HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Wernswig Hauptstraße 35: Warum wurde auf den Erlass einer Veränderungssperre verzichtet?


 
Gastbeitrag Dr. Klaus Lambrecht                                        Gastbeiträge sind jederzeit willkommen.

 
Mich hat schon seit langem gewundert, warum unsere Parlamentarier gerade bei diesem Vorgang nicht nach der Möglichkeit zum Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 Baugesetzbuch gefragt haben.

Wenn der Gebäudekomplex schon länger ein Schandfleck in der Ortsdurchfahrt Wernswig ist, und die Versteigerung bekannt war, wäre es doch möglich gewesen, innerhalb kürzester Zeit eine Veränderungssperre für den Bereich zu erlassen, zumal ein öffentliches Interesse vorlag. Ob darüber diskutiert wurde, kann man auf Grund der Qualität der städtischen Protokollunterlagen nicht sagen. Das Abstimmungsergebnis spricht Bände. Wie auch in diesem Fall die Stimmabgabe von Bürgern interpretiert wird, sieht man in den Kommentaren der Online HNA Version. Wieder wurde die viel gepriesene Transparenz und geübte Demokratie mit Füssen getreten.
Dabei hat gerade für solche Fälle der Gesetzgeber die Möglichkeit nach § 14 BauGB eröffnet.

Das Instrument des Erlasses einer Veränderungssperre ist der Stadt hinlänglich bekannt. Als es bei dem Bau des Einkaufszentrums Probleme durch den beabsichtigten Kauf des Weckessergeländes ging, um dort einen Einkaufsmarkt zu errichten, war man damals schnell dabei, eine Veränderungssperre zu erlassen. Erst nach zwei Jahren wurde diese wieder aufgehoben. Das Gelände wurde vom Bauträger seinerzeit gekauft, und gammelt derzeit vor sich hin. Eine wirkliche Planungsabsicht für das Gelände hat es zu keiner Zeit gegeben.

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siehe auch:
Veränderunssperre:
Verkaufsflächen wachsen, Käuferzahl sinktJetzt wird es noch teurer für Homberg  — Rascher Rückzug  Weckesser-Gelände: Es tut sich was

Wernswig Hauptstraße 35

Überteuerter Ankauf eines maroden Hauses: Was alles unterlassen wurde  —  Die Stadt will ein Haus (Schätzwert 10.300 Euro) für 125.000 Euro kaufe

 


Überteuerter Ankauf eines maroden Hauses: Was alles unterlassen wurde

Foto: Wernswig Hauptstraße 25 Seit 2019 verhandelte die Stadt mit der Immobilienverwaltung des Landes (LBIH) wegen Ankauf des Grundstücks, so steht es in der Erläuterung zu dem Tagesordnungspunkt. Man habe wegen der hohen eingetragenen Grundschulden keine Lösung gefunden. Ein freihändiger Erwerb war wegen der hohen dinglichen Belastungen nicht möglich, erläuterte der Bürgermeister den Stadtverordneten. Der […]

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Was bedeutet der Schotter auf der Rathaustreppe?

Am Ostersonntag konnte man auf den Stufen vor dem Eingang zum Rathaus Schottersteine sehen. Was hat das zu bedeuten? Wer hat es dort hingeschüttet? Soll das ein Hinweis auf die noch immer offenen Stellen sein, die beim Verlegen der Glasfaser entstanden sind? Soll das auf den "steinigen" Zugang zum Rathaus, zur Verwaltung, zum Bürgermeister sein? […]

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Ohne Jahresabschlüsse keine Transparenz – Was sind die Homberger Investitionen noch wert?

  Der Homberger Magistrat hat schon lange fällige Jahresabschlüsse noch nicht vorgelegt aber trotzdem weitere Ausgaben geplant, ohne dass die finanziellen Handlungsspielräume bekannt sind. Dieses Verhalten rügt auch der Rechnungshof.    Nur auf der Basis aktueller Jahresabschlüsse lassen sich Leistungsfähigkeit und finanzieller Handlungsspielraum erkennen. Verlässliche Aussagen zur Haushalts- und Finanzlage in den jeweiligen Kommunen sind […]

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Hans Staden und die wilden, nackten, grimmigen Menschenfresser-Leute in der Neuen Welt

Abbildung auf der Titelseite des Hans-Staden-Buches. Homberg feiert in diesem Jahr Hans Staden und sein Buch von1557, das er über seine Reisen nach Südamerika schrieb. Die Programm- und Ausstellungsmacher lassen den Kontext der Reise weitgehend unbeachtet und damit bleibt das Bild von den "Wilden" unangetastet. Ein Besucher der Veranstaltungen soll weiterhin von den Wilden und […]

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Magistrat erfüllt nicht seine Aufgabe: Jahresabschlüsse fehlen seit 2021

… das Interesse der Bürger an der Selbstverwaltung zu pflegen   Seit 2021 hat der Magistrat keine Jahresabschlüsse mehr veröffentlicht. Wenn man am Jahresende keinen Überblick darüber hat, was noch in der Kasse ist, kann man nicht seriös für das nächste Jahr planen. Warum kommt der Magistrat seiner Pflicht nicht nach? Was wird den Bürgern […]

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Aufruf des Bürgermeisters oder inszenierte Demokratie

Bürgermeister Dr. Nico Ritz ruft für Samstag, den 23. März 2024 die Bürger auf, von 14 bis 15 Uhr auf dem Marktplatz für die Demokratie zu demonstrieren.     An anderer Stelle soll es eine Demonstration gegen Rassismus sein, aber auch eine Demonstration zur Erinnerung an das sogenannte Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten, vom 23. März 1933. […]

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Kitaplanung Wernswig: Lehrstunde in Manipulation

Fünf Methoden die Bürger zu manipulieren, am Beispiel der Kita-Planung Wernswig.

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Teuere oder preiswertere Kita-Variante in Wernswig?

Die heutige Stadtverordnetenversammlung wird spannend. Die Ausschüsse haben sich für die zweigeschossige Variante beim Bau des Kindergartens in Wernswig entschieden, das ist die teurere Variante, weil eine Treppe, eine Fluchttreppe und ein Aufzug dafür benötigt wird.   Der Ortsbeirat Wernswig hat sich von den Wernswiger Erzieherinnen überzeugen lassen, dass eine ebenerdige Bauweise praxisgerechter ist, da […]

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Kita Wernswig: Teure Variante wurde abgelehnt

  2018 legte das beauftragte Architekturbüro Hess eine "Standortanalyse" für die Kita Wernswig vor, im Hof Rohde. Vor gut fünf Jahren wurde noch Planzeichnungen vorgelegt. Die Zeit ist vorbei, jetzt erhalten nur noch die Stadtverordneten die Unterlagen. Die Bürger könnten ja in die Sitzung gehen – wo sie in den wenigen Minuten kaum etwas erkennen […]

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Don Quichotte lässt grüßen

Gastbeitrag Dr. Klaus Lambrecht

Da glauben die Mitglieder der beiden Ausschüsse tatsächlich, dass eine neugepflanzte Hainbuchhecke und ein paar Jungbäume eine Barriere für Kraftfahrzeuge wie LKWs und SUV darstellen. Laut Protokoll vom 18. März der Bauausschusssitzung wurde sinngemäß ein solcher Beschluss mit sieben Ja- und bei einer Neinstimme gefasst.

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Schnapsidee: Hecke statt Schutzplanke

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Eiertanz zum Einsturz der Stadtmauer

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