Ein Kommentarschreiber verweist wiederholt auf "Mehrheitsentscheidung" wie zum Beispiel hier:
"Zum Entscheid Standort Kindergartenbau.
Schon mal was von Demokratie und Mehrheitsentscheid gehört ?
Sie labern nur, besonders die Neudemokraten in den neuen Parteien."
Sein Hinweis auf "Mehrheitsentscheidung" soll wohl heißen, dass die Entscheidung kritiklos hinzunehmen ist, weil sie von einer Mehrheit von 5 Stadtverordneten geschaffen wurde – so groß ist nämlich der Unterschied zwischen den Befürwortern und den Ablehnern.
Auch eine mit Mehrheit getroffene Entscheidung hat sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten.
So verlangt die Gemeindeordnung einen sparsamen und wirtschaftlichen Umgang mit den Haushaltsmitteln der Stadt. Das ist bei dieser Entscheidung nicht berücksichtigt worden.
Der Antrag, einen Bauweise zu prüfen, die etwa die Hälfte preiswerter ist, wurde abgelehnt. Damit hat die Mehrheit gegen die gesetzlichen Regeln verstoßen.
Der Bürgermeister hat die Pflicht, gegen Beschlüsse der Stadtverordneten Einspruch einzulegen, wenn sie gegen Recht verstoßen oder die Entscheidungen zum Schaden der Stadt sind.
Das hat Bürgermeister Dr. Ritz schon in der Vergangenheit nicht beachtet.
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Von Delf Schnappauf am 22.02.2016 um 17:49 Uhr
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Die Aussagen von Dr. Ritz und Claudia Ulrich sind falsch, wie die HNA ermittelt hat.
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Von Delf Schnappauf
am 21.02.2016 um 20:04 Uhr
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Der beauftragte Architekt gibt zu jeder Stadtverordnetenversammlung einen Bericht über die Arbeiten im Ärztehaus. Der aktuelle Bericht, den die Stadtverordneten als Tischvorlage erhielten, umfasst den Dezember 2015 und Januar 2016. Hier der Bericht vom 4. 2. 2016 Überblick über die Aktivitäten im Dezember 2015 und Januar 2016 Brandschutz: Weitere Brandschutzmaßnahmen wurden im Kellergeschoss ausgeführt […]
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Von Delf Schnappauf
am 19.02.2016 um 22:40 Uhr
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Pressemitteilung der Freien Wähler Homberg mit der Rede des Fraktionsvorsitzenden Achim Jäger zu der Kindergartenplanung in der Stadtverordnetenversammlung vom 18. 2. 2016 Trotz teilweise hitziger Debatten in der Bürgerschaft, und entgegen der Beschlussvorlagen des eigens eingesetzten parlamentarischen Sonderausschusses sowie des Magistrats, wurde durch die Mehrheit der Altparteien gestern in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den […]
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Von Delf Schnappauf
am 19.02.2016 um 15:30 Uhr
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800 000 Euro sollen bis Jahresende in die Engel-Apotheke investiert werden.
Währenddessen verfällt das Hochzeitshaus mit dem Heimatmuseum.
Stellungnahme des Hessischen Museumsverbandes.
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Von Delf Schnappauf
am 19.02.2016 um 11:47 Uhr
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Machtdemonstration gegen Argumente, Alternativen und Anregungen.
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Von Delf Schnappauf
am 19.02.2016 um 09:36 Uhr
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In Wernswig kann schnell ein Waldkindergarten eingeführt werden. Schon jetzt gibt es die beliebten Waldtage. Im Gebäude des 2-gruppigen Wernswiger Kindergartens gibt es leerstehende Räume, die mit wenig Aufwand schnell für weitere Gruppen hergerichtet werden können. Für die 60 Kinder auf der Warteliste wäre das eine Hilfe. Bürgermeister Dr. Ritz verfolgt schon seit längerem das […]
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Von Delf Schnappauf
am 18.02.2016 um 09:50 Uhr
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Der extra eingerichtete Sonderausschuss für die Kindergartenplanung hat sich für den Standort am Stellberg ausgesprochen. Die Stadtverordneten haben heute das Sitzungsprotokoll erhalten. Es ist sehr ausführlich und aufschlussreich. Diese Urkunde ist noch nicht auf der Homepage der Stadt veröffentlicht. Da morgen die Kindergartenplanung auf derTagesordnung der Stadtverordneten steht, wird hier das Protokoll schon einmal veröffentlicht. […]
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Von Delf Schnappauf
am 17.02.2016 um 15:07 Uhr
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Wer profitiert von 60.000 Euro der Stiftungen?
Der Bürgerbus, die Stiftungen oder ist es eine verdeckte Hilfe im Wahlkampf für die CDU?
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Von Delf Schnappauf
am 17.02.2016 um 09:04 Uhr
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Das Architekturbüro a33 aus Lichtenau bewertete verschiedene Kindergarten-Standort im Auftrag des Magistrats. Der Standort in der Altstadt hat die längste Aufzählung an Nachteilen. Einziger genannter Vorteil: Innenstadtbelebung, Einzelhändler könnten profitieren. Die zusammenfassende Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile aus der Studie hier. Die Vergleichsstudie wurde in den Erläuterungen zur Stadtverordnetenversammlung vom 24.9.2015 veröffentlicht, ab Seite 123 […]
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Von Delf Schnappauf
am 16.02.2016 um 10:54 Uhr
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Aktueller Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder und Kindergarten Neubau ist Thema des Bürgergesprächs der Bürgerliste Homberg
17. Februar (Mittwoch), 18:00 Uhr
Gasthaus Krone
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Von Delf Schnappauf
am 15.02.2016 um 15:03 Uhr
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Schneider-Areal Kasseler Straße.
Grüngürtel abgeholzt, obwohl Grünanlage mit Bäumen im Bebauungsplan vorgeschrieben.
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Von Delf Schnappauf
am 14.02.2016 um 09:11 Uhr
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In Neukirchen 1,8 Mio. Euro für 5 Gruppen.
In Homberg 3,4 Mio. Euro für 4 Gruppen.
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Von Delf Schnappauf
am 08.02.2016 um 13:57 Uhr
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