Erst die Wahrheit , dann die Bitte um Entschuldigung
Es gab weder das eine noch das andere.
– Redaktioneller Kommentar zu der Erklärung des Bürgermeisters in der Stadtverordnetensitzung –
Thilo Kröschell ist der erste CDU-Stadtverordnete, der erkannt hat, dass die Loyalität zur Partei seine Grenzen dort haben muss, wo Recht und Gesetz verletzt werden. Es ist ihm hoch anzurechnen, dass er die Courage hatte, sich als Bürger zu äußern und den Bürgermeister aufzufordern, dieses "Ding" zu Ende zu bringen.
Mit diesen Aufruf hat Kroeschell dem Bürgermeister eine Brücke gebaut, die durch Beweise belegten Realität nicht länger zu verleugnen. Schon nach den ersten Sätzen des Bürgermeisters war zu erkennen, er hat es nicht begriffen. Wieder versucht Martin Wagner mit einem Strauß von falschen Informationen zu belegen, er habe alles richtig gemacht.
Er behauptet, der Sitzungstermin sei ein verschobener Termin gewesen. Falsch: dieser Termin war seit Monaten als turnusmäßiger Termin festgelegt.
Falls Wagner tatsächlich nach der Reisekostenregelung gefragt worden sein sollte, dann hat das Reisekostenrecht falsch ausgelegt.
Als Bürgermeister kann er für einen Beschäftigten eine alternative Regelung bei einer Dienstreise aussuchen, nicht aber für einen Stadtverordneten, denn der ist nicht weisungsgebunden.
Eine mögliche Frage nach der Reisekostenregeleung ist kein Antrag auf Erstattung, denn dem müssen die Ausgabenbelege beigefügt werden.
Die vom Bürgermeister behaupteten Reisekostenerstattungen aus dem Urlaub bei anderen hat er nicht belegt. Selbst wenn es eine solche rechtswidrige Erstattung gegeben haben sollte, rechtfertigt das nicht, ebenfalls rechtwidrig zu handeln. Wenn jemand bei Rot über die Kreuzug fährt, kann man daraus nicht das Recht ableiten, es ebenfalls zu dürfen.
Für eine Amtsperson, die im hohen Maße verpflichtet ist nach Recht und Gesetz zu handeln und darauf zu achten hat, dass in ihrem gesamten Verantwortungsgebiet so verfahren wird, muss ein besser fundiertes Rechtsverständnis erwartet werden.
Wer sich entschuldigen will und mit der Verdrehung der Tatsachen beginnt, und zum Schluss auch noch darauf beharrt, dem kann ernsthafter Wille nicht abgenommen werden.
Dass der ernsthafte Wille zur Umkehr fehlt, wird auch daraus ersichtlich, dass der Bürgermeister einen Handel daraus machen will: Was bekomme ich als Gegenleistung?
Diese "Erklärung" Wagners dient nur dazu, sich aus der brenzligen Situation zu retten. Das wird auch schon daraus ersichtlich, dass er bei seinen laut geäußerten Gedankengängen nur sich selbst im Blick hatte. Mit solcher Selbstbezogenheit kann kein Gemeinwesen gestaltet werden.
Von einer Bitte, ihm seine Fehler zu entschuldigen, war nichts zu hören.
Glaubwürdigkeit eines Bürgermeisters hat die oberste Priorität bei den Bürgern, wie in einem Bürgermeister-Test ermittelt worden war. Bei Bürgermeister Wagner geht dieser Wert gegen Null.
Bis zur Kommunalwahl am 27. März 2011 müssen die Homberger diesen Zustand noch ertragen.
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Wenn es nur bis zur Kommunalwahl nÀchstes Jahr ist, wÀre es gerade noch zu ertragen, doch wie ich die Homberger kenne, lassen die sich wieder einlullen und versemmeln ihre Chance.