Erfahrungen aus 15 Jahren Kommunalpolitik
Vor zwei Monaten, am 14. Juli 2016 legte ich mein Stadtverordneten-Mandat nieder, so dass der nächste Kandidat der Bürgerliste die Arbeit in der Homberger Stadtverordnetenversammlung fortführen kann.
In einer persönlichen Erklärung vor Beginn der Sitzung verlas ich meine Stellungnahme, die in den Protokollen auf der Homepage der Stadt veröffentlicht ist.
Nach der Sommerpause gebe ich sie jetzt hier wieder.
In einer solchen Erklärung ist kein Platz, die Erfahrungen genauer zu beschreiben und zu belegen. Das soll in loser Folge in der nächsten Zeit geschehen.
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Heute, am 14. Juli 2016, nehme ich zum letzten Mal als Stadtverordneter an der Stadtverordnetenversammlung teil.
Danach gebe ich mein Mandat ab, ein Nachrücker wird den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger fortsetzen.In einer Broschüre des hessischen Innenministeriums heißt es: Die Kommunalpolitik ist eine Schule der Demokratie.
Am 1. April 2001 habe ich in dieser Schule angefangen.
Die ersten fünf Jahre war ich für Homberg im Magistrat tätig, seitdem als Stadtverordneter.In 15 Jahren habe ich viel Zeit und Energie für diese Aufgabe verwendet.
Ich bin jetzt in einem Alter, in dem ich diese Arbeit reduzieren und mich auf die Arbeit im Hintergrund konzentrieren möchte.Dass ich bei der Kommunalwahl von Platz fünf auf Platz eins gewählt wurde, hatte ich nicht erwartet.
Nachdem mein Nachfolger eingearbeitet ist, überlasse ich ihm und dem Nachrücker jetzt das Tagesgeschäft.Es heißt, Stadtverordneter sei ein Ehrenamt.
# In diesem Ehrenamt wurde ich beschimpft, beleidigt und bedroht.
# Ich wurde getäuscht und behindert, gerade von der Magistratsmehrheit der Stadt.Meine Warnungen vor zwielichtigen Investoren wurden überhört, stattdessen wurde der Kontakt zum wirtschaftskriminellem Milieu gehalten: Ich erinnere an das Projekt Algenzucht.
# Der Rechtsweg wurde behindert. Aufsichtsbehörden und Justiz gaben unzureichende oder keine Unterstützung.
Mehrere Verfahren liegen seit Jahren vor Gericht.
Ein Politiker sagte einmal: "Es muss nur demokratisch aussehen."
Trotz meiner Erfahrungen in der Homberger Kommunalpolitik entscheide ich mich gegen Rückzug und Resignation.
Ich wechsele das Spielfeld. Ich ziehe mich von der Stadtverordnetenversammlung zurück, damit ein jüngerer Spieler das Feld betreten kann. Mit Recherche und Journalismus werde ich die Homberger Politik weiter unterstützen und die Bürgerinnen und Bürger informieren.Es freut mich, dass in letzter Zeit einige Stadtverordnete in Homberg vermehrt nachfragen.
Stadtverordnete, die ihren Auftrag ernst nehmen und nach ihrem Gewissen entscheiden – und nicht nach Gefolgschaft und Gehorsam. Das lässt mich hoffen.Den Kolleginnen und Kollegen, die den aufrechten Gang gehen, wünsche ich Kraft und Durchhaltevermögen. Homberg braucht sie.
Ich übergebe den Auftrag der Wählerinnen und Wähler an meinen Nachfolger.
Für Homberg werde ich mich auch weiter einsetzen, denn mir liegt Homberg am Herzen.
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Wenn man dann liest, wer bei der letzten Sitzung am 8. September geehrt und ausgezeichnet wurde…..
Wenn man dann im Blog so liest, was alles getan, oder vielmehr nicht getan wurde, heute nicht mehr Thema ist, wie getrickst und getäuscht wurde ( Mobile Krankenstation, Baumfällung Kasseler Str. um mal einen Bogen zu schlagen ), wie selbst Bürgermeister Kerben gehauen haben, die ich nur als unehrenhaft bezeichnen kann, dann ist die Haltung von Herrn Schnappauf und der weitere Weg vorbildlich für alle die, die in Homberg die Stadt voranbringen wollen.
Insofern sind alle die, die ihn mitgetragen haben und mittragen, alle die, die im Blog sich zumeist ausschließlich sachlich mit Kritik zu Wort meldeten indirekt Teil seines Lebesnweges und haben allen Grund dafür, stolz zu sein, dass man sie als "Heini" bezeichnete.
Leider muss man sagen:
Der, der diesen Ausspruch prägte hat sich bis heute nicht entschuldigt, sitzt im Vorstand eines Vereins, der, der die Sitzung leitete in dem dieser Ausspruch getan wurde und nicht eingegriffen hat wurde geehrt. Auch einige Kollegen die damals geschwiegen haben, die heute noch Führungspositionen bekleiden, wurden geehrt.
Herr Schnappauf wurde nicht geehrt !!
Ein für mich beschämendes Verhalten !
Auf der Homepage der Stadt kann man ein treffendes Bild sehen, das zeigt wer in Homber mit "wir" gemeint ist. Ist es ein Zufall oder bewusst gestaltet? Rote, schwarze und grüne Spielfiguren als Symbol für das Stadtparlament.
Wir legen vor, die anderen können ja mitmachen. so wurde es bereits in der Vergangenheit gesagt, so wurde gehandelt. Wir bestimmen, die anderen können sich anschließen.
In diesem Politikverständnis gibt es keine Diskussion, kein Ringen um die beste Lösung, kein Eingehen auf Argumente. Wer was anderes sagt, will nur meckern. Wer meckert kann abhauen aus der Stadt. Es gibt nur Führung und Gefolgschaft.