Die Abwassergebühren sind in Homberg nicht verursachungsgerecht aufgeteilt worden, wie es nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sein soll.
Die Gebühr für Niederschlagswasser ist im Gesamtaufkommen um knapp 1 Mio. Euro zu niedrig angesetzt. Im Gegenzug ist die Berechnung nach Frischwasser mehr belastet worden.
Statt eines Splittungsverhältnises von 30 : 70 wird in Homberg nach dem Splittungsverhältnis 54 : 46 abgerechnet.
Große Unternehmen mit befestigten Frei- oder Gebäudeflächen werden damit weiterhin begünstigt.
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Von Delf Schnappauf am 21.08.2015 um 05:56 Uhr
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Die gesplitteten Abwassergebühren sollen mehr Gerechtigkeit und ökologische Steuerungsmöglichkeit schaffen.
In Homberg wird das bisher unterlaufen.
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Von Delf Schnappauf
am 19.08.2015 um 08:29 Uhr
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immer neue Kosten für Projekte, obwohl kein Geld da ist, die Steuereinnahmen sinken und Sparen verordnet ist.
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Von Delf Schnappauf
am 18.08.2015 um 10:21 Uhr
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In dem Plan für die Eisdiele sind wesentliche Bedingungen nicht erfüllt.
Erst mus der Wasserschaden vom Verantwortlichen bezahlt werden, statt Honorar für neue Planung zu zahlen.
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Von Delf Schnappauf
am 17.08.2015 um 10:47 Uhr
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„Damit ist das Eigenkapital der Stadt Homberg (Efze) zum 31.12.2011 aufgebraucht.“ schreibt der Regierungspräsident aus Kassel und genehmigt den Haushaltsplan 2015.
Wäre Homberg ein Unternehmen, wäre es seit 2012 pleite.
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Von Delf Schnappauf
am 12.08.2015 um 20:40 Uhr
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Die CDU versteht was von Wachstum. Vom Schuldenwachstum.
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Von Delf Schnappauf
am 10.08.2015 um 13:43 Uhr
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Magistrat erfüllt nicht die Sicherheitsauflagen. Konsequenzen hat das kein. Die Aufsichtsbehörden kennen den Zustand, sie schreiten nicht ein.
Der Betrieb läuft seit drei Jahren.
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Von Delf Schnappauf
am 07.08.2015 um 15:30 Uhr
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Neue Gutachten mit Bodenproben im Solarpark.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch.
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Von Delf Schnappauf
am 06.08.2015 um 14:14 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Solarpark: Neue Gutachten
Heute vor drei Jahren, am 6. 8.2012 überreichte eine Bürgerdelegation 2107 Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Die Bürger sollten selbst über den Kauf der Kaserne abstimmen. In einem Bürgerentscheid sollten die Bürger entscheiden, ob der Beschluss zum Kauf der Kasernen aufgehoben wird oder nicht. CDU und SPD gegen Bürgerentscheid Die Stadtverordneten von CDU und SPD lehnten […]
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Von Delf Schnappauf
am 06.08.2015 um 11:03 Uhr
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Gesplittete Abwassergebühren dürfen nicht höher sein als die ungeplitteten.
Wenn 1,56 Mio. Euro höher Leistungsentgelte erzielt wurden, dann ist etwas falsch.
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Von Delf Schnappauf
am 06.08.2015 um 10:36 Uhr
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Wer bezahlt das?
Warum wird für Privateigentümer mitgeplant?
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Von Delf Schnappauf
am 06.08.2015 um 09:21 Uhr
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Es gibt keine Pachteinnahmen, weder für die HLG noch für die Stadt.
Es gibt auch keine Vereinbarung Pachtforderungen an die Stadt zu übertragen.
Der Haushalt wurde nur gelöscht.
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Von Delf Schnappauf
am 05.08.2015 um 08:26 Uhr
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Die Abwassergebühren sind in Homberg nicht verursachungsgerecht aufgeteilt worden, wie es nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sein soll.
