HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Beschlüsse missachtet, Stadt hat den Schaden

Bild20 Euro/qm in der ehemaligen Dörnbergkaserne zahlt der Kreis für den Kauf von drei Gebäuden. Bei 14.000 qm ergibt das 281.000 Euro, so berichtete es die HNA.
Dieser Preis liegt unter den Werten, die die Stadtverordneten mit der HLG festgelegt haben.

Wieder unter Wert verkauft
Wenn immer mehr Grundstücke unter Wert verkauft werden, muss die Stadt am Ende die fehlenden Gelder aus den Steuergeldern der Homberger Bürger finanzieren. Das wird 2022 sein. 10 Jahre nach dem Kauf des Kasernengländes wird die Hessische Landgesellschaft (HLG) mit der Stadt abrechnen.

Wohnnutzung im Gewerbegebiet
Im Bebauungsplan für die Kasernen ist die Wohnnutzung ausgeschlossen worden. Lediglich für Betriebsinhaber und Aufsichtspersonen für Betriebe auf dem Gelände sind Wohnungen erlaubt. Auch die Feldwebelhäuser wurden als Gewerbefläche ausgewiesen und Wohnnutzung ausgeschlossen. Die Empfehlung, dies nicht zu tun, wurde vom Magistrat mit Hinweis auf die Lärmemissionen abgelehnt. Der Betrieb der damals angestrebten Panzerverschrottung sollte nicht eingeschränkt werden. Das ist jetzt die Rechtslage.
Doch Kreis und Stadt kümmern sich nicht darum. Sie wollen jetzt Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen. Wozu wird noch geplant, wenn selbst die übergeordneten Behörden sich nicht an die Beschlüsse der Stadt halten, die die Planungshoheit in der Kommune hat? Hier müssste der Bebauungsplan geändert werden.

Foto: Das ehemalige Offizierskasino soll zentrale Ankunftsstelle für Flüchtlinge werden, später als Kreisarchiv genutzt werden.

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Finanzierung aus der schwarzen Kasse?

BildHaushaltsmittel vom Magistrat gehordet.
Stadtverordnete hatten davon keine Kenntnis.

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Letzte Chance: 6 Wochen zum Weichenstellen

Nichtwähler bei Kommunalwahl 2011Die große Zahl der Nichtwähler sind die Antwort auf die die Erstarrten Parteien.
Bürger haben die Chance die Verhältnisse wenden. Es ist notwendig.

Bürger stellen sich zur Wahl und nehmen Verantwortung für die Stadt.
Parteimitglieder verstecken sich nur hinter dem Fraktionszwang und bleiben wirkungslos.

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Homberg mit der höchste Flüchtlingszahl im Kreis

HomberglastHomberg hat mit 399 Flüchtlingen die meisten Menschen im Kreis untergebracht.

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Seit 2012 ist Homberg pleite

„Damit ist das Eigenkapital der Stadt Homberg (Efze) zum 31.12.2011 aufgebraucht.“ schreibt der Regierungspräsident aus Kassel und genehmigt den Haushaltsplan 2015.

Wäre Homberg ein Unternehmen, wäre es seit 2012 pleite.

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CDU und Finanzen

Schuldenwachstum

Die CDU versteht was von Wachstum. Vom Schuldenwachstum.

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6. August 2012: 2107 Unterschriften für ein Bürgerbegehren

Heute vor drei Jahren, am 6. 8.2012 überreichte eine Bürgerdelegation 2107 Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Die Bürger sollten selbst über den Kauf der Kaserne abstimmen. In einem Bürgerentscheid sollten die Bürger entscheiden, ob der Beschluss zum Kauf der Kasernen aufgehoben wird oder nicht. CDU und SPD gegen Bürgerentscheid Die Stadtverordneten von CDU und SPD lehnten […]

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Keine Solarpark-Pacht für die Stadt

zaunsolarpark

Es gibt keine Pachteinnahmen, weder für die HLG noch für die Stadt.
Es gibt auch keine Vereinbarung Pachtforderungen an die Stadt zu übertragen.

Der Haushalt wurde nur gelöscht.

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Wie hoch ist die Stadt bei der HLG verschuldet?

hlgstadtDie Hessische Landgesellschaft mbH finanziert viele Projekte der Stadt. Wie hoch die Verschuldung gegenüber der HLG ist, ist bisher nicht offen dargestellt worden. Die HLG hat die Funktion einer Art Schattenbank.

Eine Bilanz der Stadt, die diese Verpflichtungen nicht ausweist, ist fehlerhaft.

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Abwassergebühren: Widersprüche vor dem Anhörungsausschuss

Mängel in der Berechnung
der Abwassergebühren

Termine vor dem
Anhörungsausschuss
des Kreises beginnen.

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Förderung von Gewerbeflächen: Rechungshof rügt das Ministerium

Neue Parkplätze für niemand

Neue Parkplätze für Niemand.

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Steuererhöhung 28,6 Prozent

Erlös

Kasernengelände
wenig verkauft,
viel investiert.

Risiko trägt die Stadt.
Finanziert mit Steuern
.

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Der Bürgermeister muss widersprechen, wenn Beschlüsse Recht verletzen

Kostenvorteil

1-Euro Verkauf verschafft dem Bauherren 426.000 Euro Kostenvorteil zu Lasten der Bürger.

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