HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Im November 2015 wurde beschlossen, das Erdgeschoss von Marktplatz 15 zu kaufen.

Der Bürgermeister erwartete 90 Prozent als Fördermittel. Mein damaliger Antrag, den Verkauf an die Bewilligung der 90-Prozent Förderung zu binden, wurde abgelehnt.

Gleichzeitig wurde beschlossen, sich um Fördermittel zu bewerben. Der Fördermittelantrag war erfolglos.
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Marktplatz 15: Projekt mit besonderer nationaler Wahrnehmung?

Die Stadtverordneten sollen am 21. 4. über eine neuen Bewerbung beraten und beschließen. Diesmal um Fördermittel aus dem Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus".

Nach dem Projektaufruf sollen "investive sowie konzeptionell Projekte mit besonderer nationaler Wahrnehmung und Qualtiät, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder hohem Innovationspotential gefördert werden."

Als Förderschwerpunkte werden 2016 genannt: Konversion von Militärflächen, interkommunale städtebauliche Kooperationen sowie barrierefreier und demographiegerechter Umbau der Städte.

Erfüllt der Umbau eines Ladengeschosses diese Anforderungen?
Wäre das ein Projekt von besonderer nationaler Wahrnehmung?

Zeitplan
Die Fördermittel werden in fünf Jahresraten gezahlt. 2016 – 5%, 2017 – 25%, 2018 – 30%, 2019 – 25%, 2020 – 15%.
Bürgermeister Dr. Ritz hat der Musikschule versprochen, sie könne ab 2017 in dem umgebauten Räumen unterrichten. Das passt nicht mit der Planung des Förderprogramms zusammen.

Was der Bürgermeister übersehen hat: Geeignete Vorschläge waren bis 19. April 2016, 24:00 Uhr einzureichen.

Bis zum 19. April hätte neben der Projektskizze auch der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung eingereicht werden müssen.

Heinrich Nistler (Bürgerliste) empfahl deshalb, nicht noch weitere Arbeit der Verwaltung auf die Bewerbung zu verwenden, da sie keinen Erfolg haben wird.

Bürgermeister Dr. Ritz kommentierte die Empfehlung mit den Worten das sei eine "verkommene Art des Homberger Selbstvertrauens".