Was wird sich in Homberg ändern?
Drei Beispiele über die Verluste und Probleme des Wirtschaftslebens:
# Die Blumen, die für das Ostergeschäft angezogen wurden, sind unverkäuflich und wurden geschreddert. Quelle
# Was passiert mit der Frühjahrskollektion der Modegeschäfte, die jetzt geschlossen sind? Sie haben die Ware bestellt und können sie jetzt nicht verkaufen. Im Sommer ist sie wertlos geworden.
# Das geförderte Rohöl in den Tankern kann in den Importländern nicht mehr entladen werden, die Lagerkapazität sind weitgehend schon mit Öl zu niedrigen Preisen gefüllt. Öl wird durch die weltweiten Einschränkungen im gesellschaftlichen Leben und in der Wirtschaft weniger nachgefragt, doch die Ölförderung läuft noch auf hohen Touren. Wohin damit jetzt?
Das wirkt sich auch auf die Finanzen aus. „Corona kann Hessen 30 Milliarden kosten“ zitiert Bild online den hessischen Wirtschaftsminister Al Wazir. Die Konjunktur wird weltweit in einer bisher nicht vorstellbaren Weise einbrechen.
Gleichzeitig müssen Programme finanziert werden, um die Not bei den Menschen etwas aufzufangen, den Solo-Selbständigen, in der Kultur und den Wirtschaftsbetrieben.
Einnahmeverluste bei den Kommunen
Die Steuereinnahmen der Kommunen werden erheblich sinken, die Gewerbesteuer und der Anteil an der Einkommenssteuer.
Die vorhandenen Mittel müssen für die Grundversorgung und die Instandhaltung eingesetzt werden. Alle bisherigen Pläne gehören auf den Prüfstand. Die Prioritäten müssen neu gesetzt werden.
Ob das überhaupt ausreicht? Der Städtetag fordert schon ein "kommunalen Rettungsschirm" in Milliardenhöhe.
Das Bistum Mainz verhängte Haushaltssperre, alle Ausgaben werden ausgesetzt.
Nach Corona wird nichts mehr so sein wie zuvor, in der Wirtschaft nicht und nicht in den Kommunen.
Und in Homberg?
Die HNA befragte die Bürgermeister der Region.
Hombergs Bürgermeister Dr. Nico Ritz freute sich: Der Haushaltsplan wurde bereits frühzeitig beschlossen und genehmigt. Probleme benannte er nicht. Er kann weiter wirtschaften wie bisher – ohne wirtschaftliche Prüfungen, ohne Abwägung der Dringlichkeit, ohne Diskussion.
Kein Gedanke an die tiefgreifende Veränderung der Lage, die nicht mehr mit der Welt vor drei Monaten übereinstimmt. Damit zeigt Dr. Ritz, dass er nicht auf Sachverhalten eingeht, sei es bei einer falschen Baustatik, bei fehlendem Brandschutz, beim Verschenken von städtischem Vermögen. Die üppigen Fördermittel für seine Bauprojekte mit stetig wachsenden Kostensteigerungen werden wohl nicht mehr so zur Verfügung stehen.
Genau so handeln die Stadtverordneten des Parteienkartells aus CDU, SPD, Grünen und FDP. Ihre Aufgabe zu kontrollieren haben sie vergessen. Und wenn nachgefragt wird, wie es die Bürgerliste tut, verschleppt der Magistrat die Antworten auf die Fragen vom Oktober 2019 bis heute. Er wird wissen, wie brisant die Antworten wären, wenn sie beantwortet würden.
