HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Ackerland zu SolarflÀchen: Das geht nicht!

Erinnerungstafel Neuer HofAuf Ackerland dürfen keine Freiflächensolaranlagen errichtet werden. Ackerland wird immer knapper und damit wertvoller – weltweit.

Wo die Bundeswehr sich in den 70er Jahren ausgebreitet hat, lag bis dahin der "Neue Hof". Eine Erinnerungstafel weist noch heute darauf hin. Hier wurde seit Jahrhunderten Landwirtschaft betrieben. Nach Auflösung des Bundeswehrstandortes entfällt die Sondernutzung und der ursprüngliche Zustand ist wieder anzunehmen. Notfalls wäre das von einem Verwaltungsgericht zu prüfen.

Außerhalb des Homberger Kasernengeländes wurden auch große ehemalige landwirtschaftliche Flächen von der Bundeswehr belegt. Diese Flächen wurden nicht bebaut oder befestigt, sie sind also nicht "vorbelastet" und müssten wieder als landwirtschaftliche Flächen angesehen und entsprechend behandelt werden.

SolarflĂ€chenKonversionsfläche per Definition
Die Kasernenflächen, die innerhalb der Umzäunung liegen, sind sogenannte Konverionsflächen. Die Flächen außerhalb des Zaunes werden vom Bürgermeister ebenfalls als Konversionsflächen ausgegeben, obwohl sie niemals vorbelastet waren, wie die Flächen innerhalb des Zaunes. Wagner begründet seine Darstellung damit, dass mehr als 50% der beplanten Flächen originäre Kasernenflächen seien. Er nannte die Zahl 58 % Kasernenflächen und demnach wären 42 % der Außenflächen auch als Kasernenflächen zu werten. Eine Rechnung hat der Bürgermeister niemals vorgelegt.

Konversionsfläche per Rechentrick
Auf der Homepage der Stadt wird das Konversionsgebiet für beide Kasernen mit 32 Hektar angegeben.

Die Stadtverordneten wurden im November 2010 vom Bürgermeister darüber informiert, dass 40 Hektar Solarfläche geplant seien. 32 Hektar Kasernenfläche von 70 Hektar Gesamtfläche sind weniger als 50 %. (Bei den 32 Hektar müssen auch noch die Flächen für das Behördenzentrum abgezogen werden.)

Selbst wenn diese vom Bürgermeister behauptete Regelung zutreffen würde, kann der Außenbereich nicht als Konversionsfläche gewertet werden. Jetzt wird verständlich, warum der Bürgermeister die Flächen südlich der Kasernen (Nr.3) vorläufig gestrichen hat. Auf diese Weise kann er das Verhältnis der Flächen unter die 50 % bringen. Eben nur mit einem Rechentrick, wie er es schon öfter versucht hat.

"Die Stadt Homberg steht mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben über die weitere Verwendung der Restflächen der Dörnbergkaserne, der Gesamtfläche der Ostpreußenkaserne einschließlich Standortschießanlage sowie Teilflächen des Standortübungsplatzes, die nicht aus FFH-Gebiet bzw. Vogelschutzgebiet ausgewiesen sind, in Verhandlungen. Es handelt sich hierbei um eine Gesamtfläche von ca. 70 ha. Da die Entwicklung der Kasernenflächen für eine gewerbliche Nutzung mit erheblichen Kosten verbunden ist (Abbruchkosten, Planungskosten, Erschließungskosten usw.), müssen Refinanzierungsmöglichkeiten gefunden werden.

Eine kurzfristig realisierbare Möglichkeit der Refinanzierung ist die Ausweisung von Sonderbauflächen für Photovoltaikanlagen auf ca. 40 ha Freiflächen außerhalb der Kasernen."
(aus den Erläuterungen zu Tagesordnungspunkt 8 der Stadtverordnetenversammlung am 18. Nov. 2010)

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Solaranlagen: Auf Kosten der BĂŒrger

„Wir erleben gerade eine Umverteilung von unten nach oben: Hartz-IV-EmpfĂ€nger oder Mieter zahlen die Solaranlagen von wohlhabenden Hausbesitzern und all denen, die ein Dach haben, auf das sie eine Photovoltaik-Anlage setzen können.“
Stellvertretende Chef der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs (CDU).

BĂŒrgermeister Wagner will noch grĂ¶ĂŸere Anlagen bauen. Die BĂŒrger zahlen die Zeche doppelt, als Schulden der Stadt und als Subvention ĂŒber ihre Stromrechnung.

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Klientelwirtschaft durch die HintertĂŒr

Gefahr lauert im Kleingedruckten oder in einem einzigen Satz, wie in der Hessischen Gemeindeordnung.
CDU und FDP wollen verhindern, dass die Kommunen sich selbst wirtschaftlich betĂ€tigen. Das sollen sie nur dĂŒrfen, wenn Private die Mehrheit haben.

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„Hohe Auszeichnung“ fĂŒr den Zweckverband: WofĂŒr?

„Hohe Auszeichnung“ fĂŒr die Teamarbeit im Zweckverband. meldete die Presse und so standt es einige Tage auf der Homepage der Stadt. Jetzt ist die Meldung verschwunden. Sowohl nach der Meldung als auch nach der guten Teamarbeit muss man suchen.

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PlanĂ€nderung fĂŒr Gaswerk abgesetzt

Stadtverordneten Versammlung 15.12.2011
FĂŒr das GrundstĂŒck des Gaswerks sollte der FlĂ€chennutzungsplan und der Bebauungsplan geĂ€ndert und als Mischgebiet ausgewiesen werden.

Diese Tagesordnungspunkte wurden zu Beginn der Sitzung vom BĂŒrgermeister gestrichen. Eine BegrĂŒndung gab es nicht.

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Wettlauf mit der Zeit, Wettlauf ums Geld

Gut beraten?

Wenn die Anlage in diesem Jahr ans Netz geht, gibt es höhere Gewinne fĂŒr den Betreiber und höhere Kosten fĂŒr die Stromkunden.

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BĂŒrgermeister will KasernengelĂ€nde kaufen

Ostpreußen Kaserne

Am 15. Dezember soll nach den Vorstellungen des BĂŒrgermeisters ĂŒber den Kauf des KasernengelĂ€ndes beraten und beschlossen werden.
Dazu hat er jetzt zur Tagesordnung nachgereicht:

Zwei ÜbersichtsplĂ€ne
Eine Beschreibung des Vorhabens
Berechnungstabellen
einen Beschlusstext

Eine Dokumentation.

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Solarpark Remsfeld: Entstehungsgeschichte

Solarpark RisenDas Geld der Stromkunden geht jetzt an Risen Energy nach China. Von regionaler Wertschöpfung wird nichts zu sehen sein. Das versteht der Zweckverband Schwalm-Eder-Mitte unter regionaler Wirtschaftentwicklung: Nordhessen zahlt, China kassiert.

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Solarpark Remsfeld

Solarpanele KnĂŒllwaldVideo-Film ĂŒber die Baustelle des Solarparks D1 in Remsfeld.

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Risenenergy-Solarpark Remsfeld

BaustelleninformationSolarpark Remsfeld im Aufbau:
Bauherr, Leistung, Nutzen fĂŒr die Region

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Chinesischer Solarpark in Remsfeld

Risen EnergyDer Solarpark schafft keine ArbeitsplÀtz, kein Einkommen, keine Kaufkraft, selbst die Gewinne bleiben nicht in der Region,sie gehen an den chinesischen Konzern.

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Windkraft treibt die Energiewende an.

Die freien WĂ€hler (FWG-Homberg) hatten am 6. Oktober einen Referenten vom Bundesverband Windenergie nach Caßdorf eingeladen. Aus Anlaß dieser Veranstaltung gab die FWG die folgende Pressemitteilung heraus.

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Energiegewinnung aus Windkraft

Servicearbeiten auf der Gondel einer Windenergieanlage © REpower Systems AGChancen und Nutzen der Windenergie in unserer Region. Vortrag von Lars Rotzsche vom Bundesverband Windenergie am 6. Oktober 20 Uhr in Caßdorf. Die FWG lĂ€d ein.

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