Protokollzwischenfall wäre vermeidbar gewesen
Der Zwischenfall in der letzten Stadtverordneten-versammlung hätte vermieden werden können, wenn für das Protokoll Tonaufnahmen gemacht worden wären. Anhand der Aufnahmen könnte der Protokollführer seine Mitschrift im Zweifelsfall kontrollieren und gegebenenfalls auch korrigieren.
Arbeitserleichterung für den Protokollanten
Für den Protokollanten wäre es eine Arbeitserleichterung, denn es bedarf hoher Konzentration gleichzeitig den Redebeiträgen zu folgen, den wesentlichen Kern und die Argumentation herausfiltern und noch aufschreiben. Fehler sind dabei nicht zu vermeiden. Das wäre auch nicht schlimm, wenn sie korrigiert werden. Ein Tonbandmitschnitt würde zur Sicherheit und Genauigkeit des Protokolls beitragen und Streß vermeiden.
Manipulationen-Stop
Ein Tonbandaufnahme würde auch Manipulation und der bewussten Falschprotokollierung verhindern. Der Zwischenfall in der letzten Sitzung beruht gerade auf der rechtswidrigen Manipulation des Protokolls durch den Bürgermeister, der damit erneut eine Urkundenfälschung zu verantworten hat.
Abgelehnt
Tonaufnahmen sind nach der Satzung der Stadtverordnetenversammlung sogar schon lange erlaubt.
Der neue Stadtverordnete Sascha Henschke-Meyl (FWG) hat im November 2012 einen Antrag gestellt, Tonaufnahmen zukünftig einzusetzen. Seine Begründung:
Streitpunkte über Protokolle können ohne größeren Aufwand geklärt werden. Mithilfe der Tonaufnahme kann der Protokollführer ein ordnungsgemäßes Protokoll schreiben.
Da die Stadtverordnetenversammlung öffentlich ist dürfte es zu keinen Problemen kommen.
Am 7. Februar 2013 wurde der Antrag von der Mehrheit der Stadtverordneten abgelehnt, lediglich vier Stadtverordnete von den 29 Anwesenden stimmte für den Antrag. Im Protokoll wird die Diskussion so wiedergegeben.
Herr Henschke-Meyl begründet den Antrag.
Herr Kroeschell meint, Tonbandaufnahmen könne man sich ersparen.
Herr Bölling glaubt ebenfalls, die Aufnahmen seien entbehrlich.
Herr Herbold unterstützt die Meinungen, auch weil alle Hobbypolitiker seien.
Dann lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Marx über den Antrag abstimmen.Abstimmung: Bei 29 anwesenden Stadtverordneten vier Ja-Stimmen und 25 Nein-
Stimmen
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Alle, die diesen Antrag abgelehnt haben, tragen mit Verantwortung für den Zusammenbruch des Protokollführers. Anhand des einer Aufzeichnung wäre eindeutig nachgewiesen, dass das Protokoll anfänglich richtig geschrieben war und die Einfügungen des Bürgermeisters nachträglich eingefügt wurden.
Druckansicht
Aus dem Parlament vom 7. Februar 2013:
Herr Bölling.
Dabei wollten die neuen Leute doch einen neuen Stil in der Homberger Stadtverordnetenversammlung.
Den erreichen wir nicht mit Tonbandaufzeichnungen
https://www.homberger-hingucker.de/?p=8472
Was hat der Stil mit Tonaufzeichnungen zu tun?
Hier ging es um die Eindeutigkeit des Protokolles.
Was ist das für eine Argumentation ? Die Ursache für den Zwischenfall war eindeutig nicht das Ablehnen von Tonbandaufnahmen in Stadverordnetensitzungen. Somit trifft die, die dagegen gestimmt haben auch keine Mitverantwortung.
Der Zwischenfall wäre auch vermeidbar gewesen, wenn kein Einspruch gegen das Protokoll erhoben worden wäre. Würden Sie sich dann etwa selbst auch als mitverantwortlich für den Zusammenbruch des Protokollführers bezeichnen, weil Sie Einspruch gegen das Protokoll erhoben haben ?
Man könnte Ihre abwegige Argumentation auch noch weitertreiben: Alle die die 29 Stadtverordneten gewählt haben, tragen mit Verantwortung für den Zusammenbruch des Protokollführers.
Wenn keine Tonbandaufzeichnungen erwünscht sind, wäre es vielleicht möglich, dass eine Büroangestellte/Sekretärin der Stadt, die der Stenografie mächtig ist, zusätzlich das Protokoll mitschreibt.
Bei Unstimmigkeiten könnte dieses auf Mehrheitsbeschluss der Fraktionen herangezogen werden.
Nur einmal eine Idee.
Die Verantwortung für den Zusammenbruch dürfte in der Person des Protokollanten zu suchen sein .
zu 2: Sie verkennen offensichtlich die Tragweite. Ein falsch geschriebenes Protokoll ist eine Urkundenfälschung. Fordern Sie einen Freibrief für kriminelles Verhalten?
Eine Utopie? Wir sind im Jahre 2014, 2015 ff.
Die überwiegende Mehrheit der Homberger ist mit den Entscheidungen des BGM und des Parlamentes einverstanden.
In diesem Blog werden nur noch Anmerkungen über weitere Verbesserungen gepostet.
Homberg ist im ganzen Kreis Vorbild für die Kommunen.
Wir sprechen nicht mehr über mögliche strafrechtlche Verfehlungen.
Eine Wunschtraum – oder vielleicht doch irgendwann Wahrheit? Die Hoffnung bleibt!
Warum kann ich keine Kommentare mehr von "regio" lesen?
Ist er enttäuscht??
Vielleicht ist er auch nur im Urlaub. Oder liegt es am Blog-Betreiber?
Zu 7.
Ja, das muss ich auch sagen. Ich will auch wieder mehr regio lesen. Er fehlt mir so sehr wie das paar Schuhe mit dem Fußpilz, dass ich letzte Woche weggeschmissen habe. Oder aber auch so wie ich unseren Bürgermeister vermissen werde, wenn er es denn mal wirklich nicht mehr sein sollte. Oder ein weiterer Leserbrief des Homberger Orakels von der Schmückebergstraße mit einem bunten Strauß an Weisheiten für einen Homberger Bürger wie mich, der immer noch nicht weggezogen ist. Bei so einer Auswahl kann ich mich gar nicht entscheiden und ich weiß gar nicht was ich mehr vermissen würde. Das wird verdammt knapp. Aber es würde wohl auf die Schuhe hinauslaufen, die ich klaglos die nächsten dreißig Jahre jeden Tag tragen würde.
Aber wer weiß, vielleicht ist regio ja wirklich nur im Urlaub. Oder hat sich eine Auszeit genommen, da es momentan wichtigere Verfahren zu bestreiten gibt. Wir wissen es nicht.
Liebes regio. Von der gesamten Community. Du fehlst uns (ja, mehr oder weniger). Der dunkle Protagonist kann doch nicht einfach so heimlich ohne Showdown sterben. Bitte melde Dich.
Was Solls Barolle ist auch verschwunden und Vendetta gefällt mir noch viel besser
Heute ist Welt Tröster Tag !
Deshalb zur Freude des SPD Mitgliedes hat sich Barolle geräuspert.
Bin ja auch freudig weil man jetzt sogar darüber nachdenkt, in Homberg die verkehrsberuhigte Zone zu erweitern. Ist ja hier im Blog seit jahren vorgeschlagen worden.
Gefallen hat mir auch Herr Ripke. Hat der doch laut den Schnatterern der HNA den Fraktionszwang am Donnerstag aufgehoben. Na ja. So ganz perfekt war der Show down dann doch nicht.
War er doch der Einzige von 2 FDP Stadtverordneten die es noch gibt. Und so hat er sich lediglich selbst von seinen eigenen Zwängen befreit. Löblich. Echte "freie Demokraten" halt !
zu 5: Fordern Sie einen Freibrief für kriminelles Verhalten? Wie kommen Sie darauf ? Ich fordere lediglich, das sie von sich aufgrund Ihrer Argumentation genauso mitverantwortlich für den Zwischenfall fühlen müssten wie die von Ihnen der Mitverantwortung bezichtigten 29 Stadverordneten. Aus meiner Sicht sind weder die 29 Stadtverordneten noch Sie mitverantwortlich. Mitverantwortlich für den Zwischenfall sind der Schriftführer, der Bürgermeister und der Stadtverordnetenvorsteher, wenn die Geschichte so stimmt, wie in der Presse berichtet. zu 7: Google ist Ihr Freund. Einfach mal "Regio Homberg" eingeben und schon sehen Sie klarer. Wenn man dort so liest, wird auch mir wieder einiges klarer. Löschen von Kommentaren im "Homberger Hingucker" ohne Angabe das ein Kommentar gelöscht wurde ! Und das wenn man selber dauernd Transparenz fordert. Darüber ist hier https://www.homberger-hingucker.de/?p=8362 ein Bericht, wurde dort als "Moderation" bezeichnet.
zu 11: Wie schon gesagt: Wäre der Ton-Mitschnitt nicht abgelehnt worden, wäre es nicht so leicht, das Protokoll zu manipulieren. Zu dem Zwischenfall wäre es erst gar nicht gekommen.
zu 11: Löschen von Kommentaren: Beiträge werden nicht nachträglich gelöscht.Es werden aber nicht alle eingereichten Beiträge freigegeben, Begründung: https://www.homberger-hingucker.de/?p=8362
Im Protokoll der Sitzung werden wichtige Fakten nicht wiedergegeben. Das protokoll wurde sowohl von Herrn Bottenhorn als auch dem Stadtverordnetenvorsteher unterschrieben.
Die vom protokollführer erhobenen Vorwürfe – teil des Sitzunsgablaufes – erscheinen nicht im Protokoll.
Liegt auch hier eine Fälschung vor ?
Lediglich findet man:
Wegen gesundheitlicher Probleme des Schriftführers wird die Sitzung
für ca. 20 Minuten unterbrochen. Nach Wiedereröffnung stellt
Herr Stadtverordnetenvorsteher Marx fest, dass jetzt 31 Stadtverordnete
anwesend sind.
https://www.homberg-efze.eu/uploads/media/Protokoll_2013-11-14_NEU.pdf
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Noch immer sthet offen, das Herr Dr. Ritz das Versprechen an Herrn Dr. K. Lambrecht abgab, nach den Sommerferien 2015 werde sich im Zugang zu den Protokollen etwas ändern.
Nach wie vor fehlen die Tischprotokolle.
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Leider gilt hier wohl nicht: Böse ist, wer Böses denkt !
Interessant:
Auf der Homepage der Stadt Homberg gibt es bisher keine Informationen zur Kommunalwahl 2016
So auch nicht, wann die an sich öffentliche Sitzung des Wahlausschusses stattfindet, bei der es um die Zulassung zur Wahl geht.
Einziger Hinweis dazu: Homberg aktuell vom 7. Januar 2016.
Die Sitzung ist heute am 8. Januar um 15 Uhr im Rathaus
P. S. Wahlleiter: Herr Bottenhorn!! Das finde ich irgendwie nicht so ganz richtig.
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Bottenhorn in der HNA zum 50. Jubiläum seiner Amtszeit.
"… und ungezählte Stadtverordnetenversammlungen protokolliert"
Durchaus nicht immer wahrheitsgemäß. Durfte weitermachen. Wurde befördert.
Was durchaus ein bezeichnendes Bild auch auf die wirft, die das geduldet haben.
So z. B. Herr Gerlach mit " Wir wurden alle hintergangen". Aber nichts unternehmen.
"Etwa 11.500 Protokollseiten hatte Joachim Bottenhorn in seiner Verwaltungslaufbahn verfasst und für den reibungslosen Ablauf der Stadtverordnetenversammlungen gesorgt."
https://homberg-efze.eu/2016/12/19/aus-dem-stadtparlament-3/
Selten so gelacht: Der Protokollführer sorgt für den reibungslosen Ablauf der Stadtverordnetenversammlung. Und sie seien reibungslos verlaufen.
Ist das nicht Aufgabe des Stadtverordnetenvorstehers gem. HGO ?
Sind es nicht nur die Sitzungen bei denen er einfach nur Schriftführer war?
Ausgerechnet derjenige wird geehrt, der nicht immer die Wahrheit dort niederschrieb und in einem Stadtverordnetenvorsteher auch noch einen Abnicker seiner "Niederschrift" fand.
Er bekommt auch noch Beifall.
Man sollte sich schämen in Homberg. Aber irgendwie passt das alles ganz wunderbar zusammen.
Ich will J.Bottenhorn nicht in Schutz nehmen. Er hat gewiss Fehler in seiner Amtszeit gemacht.
Wer war in seinem Beruf stets fehlerfrei?
Dennoch würde mich interessieren, welche Fehler auf eigenen Fehleinschätzungen beruhen bzw. zu welchen Fehlern er durch seine Vorgesetzten, das waren die Bürgermeister, gedrängt wurde.
P.S: Herr Bottenhorn, gemeinsam prüfen wir, ob Ihnen aufgrund des Beamtenrechtes Pensionskürzungen drohen. 🙂
Noch ein kleines Bonmot:
"Herr Bürgermeister, sagen Sie die Wahrheit", war aus dem Mund vom Amtsleiter in der Vergangenheit zu hören.
"Herr Bottenhorn – sagen Sie die Wahrheit."
Einen guten Rutsch in das Jahr 2017!
Und die Stadtverordneten glotzen nur auf ihre Fraktionsvorsitzenden.
Bonmot aus Stalins Zeiten. Er hielt eine Rede und dann nach langem Beifall hielt er die Uhr hoch. Aber man klatschte weiter, weil keiner der erste sein wollte. Dann setzte sich einer. Zwei Tage später war er im Knast.
Und so haben denn alle Stadtverordneten entweder eine eigene Meinung nämlich die des Fraktionschefs. Oder keine Meinung.
Das Klima ist wirklich besser geworden, seit keiner die Rolle des zurückgetretenen Herrn Schnappauf übernimmt.