind nur den Stadtverordneten zugänglich.
Die Bürger können keinen Einblick erhalten.
Das ist die Transparenz wie sie der Homberger Magistrat versteht: Abschotten, fälschen, dichthalten.
Es hat nichts mit demokratischer Selbstverwaltung zu tun und könnten Angstreaktionen einer Gruppe sein, die seit Jahren Homberg in die weitere Verschuldung treibt.
