HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

5. Stadtverordneten-Versammlung

Stadtverordnetenversammlung Termin

Heute erhielten die Stadtverordneten die Einladung zur nächsten Stadtverordnetensitzung durch Boten.
In der letzten Sitzung wurde einstimmig beschlossen, dass Einladungen und Protokolle auf der Homepage der Stadt zeitnah veröffentlicht werden sollen

Der Magistrat hat diesen Auftrag der Stadtverordneten bis heute nicht erfüllt. Das Protokoll der letzten Sitzung ist bereits seit einer Woche verschickt aber noch nicht auf die Homepage der Stadt gestellt worden. Auch diese Einladung findet sich nicht auf der Homepage.
Bisher sind lediglich die Einladungen zu Ausschüssen veröffentlicht worden.

Tagesordnung

1. Einbringung der Nachtragshaushalt ssatzung für das Rechnungsjahr 2011, nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung

2. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über die Aufstellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2008 , gemäß §114 s Abs. 9HGO

3. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwalm

4. Dauerhafte Absicherung der Schulsozialarbeit im Schwalm-Eder-Kreis;
hier: Beschlussfassung über die Einführung der Schulsozialarbeit an weiteren Schulen

5. Einführung der "Gesplitteten Abwassergebühr in Homberg (Efze);
hier Beschluss über die Festlegung der Gebührenmaßstäbe für das Niederschlagswasser

6. Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Nutzung des Gesamtareals ehemaliger Baubetriebshof im Davidsweg. [ehemaliges Gaswerk]

7. Genehmigung von zwei Grundstückskaufverträgen vom 15. März 2011 und 7. April 2011 über den Erwerb von Hof- und Gebäudeflächen "Marktplatz 16", [Engel-Apotheke am Markt]

8. Anträge
a) der FWG-Fraktion vom 26.10.2011
betr. Erarbeitung eines "Energiekonzeptes Homberg 2022 " für die Stadt und ihre Stadtteile

9. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

10. Informationen

11. Beschluss über die Verleihung de Ehrenbezeichnung "Stadtälteste /Stadtältester"

12. Anfragen

13. Anregung

Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.

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Hinhalten statt unterstĂŒtzen: So gewinnt man keine Investoren

Unternehme werden gefördet

Die Wirklichkeit sieht anders aus.

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EingeschrÀnkter Winterdienst, Rettungsschirm und Attac

attac26. Oktober 2011,
20:00 Uhr
Stadthalle Melsungen
Über Finanz- und Wirtschaftskrise sowie den weltweiten Widerstand spricht Alexis Passadakis vom attac-Koordinierungsrat.

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Der Beschluss zu der Einkaufszentrums-Planung

keien weiteren AusgabenEinstimmiger Beschluss der Stadtverordneten

keine weiteren Gutachten
keine GrundstĂŒckskĂ€ufe
keine projektbezogenen Ausgaben

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Kurze Einkaufswege im Supermarkt?

EinkaufswegeLange Wege im Supermarkt werden akzeptiert. In der Altstadt finden einige Zeitgenossen einen ebensolchen Weg als Zumutung, dort soll ein Parkplatz vor der Ladentur fĂŒr sie freigehalten sein.

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Leerstandsoffensive

…in Bad Wildungen
Alle StÀdte haben in Folge des Strukturwandels im Handel mit leerstehenden GeschÀften zu tun, nicht nur Homberg. In Bad Wildungen gibt es LEO, die Leerstandsoffensive 2011.

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Windkraft treibt die Energiewende an.

Die freien WĂ€hler (FWG-Homberg) hatten am 6. Oktober einen Referenten vom Bundesverband Windenergie nach Caßdorf eingeladen. Aus Anlaß dieser Veranstaltung gab die FWG die folgende Pressemitteilung heraus.

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Einkaufszentren-Besichtigungstour

Bild Alle Fakten sprechen gegen ein Einkaufszentrum am Markt. doch der BĂŒrgermesiter will weiter machen.Er lĂ€d zu einer Informationsfahrt ein.
Auch eine Busfahrt bringt nicht mehr Kaufkraft in die Stadt.
Das irrationales Verhalten wird fĂŒr die Stadt gefĂ€hrlich.

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Mehr ParkplÀtze oder höhere Einkommen?

privater VerbrauchWo weniger Geld in der Tasche ist, kann auch weniger eingekauft werden. Auch mehr ParkplÀtze in der Innenstadt Àndern daran nichts.

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WĂ€hrend die einen klagen, bauen andere auf

NeueröffnungDer Strukturwandel belastet alle StÀdte, alte und neuere. Doch gerade in letzter Zeit gibt es positive Entwicklungen in der Stadt.
Neueröffnungen von GeschÀften und Sanierung alter GebÀude.

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Anregungen fanden große Zustimmung

1. Keine StraßenbenutzungsgebĂŒhren bei Sanierungsarbeiten.
2. Maistransporte zur Biogasanlage ĂŒber eine andere Route leiten.

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Sitzungsunterlagen und Protokolle mĂŒssen auf die Homepage

NiederschriftDies beschloss die Stadtverordnetenversammlung einstimmig.
Nach der gĂŒltigen GeschĂ€ftsordnung mĂŒsste am 19.Oktober die Niederschrift der Sitzung vom 29. September auf der stĂ€dtischen Internetseite zu finden sein. Der Magistrat ist jetzt in der Pflicht.

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Einkaufszentrum: Ende in Etappen

Die Stadtverordneten haben auf Antrag der GrĂŒnen einstimmig beschlossen, dass keine weiten Gutachten fĂŒr ein Einkaufszentrum in Auftrag gegeben werden dĂŒrfen und bestehende AuftrĂ€ge zu stornieren sind. Die Diskussion soll in den AusschĂŒssen weitergefĂŒhrt werden.
Da die wirtschaftlichen Voraussetzungen fĂŒr ein Einkaufszentrum (EKZ) fehlen, ist dies ein gesichtswahrendes Ende in Etappen.

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