Ackerland zu SolarflÀchen: Das geht nicht!
Auf Ackerland dürfen keine Freiflächensolaranlagen errichtet werden. Ackerland wird immer knapper und damit wertvoller – weltweit.
Wo die Bundeswehr sich in den 70er Jahren ausgebreitet hat, lag bis dahin der "Neue Hof". Eine Erinnerungstafel weist noch heute darauf hin. Hier wurde seit Jahrhunderten Landwirtschaft betrieben. Nach Auflösung des Bundeswehrstandortes entfällt die Sondernutzung und der ursprüngliche Zustand ist wieder anzunehmen. Notfalls wäre das von einem Verwaltungsgericht zu prüfen.
Außerhalb des Homberger Kasernengeländes wurden auch große ehemalige landwirtschaftliche Flächen von der Bundeswehr belegt. Diese Flächen wurden nicht bebaut oder befestigt, sie sind also nicht "vorbelastet" und müssten wieder als landwirtschaftliche Flächen angesehen und entsprechend behandelt werden.
Konversionsfläche per Definition
Die Kasernenflächen, die innerhalb der Umzäunung liegen, sind sogenannte Konverionsflächen. Die Flächen außerhalb des Zaunes werden vom Bürgermeister ebenfalls als Konversionsflächen ausgegeben, obwohl sie niemals vorbelastet waren, wie die Flächen innerhalb des Zaunes. Wagner begründet seine Darstellung damit, dass mehr als 50% der beplanten Flächen originäre Kasernenflächen seien. Er nannte die Zahl 58 % Kasernenflächen und demnach wären 42 % der Außenflächen auch als Kasernenflächen zu werten. Eine Rechnung hat der Bürgermeister niemals vorgelegt.
Konversionsfläche per Rechentrick
Auf der Homepage der Stadt wird das Konversionsgebiet für beide Kasernen mit 32 Hektar angegeben.
Die Stadtverordneten wurden im November 2010 vom Bürgermeister darüber informiert, dass 40 Hektar Solarfläche geplant seien. 32 Hektar Kasernenfläche von 70 Hektar Gesamtfläche sind weniger als 50 %. (Bei den 32 Hektar müssen auch noch die Flächen für das Behördenzentrum abgezogen werden.)
Selbst wenn diese vom Bürgermeister behauptete Regelung zutreffen würde, kann der Außenbereich nicht als Konversionsfläche gewertet werden. Jetzt wird verständlich, warum der Bürgermeister die Flächen südlich der Kasernen (Nr.3) vorläufig gestrichen hat. Auf diese Weise kann er das Verhältnis der Flächen unter die 50 % bringen. Eben nur mit einem Rechentrick, wie er es schon öfter versucht hat.
"Die Stadt Homberg steht mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben über die weitere Verwendung der Restflächen der Dörnbergkaserne, der Gesamtfläche der Ostpreußenkaserne einschließlich Standortschießanlage sowie Teilflächen des Standortübungsplatzes, die nicht aus FFH-Gebiet bzw. Vogelschutzgebiet ausgewiesen sind, in Verhandlungen. Es handelt sich hierbei um eine Gesamtfläche von ca. 70 ha. Da die Entwicklung der Kasernenflächen für eine gewerbliche Nutzung mit erheblichen Kosten verbunden ist (Abbruchkosten, Planungskosten, Erschließungskosten usw.), müssen Refinanzierungsmöglichkeiten gefunden werden.
Eine kurzfristig realisierbare Möglichkeit der Refinanzierung ist die Ausweisung von Sonderbauflächen für Photovoltaikanlagen auf ca. 40 ha Freiflächen außerhalb der Kasernen."
(aus den Erläuterungen zu Tagesordnungspunkt 8 der Stadtverordnetenversammlung am 18. Nov. 2010)