Zwischen den Zeilen: Feuerwehrstandort / Ăltestenrat
Nachdem die Stadtverordneten immer stärker mit Informationen knausern und sich auf Floskeln in den Protokollen zurück ziehen, kommt es darauf an, genauer hinzuhören, um so "zwischen den Zeilen" zu lesen.
In der Stadtverordnetenversammlung am 9. Februar 2023 gab es zwei kurze, kaum beachtete Bemerkungen, die bedeutsam sein könnten.
1. Feuerwehrstandort auf dem frei werdenden Gelände Opel-Ulrich?
Bereits in der vorletzten Stadtverordnetenversammlung wies der Stadtverordnete Günter Koch (FWG) auf die frei werdende Fläche am Kreisel an der Hersfelder Straße hin.
Das wäre eine besserer Standort für die Feuerwehr anstelle des Standortes auf der anderen Seite der Umgehungsstraße, der von den Stadtverordneten am 20. Oktober 2022 beschlossen wurde. Dieser Standort würde dazu führen, dass der Sportplatz Holzhausen verloren ginge. Koch wiederholte noch einmal seinen Hinweis auf diese ideale Fläche.
Wenn das Grundstück verkauft wurde, hätte sie Stadt zuvor ein Vorkaufsrecht geltend machen können, so wie sie das bei der Löwenapotheke tat. Darüber wurden die Stadtverordneten nicht informiert
Die Stadt hat die Planungshoheit und kann bestimmen, was wo gebaut werden darf oder auch nicht. Die Stadt hätte auch jetzt die Möglichkeit eine Veränderungssperre zu beschließen.
Als Koch bereits auf dem Rückweg vom Rednerpult zu seinem Platz war, merkte der Stadtverordnetenvorsteher ihm nachrufend an: "Es könnte vielleicht doch alles noch anders werden." Das deutet darauf hin, dass bereits an einer anderen Standortlösung im Hintergrund gearbeitet wird, vielleicht genau auf der Fläche, die Koch vorgeschlagen hatte.
2. Bereits im Ältestenrat besprochen
Der Ortsbeirat von Lützelwig setzte sich für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der viel befahrenen Bundesstraße B254 in der Ortslage ein.
Der Stadtverordnete Haß (CDU) sagte beiläufig in seiner Stellungnahme, das hätte man schon im Ältestenrat besprochen.
Damit bestätigte er, was schon lange vermutet wurde, dass die Fraktionsvorsitzenden im Ältestenrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Themen vorab besprechen und die Marschrichtung festlegen.
Schon länger war aufgefallen, dass ca. 14 Tage vor der Stadtverordnetenversammlung eine Sitzung des Ältestenrat im Kalender steht, in dieser Sitzungsperiode 17 Stadtverordnetenversammlungen und 15 Sitzungen des Ältestenrates.
Die Homberger Parteien wollten durch eine Änderung der Geschäftsordnung legalisieren, dass im Ältestenrat verbindliche Absprache getroffen werden können. Das musste wieder zurück genommen werden.
Demokratie braucht Öffentlichkeit und keine Hinterstuben.
Ein Ältestenrat dient dazu, organisatorische Fragen zu klären. Die inhaltliche Diskussion gehört in die öffentliche Sitzung. Nachdem die Geschäftsordnung wieder zurück genommen werden musste, wurde weitergemacht wie bisher. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit werden weiterhin Inhalte abgesprochen, statt nur Organisatorisches zu behandeln.
Wenn die Fraktionsvorsitzenden im Ältestenrat etwas inhaltlich beschließen, brauchen sich die Stadtverordneten nicht daran zu halten, sie sollen frei von Weisungen eigenständig entscheiden, soweit das demokratische Prinzip. Praktisch verzichten sie weitgehend darauf und folgen den Abmachungen im Ältestenrat. Demokratische Spielregeln werden in Homberg unterlaufen, "das macht doch nicht nichts, das merkt doch keiner."
