HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

“Kostproben” der Aussprache zu den Ergebnissen der Akteneinsicht.

SPD und die Grünen berichteten über die gefundenen Mängel und Ungereimtheiten bei der Aktendurchsicht.
CDU und FDP gaben keine Erläuterungen zu ihrem Bericht ab.

Steinbruch Dickershausen ist als Abbaufläche in Planung größer als 10 ha im neuen Entwurf des Regionplan enthalten.

Wichtigste Themen:

• Stellungnahme zum Regionalplan-Entwurf
• Bericht über Akteneinsicht geplanter Steinbruch Dickershausen
• Änderung des Handlungskonzepts zum “Stadtumbau West”

Der wahre Zustand Hombergs wird neben den Finanzen in der Infrastruktur in den Ortsteilen sichtbar, wie hier seit Jahren ein Behelfslösung anstelle der nicht mehr voll tragfähigen Brücke zur Batzenmühle in Wernswig.

In Hülsa ist man verbittert über die Täuschung durch den Bauherrn, aber auch durch die Sinnlosigkeit an dieser Stelle, für die es keinen sachlichen Notwendigkeit gibt.
Wer in Solaranlagen investieren will, hat dazu viele Möglichkeiten, auch in Homberg.

Entsetzen auch über die Homberger Politiker, die dieses Spiel decken.
Letzlich wird so der gute Ruf der erneuerbaren Engergie in Mißkredit gezogen.

“Da es sich bei dem Interessenten nicht um einen landwirtschaftlichen Betrieb handelt und auch die Errichtung einer Photovoltaikanlage im Außenbereich nicht nach § 35 BauGB privilegiert ist, ist das geplante Vorhaben unter den gegebenen planungsrechtlichen Voraussetzungen bauordnungsrechtlich nicht realisierbar.”

Auszug aus der Begründung zur Änderung des Bebauungsplans

Ein “Unterstand für Pferdehaltung und landwirtschaftliche Geräte” wird in Hülsa gebaut. Genehmigt ist allerdings nur eine Sonderfläche für Fotovoltaik. So soll auf Kosten der Stromverbraucher ein Extra-Gewinn erwirtschaftet werden. Mal sehen, ob die EON als Abnehmer da mitspielt, jetzt wo die Rechtslage durch denBundesgerichtshof entschieden ist.,

Am 1. Dezember fand die letzte Sitzung des Akteneinsichtsausschusses statt.
Es lagen drei Berichte vor: von SPD, von Bündnis90/Die Grünen undvon CDU/FDP.

Eine Einigung auf einen gemeinsamen Bericht konnte nicht erzielt werden, weil die Rechtsauffassung im Grundsatz auseinander gingen.

Die CDU/FDP Ausschuss-Mitglieder beantragten eine Unterbrechung, zogen sich mit dem Bürgermeister zurück und kam mit einer neuen Sprachregelung zurück, die genau so wenig überzeugen konnte

Alles weitere wird im Parlament im Januar zu diskutieren sein.

Alter Steinbruch in Dickershausen: Vor zwei Jahren dachten alle im Dorf dort soll es mit dem Abbau weitergehen.. Erst spät merkten die Dickershäuser hinter den ungenauen Informationen verbarg sich ein ganz neues viel größeres Vorhaben.

Jetzt beobachten sie wieder zahlreiche Aktivitäten auf dem Gelände. In Dickershausen ist man jetzt alarmiert.

Einspruchsmöglichkeiten nutzen. Bis 18. Dezember können Einsprüche formuliert werden.

Muster für Stellungnahme 2008

Für Solaranlagen wie diese im Industriegebiet oder wie die in Hülsa geplante Anlage gibt es keine erhöhte Einspeisevergütung. Das hat der Bundesgerichtshof in letzter Instanz entschieden, denn das entspricht nicht den Zielen des Erneuerbaren Energie Gesetzes.