HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Schuldenstand bei knapp 78 Millionen Euro

Warum preiswert bauen, wenn es auch teurer geht.

Die letzte Sitzung des Ausschusses Bauen, Planunen, Umwelt und Stadtentwicklung ( kurz: Bauausschuss) am 6. 11.2017 waren über 20 Bürger als Zuhörer erschienen, die vor allem an einem Tagesordnungpunkt interessiert waren: „Aufstellungbeschluss eines Bebauungsplanes Schwmückebergsweg/Adam-Krafft-Weg. Sie verfolgten sehr genau die Sitzung. Nachdem das Sitzungsprotokoll erschienen war, stellten sie fest, dass wesentliche Aussagen und Fakten, die sie als wichtig erachteten nicht enthalten waren. Sie haben deshalb da Protokoll aus dem Rathaus ergänzt. Über 20 Zuhörer haben diese erweiterte Protokollfassung unterschrieben.

Die Erläuterung des Magistrats zur Änderung des Bebauungsplans Schmückebergsweg ist falsch.
2009 wurde keine Verfahrenserleichterung beschlossen, wie in der Erläuterung behauptet wird.

Bei Rathausumbau für 6 Mio. Euro läge die Kosten für Planung bis Bauleitung bei rund 900.000 Euro und müssten damit öffentlich ausgeschrieben werden.

Die Fahrbahnen der Straßen weisen Risse und Ausbrüche auf, Baukosten 1,6 Mio. Euro, Bauzeit März 2018 bis November 2019

Wer nicht hören will, lässt es die Bürger fühlen.

Welcher Zweifel soll mit dem Beschluss beschwichtigt werden?

Beschlussvorlage ohne Inhalt. Ausschussmitglieder stimmten schon zu.

Es sind keine Gründe genannt, warum ein neuer Bebauungsplan erforderlich ist. Einen Nutzen für die Stadt kann der Magistrat nicht benennen. Damit fehlen die wesentlichen Voraussetzungen.