Für das Ärztehaus sollten noch einmal rund 800.000 Euro investiert werden, damit es funktionsfähiger wird. Dem kam die Bürgerliste mit einem Antrag auf einen Akteneinsichtsausschuss zuvor. In der dritten Sitzung des Ausschusses ging es um offene Fragen, die sich aus der bisherigen Akteneinsichtsterminen ergeben hatten.
Fragen an den Bürgermeister hat die Bürgeliste auf Ihrer Homepage veröffentlicht.
Stetiges Kostenwachstum: Kontrolle?
Anfänglich wurden rund 800.000 Euro für das Projekt genannt. Die Kosten stiegen und stiegen seit 2012. Einen richtigen Überblick hat keiner der Stadtverordneten mehr. Die Kostenlawine hat sich auf eine Höhe zwischen 4 und 5 Millionen erhöht.
Bei einer solchen Misswirtschaft im Rathaus sollten alle Stadtverordneten hell wach sein. Doch das Interesse an der Aufklärung ist begrenzt: Der SPD-Vertreter hatte keinen Bedarf an weiterer Akteneinsicht. Die Grünen würden nur noch mal reinschauen, wenn der Termin passt.
Fragen aus der Akteneinsicht
Ganz anders die beiden Stadtverordneten Dirk Pfalz (Bürgerliste) und Frau Edelmann-Rauthe (CDU).
Pfalz hatte bereits in der vorherigen Sitzung zwei Fragen an den Bürgermeister gestellt und erwartete eine Antwort. Es ging um die Mietzahlungen eines Arztes: Der Bürgermeister setzte zur Antwort an und man erfuhr, dass es erheblich Mietrückstände gab, die jetzt verrechnet wurden. Angemietete Praxisräume im Ärztehaus wurden von der Bauaufsicht gesperrt, weil sie entweder gar nicht genehmigt waren oder auch der Brandschutz nicht vorhanden war. Der Bürgermeister stoppte und führte keine weiteren Details aus, da zwei Zuhörer an der öffentlichen Sitzung teilnahmen.
Der Stadtverordneten Edelmann-Rauthe fiel auf, dass im Magistrat der ehemalige Stadtrat der FWG immer wieder die Kostenentwicklung beim Ärztehaus auf die Tagesordnung setzen ließ, das aber immer wieder abgesetzt wurde. Der Magistrat konnte seiner Kontrollaufgabe demnach nicht nachkommen.
Wo waren die Vorgesetzten und Verantwortlichen?
In der Sitzung des Akteneinsichtsausschusses drehte sich die Diskussion immer wieder um die Person Gontermann, der als Architekt in der Bauverwaltung angestellt war. Bei der Diskussion konnte man den Eindruck gewinnen, dass Gontermann der Hauptverantwortliche für die Misere sei. Gontermann hatte aber keine Leitungsfunktion. Es gab Vorgesetzte die ihn so arbeiten ließen. Vorgesetzte und politische Verantwortliche wie der damalige Bürgermeister Martin Wagner, die sich vielleicht über so viel Einsatz freuten, aber nicht die Kosten und Ergebnisse der Arbeit kontrollierten.
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Von Delf Schnappauf am 04.12.2017 um 15:31 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Planen und Bauen Uncategorized Unser Geld
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Die Stadt hat die Schirnen verkauft. Jetzt wird darin gearbeitet. Auf dem Bauschein steht: Bauherr Magistrat der Stadt Homberg
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Von Delf Schnappauf
am 29.11.2017 um 17:12 Uhr
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Weitere 80.000 Euro fĂŒr Beseitigung des Pfuschs bei der Planung des barrierefreien WCs.
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Von Delf Schnappauf
am 29.11.2017 um 15:46 Uhr
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Warum preiswert bauen, wenn es auch teurer geht.
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Von Delf Schnappauf
am 27.11.2017 um 21:50 Uhr
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Die letzte Sitzung des Ausschusses Bauen, Planunen, Umwelt und Stadtentwicklung ( kurz: Bauausschuss) am 6. 11.2017 waren ĂŒber 20 BĂŒrger als Zuhörer erschienen, die vor allem an einem Tagesordnungpunkt interessiert waren: „Aufstellungbeschluss eines Bebauungsplanes SchwmĂŒckebergsweg/Adam-Krafft-Weg. Sie verfolgten sehr genau die Sitzung. Nachdem das Sitzungsprotokoll erschienen war, stellten sie fest, dass wesentliche Aussagen und Fakten, die sie als wichtig erachteten nicht enthalten waren. Sie haben deshalb da Protokoll aus dem Rathaus ergĂ€nzt. Ăber 20 Zuhörer haben diese erweiterte Protokollfassung unterschrieben.
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Von Delf Schnappauf
am 25.11.2017 um 18:24 Uhr
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Die ErlĂ€uterung des Magistrats zur Ănderung des Bebauungsplans SchmĂŒckebergsweg ist falsch.
2009 wurde keine Verfahrenserleichterung beschlossen, wie in der ErlÀuterung behauptet wird.
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Von Delf Schnappauf
am 22.11.2017 um 09:58 Uhr
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Bei Rathausumbau fĂŒr 6 Mio. Euro lĂ€ge die Kosten fĂŒr Planung bis Bauleitung bei rund 900.000 Euro und mĂŒssten damit öffentlich ausgeschrieben werden.
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Von Delf Schnappauf
am 21.11.2017 um 16:26 Uhr
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Welcher Zweifel soll mit dem Beschluss beschwichtigt werden?
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Von Delf Schnappauf
am 09.11.2017 um 23:03 Uhr
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Es sind keine GrĂŒnde genannt, warum ein neuer Bebauungsplan erforderlich ist. Einen Nutzen fĂŒr die Stadt kann der Magistrat nicht benennen. Damit fehlen die wesentlichen Voraussetzungen.
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Von Delf Schnappauf
am 08.11.2017 um 16:20 Uhr
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BebauungsplĂ€ne mĂŒssen nur aufgestellt werden wenn sie erforderlich sind.
Es gibt keine Anspruch von einzelnen BĂŒrgern auf eine Bebauungsplan.
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Von Delf Schnappauf
am 08.11.2017 um 09:51 Uhr
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