In Homberg werden Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt. Die Bürger sollen selbst entscheiden ob die hochverschuldete Stadt das Kasernen- und Freigelände kaufen darf.
1. Schritt: Das Bürgerbegehren
Wenn 10 % der wahlberechtigten Homberger unterschreiben, muss die Stadt die Bürger zum Kasernenkauf befragen. Der Bürgerentscheid ersetzt den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Das ist echte Demokratie. Auf diesem Weg entscheiden die Bürger direkt.
Bürgerentscheid: Das Thema in der Stadt
Abends klingelt es an der Haustür: "Wir möchten gern unterschreiben."
Per Email: "Wo liegen in der Stadt Listen zum Unterschreiben aus?"
In dem Brief: Eine Unterschriftenliste mit den Unterschriften einer Familie.
An anderen Stellen wurde stolz verkündet, 70 Unterschriften seien von einer Hombergerin schon gesammelt, ihr Ziel mindestens 100 Unterschriften.
Am Ende eines Gesprächs unvermittelt die Aussage: "Wir haben auch schon alle unterschrieben"
Koordinierungstreffen
Heute, Mittwoch 4. Juli 2012, 19:00 trifft sich die Initiative für den Bürgerentscheid mit den Unterstützern im FreiRaum in der Untergasse, direkt neben dem Modehaus Griesel.
Dort können die Listen mit den gesammelten Unterschriften abgegeben werden. Die bereits gesammelten Unterschriften sollen schon einmal gezählt und bekannt gemacht werden. Es wird spannend sein, da von vielen Hombergern gesammelt wird.
Wer noch Listen mit Unterschriften hat, aber nicht dazu kommen kann, kann die Zahl der Unterschriften auch vorab per Email an. info@homberger-hingucker.de senden.
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Von Delf Schnappauf am 04.07.2012 um 09:34 Uhr
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Protokolle der Arbeitsgruppe "Konversion"
Mit einer Informationskampagne reagiert der Bürgermeister auf das eingeleitete Bürgerbegehren.
Plötzlich gibt es ungewohnt viele Informationen aus dem Rathaus. Wie hoch der Wahrheitsgehalt ist, kann in ein Vergleich mit den Protokollen der Arbeitsgruppe Konversion selbst beurteilt werden.
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Von Delf Schnappauf
am 03.07.2012 um 11:17 Uhr
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Das Bürgerbegehren hat bei der CDU zu vielfältigem Aktionismus geführt. Angst regiert die Aktionen, Angst, dass die Bürger anders entscheiden könnten, als es der Bürgermeister will.
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Von Delf Schnappauf
am 01.07.2012 um 12:16 Uhr
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Am 26. Juni 2012 war das hr fernsehen in Homberg, um über den Bürgerentscheid für die Hessenschau zu berichten.
Sendung kann noch angesehen werden.
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Von Delf Schnappauf
am 28.06.2012 um 22:27 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Hessenschau über den Bürgerentscheid
In der Homberger Kommunalpolitik steht vieles auf dem Kopf, jetzt können sich die Besucher der Stadt auch davon bildlich überzeugen.
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Von Delf Schnappauf
am 28.06.2012 um 10:32 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Homberg steht auf dem Kopf
Der Beschluss der Stadtverordneten zum Kauf des Kasernengeländes ist fehlerhaft. Der Stadtverordnete Reinhard Fröde (CDU) nahm an der Abstimmung teil, obwohl er eigen Interessen am Kauf der Kasernen hat. Das ist nicht zulässig. Bürgermeister Martin Wagne kannte die Eigeninteressen von Fröde und unternahm nichts
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Von Delf Schnappauf
am 27.06.2012 um 10:20 Uhr
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hr fernsehen – Hessenschau Bürgerentscheid gegen Kasernenkauf Die Stadt Homburg-Efze (Schwalm-Eder) will eine Kaserne kaufen. Die Bürger sind dagegen und haben Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt. Ihrer Meinung nach könne sich die Stadt den Kauf nicht leisten. hessenschau, Täglich, 19:30 Uhr hessenschau kompakt, 16:45 / 17:50 / 22:30 Uhr HNA Initiative gegen Erwerb des Kasernengeländes […]
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Von Delf Schnappauf
am 26.06.2012 um 16:25 Uhr
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Auf facebook sind zwei Gruppen zum Bürgerentscheid in Homberg gegründet worden. Als Reaktion auf die Gruppe "JA zum Bürgerbegehren" wurde die zweite Gruppe "Ja zum Kasernenkauf" gegründet, die bereits hier vorgestellt wurde. Für alle, die nicht bei facebook lesen können, hier auch der Text der Gruppe für das Bürgerbegehren. "JA zum Bürgerentscheid – Gegen einen […]
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Von Delf Schnappauf
am 26.06.2012 um 08:36 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Auf facebook: Ja zum Bürgerbegehren
Auf Facebook hat der CDU-Stadtverorndete Jörg Hassenpflug eine Gruppe für den Kasernenkauf gegründet, nachdem bereits eine Gruppe gegen den Kasernenkauf eröffnet worden war.
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Von Delf Schnappauf
am 24.06.2012 um 13:17 Uhr
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Unterschrift ist nur gültig, wenn auch die Adresse angegeben ist. Das verlangt die Vorschrift.
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Von Delf Schnappauf
am 22.06.2012 um 11:22 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Bürgerentscheid: Bitte vollständig ausfüllen
Im Bebauungsplan für den Solarpark ist eine Straßentrasse versteckt, die nicht für den Solarpark sondern für einen späteren zweiten Zugang zum Kasernengelände vorgesehen ist. Über diese Straße ist nie gesprochen worden, ihre Notwendigkeit, ihre Kosten, ihr technische Machbarkeit.
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Von Delf Schnappauf
am 20.06.2012 um 09:03 Uhr
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Überarbeitete und rechtlich geprüfte Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren kann jetzt heruntergeladen werden.
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Von Delf Schnappauf
am 18.06.2012 um 21:08 Uhr
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Die Initiative für das Bürgerbegehren in Homberg hat sich nach juristischer Prüfung des bisherigen Antrags entschlossen alle möglichen formalen Einwände aus dem Weg zu räumen. Der Hessische Landeswahlleiter hat ein Antragsmuster für Bürgerentscheid auf seiner Homepage veröffentlicht, dies wird zur Grundlage für den Bürgerentscheid genommen. Wer bereits auf der bisher schon ausgelegten Liste unterschrieben hat, […]
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Von Delf Schnappauf
am 18.06.2012 um 12:03 Uhr
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