Gastbeitrag Dr. Klaus Lambrecht Gastbeiträge sind jederzeit willkommen.
Mich hat schon seit langem gewundert, warum unsere Parlamentarier gerade bei diesem Vorgang nicht nach der Möglichkeit zum Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 Baugesetzbuch gefragt haben.
Wenn der Gebäudekomplex schon länger ein Schandfleck in der Ortsdurchfahrt Wernswig ist, und die Versteigerung bekannt war, wäre es doch möglich gewesen, innerhalb kürzester Zeit eine Veränderungssperre für den Bereich zu erlassen, zumal ein öffentliches Interesse vorlag. Ob darüber diskutiert wurde, kann man auf Grund der Qualität der städtischen Protokollunterlagen nicht sagen. Das Abstimmungsergebnis spricht Bände. Wie auch in diesem Fall die Stimmabgabe von Bürgern interpretiert wird, sieht man in den Kommentaren der Online HNA Version. Wieder wurde die viel gepriesene Transparenz und geübte Demokratie mit Füssen getreten.
Dabei hat gerade für solche Fälle der Gesetzgeber die Möglichkeit nach § 14 BauGB eröffnet.
Das Instrument des Erlasses einer Veränderungssperre ist der Stadt hinlänglich bekannt. Als es bei dem Bau des Einkaufszentrums Probleme durch den beabsichtigten Kauf des Weckessergeländes ging, um dort einen Einkaufsmarkt zu errichten, war man damals schnell dabei, eine Veränderungssperre zu erlassen. Erst nach zwei Jahren wurde diese wieder aufgehoben. Das Gelände wurde vom Bauträger seinerzeit gekauft, und gammelt derzeit vor sich hin. Eine wirkliche Planungsabsicht für das Gelände hat es zu keiner Zeit gegeben.
————————————–
siehe auch:
Veränderunssperre:
Verkaufsflächen wachsen, Käuferzahl sinkt — Jetzt wird es noch teurer für Homberg — Rascher Rückzug — Weckesser-Gelände: Es tut sich was
Wernswig Hauptstraße 35
Überteuerter Ankauf eines maroden Hauses: Was alles unterlassen wurde — Die Stadt will ein Haus (Schätzwert 10.300 Euro) für 125.000 Euro kaufe
Von Delf Schnappauf am 03.04.2024 um 17:03 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Wernswig Hauptstraße 35: Warum wurde auf den Erlass einer Veränderungssperre verzichtet?
Foto: Wernswig Hauptstraße 25 Seit 2019 verhandelte die Stadt mit der Immobilienverwaltung des Landes (LBIH) wegen Ankauf des Grundstücks, so steht es in der Erläuterung zu dem Tagesordnungspunkt. Man habe wegen der hohen eingetragenen Grundschulden keine Lösung gefunden. Ein freihändiger Erwerb war wegen der hohen dinglichen Belastungen nicht möglich, erläuterte der Bürgermeister den Stadtverordneten. Der […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 02.04.2024 um 10:51 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Überteuerter Ankauf eines maroden Hauses: Was alles unterlassen wurde
Am Ostersonntag konnte man auf den Stufen vor dem Eingang zum Rathaus Schottersteine sehen. Was hat das zu bedeuten? Wer hat es dort hingeschüttet? Soll das ein Hinweis auf die noch immer offenen Stellen sein, die beim Verlegen der Glasfaser entstanden sind? Soll das auf den "steinigen" Zugang zum Rathaus, zur Verwaltung, zum Bürgermeister sein? […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 02.04.2024 um 08:09 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Was bedeutet der Schotter auf der Rathaustreppe?
Der Homberger Magistrat hat schon lange fällige Jahresabschlüsse noch nicht vorgelegt aber trotzdem weitere Ausgaben geplant, ohne dass die finanziellen Handlungsspielräume bekannt sind. Dieses Verhalten rügt auch der Rechnungshof. Nur auf der Basis aktueller Jahresabschlüsse lassen sich Leistungsfähigkeit und finanzieller Handlungsspielraum erkennen. Verlässliche Aussagen zur Haushalts- und Finanzlage in den jeweiligen Kommunen sind […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 28.03.2024 um 17:40 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Ohne Jahresabschlüsse keine Transparenz – Was sind die Homberger Investitionen noch wert?
Abbildung auf der Titelseite des Hans-Staden-Buches. Homberg feiert in diesem Jahr Hans Staden und sein Buch von1557, das er über seine Reisen nach Südamerika schrieb. Die Programm- und Ausstellungsmacher lassen den Kontext der Reise weitgehend unbeachtet und damit bleibt das Bild von den "Wilden" unangetastet. Ein Besucher der Veranstaltungen soll weiterhin von den Wilden und […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 26.03.2024 um 14:37 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Hans Staden und die wilden, nackten, grimmigen Menschenfresser-Leute in der Neuen Welt
… das Interesse der Bürger an der Selbstverwaltung zu pflegen Seit 2021 hat der Magistrat keine Jahresabschlüsse mehr veröffentlicht. Wenn man am Jahresende keinen Überblick darüber hat, was noch in der Kasse ist, kann man nicht seriös für das nächste Jahr planen. Warum kommt der Magistrat seiner Pflicht nicht nach? Was wird den Bürgern […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 26.03.2024 um 10:28 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Magistrat erfüllt nicht seine Aufgabe: Jahresabschlüsse fehlen seit 2021
Bürgermeister Dr. Nico Ritz ruft für Samstag, den 23. März 2024 die Bürger auf, von 14 bis 15 Uhr auf dem Marktplatz für die Demokratie zu demonstrieren. An anderer Stelle soll es eine Demonstration gegen Rassismus sein, aber auch eine Demonstration zur Erinnerung an das sogenannte Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten, vom 23. März 1933. […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 23.03.2024 um 10:11 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Aufruf des Bürgermeisters oder inszenierte Demokratie
Fünf Methoden die Bürger zu manipulieren, am Beispiel der Kita-Planung Wernswig.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 22.03.2024 um 12:13 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Kitaplanung Wernswig: Lehrstunde in Manipulation
Die heutige Stadtverordnetenversammlung wird spannend. Die Ausschüsse haben sich für die zweigeschossige Variante beim Bau des Kindergartens in Wernswig entschieden, das ist die teurere Variante, weil eine Treppe, eine Fluchttreppe und ein Aufzug dafür benötigt wird. Der Ortsbeirat Wernswig hat sich von den Wernswiger Erzieherinnen überzeugen lassen, dass eine ebenerdige Bauweise praxisgerechter ist, da […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 21.03.2024 um 13:55 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Teuere oder preiswertere Kita-Variante in Wernswig?
2018 legte das beauftragte Architekturbüro Hess eine "Standortanalyse" für die Kita Wernswig vor, im Hof Rohde. Vor gut fünf Jahren wurde noch Planzeichnungen vorgelegt. Die Zeit ist vorbei, jetzt erhalten nur noch die Stadtverordneten die Unterlagen. Die Bürger könnten ja in die Sitzung gehen – wo sie in den wenigen Minuten kaum etwas erkennen […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 21.03.2024 um 13:04 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Kita Wernswig: Teure Variante wurde abgelehnt
Gastbeitrag Dr. Klaus Lambrecht
Da glauben die Mitglieder der beiden Ausschüsse tatsächlich, dass eine neugepflanzte Hainbuchhecke und ein paar Jungbäume eine Barriere für Kraftfahrzeuge wie LKWs und SUV darstellen. Laut Protokoll vom 18. März der Bauausschusssitzung wurde sinngemäß ein solcher Beschluss mit sieben Ja- und bei einer Neinstimme gefasst.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 21.03.2024 um 08:22 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Don Quichotte lässt grüßen
Die Mitglieder des Bauausschusses haben am Mittwoch, dem 13. März 2024 beschlossen, an der Hersfelder Straße talseitig keine Schutzplanken und auch kein Geländer für die Radfahrer auf dem Landesradweg R5 anzubringen. Sie sind der Meinung, eine Hainbuchenhecke würde ausreichen. Sicherheitsgefühl reicht In der Erläuterung zu dem Punkt heißt es: Seit der Freigabe der […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 20.03.2024 um 17:34 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Schnapsidee: Hecke statt Schutzplanke
Foto: Einsturzstelle der Stadtmauer Vor 10 Monaten, am 04.Mai 2023, haben die Stadtverordneten beschlossen, dass der Bürgermeister Schadenersatz bei den Firmen geltend machen solle, die mit den Baumaßnahmen an der eingestürzten Stadtmauer beteiligt waren. Das war und ist noch immer ein rechtlich bindender Auftrag. Der Bürgermeister hat lediglich einen Brief an die Firmen zu schreiben […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 19.03.2024 um 18:30 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• Kommentare deaktiviert für Eiertanz zum Einsturz der Stadtmauer