HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

6. Bürgerversammlung 30. Januar 2024

Bürgerversammlung nutzen
Themen erörtern
Fragen stellen
Demokratie leben

Die 5. und bisher letzte Bürgerversammlung fand am 5. Mai 2022 statt.

Für 2023 war im Ratsinformationssystem eine Bürgerversammlung für den 16. November 2023 angekündigt. Sie fand nicht statt, es gab auch keine Erklärung dazu.
Mittlerweile ist der Eintrag im Ratsinformationssystem gelöscht.
Die Einträge im Ratsinformationssystem können offensichtlich nachträglich verändert werden.

Sinn der Bürgerversammlung

Eine Bürgerversammlung zeichnet sich im allgemeinen Verständnis dadurch aus, dass sie die öffentliche Erörterung einer bestimmten Angelegenheit zum Ziel hat. Dabei werden wichtige Informationen und unterschiedlicher Sichtweisen, insbesondere auch zwischen Einwohnerschaft, Verwaltung und Mitgliedern der politischen Vertretung, ausgetauscht. Quelle

Die Bürgerversammlung stellt eine wichtige Möglichkeit zur Beteiligung der Bürger in der Gemeinde dar.

Da der Begriff Bürgerversammlung in Deutschland etabliert ist, wird er regelmäßig auch in der Bürgerbeteiligung als Bezeichnung für Veranstaltungen genutzt. Dort steht jedoch üblicherweise nicht eine einseitige "Information der Bürger", sondern vielmehr der wechselseitige Austausch von Positionen und Sichtweisen im Vordergrund.

Das hessische Bürgerportal beschreibt die Bürgerversammlung so:

Die Bürgerversammlung dient der Information der Gemeindebürger, der Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten und der Verabschiedung von Empfehlungen an den Gemeinderat.

Der erste Bürgermeister ist verpflichtet, mindestens einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderats auch öfter, eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einzuberufen. Eine Bürgerversammlung muss darüber hinaus innerhalb von drei Monaten stattfinden, wenn das von mindestens 5 %, in den Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern von mindestens 2,5 % der Gemeindebürger unter Angabe der Tagesordnung schriftlich beantragt wird. (…) Die Tagesordnung darf nur gemeindliche Angelegenheiten beinhalten. Die Einberufung einer Bürgerversammlung kann nur einmal im Jahr beantragt werden.

Den Vorsitz in der Bürgerversammlung führt der erste Bürgermeister oder ein von ihm bestellter Vertreter. Das Wort kann grundsätzlich nur Gemeindeangehörigen erteilt werden; Ausnahmen hiervon kann jedoch die Bürgerversammlung beschließen.

Empfehlungen von Bürgerversammlungen müssen innerhalb von drei Monaten vom Gemeinderat behandelt werden. Quelle

Zu den letzten Bürgerversammlungen

Wenn die Bürgerversammlung der "Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten" dienen soll, dann ist das kein einseitiger Vortrag über Sachstände, sondern auch eine Beantwortung von Fragen der Bürgerinnen und Bürger. So wurde es in der Vergangenheit gehandhabt.

2016 wurde zur Bürgerversammlung eingeladen und dazu hieß es in der Einladung:

Beantwortung von Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
gerne können Sie Ihre Fragen auch schon vorab per E-Mail an manuela.volke@homberg-efze.de richten.
Weitergehende Fragen können erörtert werden."

In der Einladung zu einer Bürgerversammlung in einem anderen Jahr:

Themen sind:
Informationen zur aktuellen Situation der Stadt und zu laufenden Projekten
Perspektiven für das ehemalige Krankenhausgelände
Beantwortung von Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Bürgerversammlung nutzen und Fragen stellen, Themen erörtern

Fragen können vorher eingereicht werden oder auch in der Bürgerversammlung vorgebracht werden.
Die Bürger sollten diese Möglichkeit nutzen. Gerade nachdem viele die Erfahrung gemacht haben, dass ihre Briefe an die Stadt nicht beantwortet wurden, besteht am 30. Januar 2024 die Möglichkeit zu einem direkten Fragen und Antwort-Austausch. Das ist gelebte Demokratie.

Warum lädt der Stadtverordnetenvorsteher zur Bürgerversammlung in Homberg? Nach den Vorschriften sollte es der Bürgermeister sein.