Auswirkungen von Corona auf die Kommunen
Die Steuerschätzer des Bundes geben den Einnahmerückgang in der schon erwarteten Größenordnung an. Der Städte- und Gemeindebund forderte Gelder für die Kommunen. Landrat Winfried Becker rechnet mit einem düsteren Bild, so auch die bisher von der HNA befragten Bürgermeister aus Gudensberg und Knüllwald. Nur in Homberg scheint diese Sicht noch nicht angekommen zu sein.
Die HNA (12.05.2020) befragte Bürgermeister Dr. Nico Ritz zu den Auswirkungen der Coronakrise auf die Stadt und die Bürger. Sie veröffentlichte die Antworten unter der Überschrift "Es ist ein Puffer da".
Die HNA fragte:
Auf welche Einschränkungen müssen sich die Bürger einstellen?
„Es wäre sicher zu kurz gegriffen, jetzt dringend notwendige Investitionen wieder in Frage zu stellen und beispielsweise einfach auf den Ausbau von Straßen zu verzichten.
Vieles von dem, was wir heute planen, wird mit einer erwarteten Lebensdauer von 50 Jahre und mehr gebaut. Deshalb muss eine Stadt – auch ohne Coronakrise – immer genau schauen, was sie braucht und was sie sich auf Dauer leisten kann.
Es werden keine Projekte umgesetzt, die nicht wichtig sind.Entscheidend ist aber auch, konsequent weiter daran zu arbeiten, die Prozesse in der Verwaltung effektiver zu gestalten. Das kann nur funktionieren, wenn die interkommunale Zusammenarbeit noch weiter ausgebaut wird.
Der Bürgermeister hat auf die Fragen nach den Einschränkungen keine Antwort gegeben.
Nur wichtige Projekte
Nach dieser Aussage wurden in Homberg nur Projekte umgesetzt, die wichtig sind.
Ist es wichtig und eine Pflichtaufgabe, für 2 Mio. Euro zwei Wohnungen in der ehemaligen Engelapotheke zu bauen, die nicht vermietbar sind?
Ist es wichtig, dort für weitere 2 Mio. Euro Ausstellungsräume zu schaffen, die kostenlos genutzt werden können?
Ist es wichtig, für über 6 Mio. Euro ein Schwimmbad zu modernisieren und einen Wohnmobilstellplatz einzurichten?
Ist es wichtig, städtisches Vermögen an Privatunternehmen zu verschenken?
Nur was gebraucht wird und auf Dauer zu leisten ist
Kann Homberg auf Dauer umfangreiche freiwillige Leistungen finanzieren, oder muss es sich auf die Pflichtaufgaben konzentriert, wenn die Einnahmen einbrechen? Was ist aus der Mitgliedschaft bei Cittaslow geworden, die jährliche Mitgliedsbeiträge erfordert?
Prozesse der Verwaltung effektiver verwalten
Sechs Jahr hatte der Bürgermeister Zeit gehabt die Verwaltung effektiver zu organisieren. Dafür ist er allein berechtigt und allein verantwortlich.
Der Bürgermeister als Sprecher des Magistrat war nicht in der Lage, auf die Fragen zum Ärztehaus zu antworten, die bereits im Oktober 2019 gestellt wurden.
Die Fragen nach den Kosten sind in einer regulär geführten Verwaltung in wenigen Tagen verfügbar. Im Zeitalter die digitalen Verwaltung sind es ein paar Klicks, und die Antwort liegt vor. In Homberg liegt wohl eine Mischung aus Rückständigkeit und Verweigerungshaltung vor.
Wieso kann die Verwaltung nur effektiver arbeiten, wenn die interkommunale Zusammenarbeit ausgebaut wird? Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Die interkommunale Zusammenarbeit kann eventuell Kosten sparen, das ist aber etwas anderes als effektiv zu arbeiten.
Wo ist der Puffer, von dem der Bürgermeister spricht?
Selbst wenn die Stadt bei der Aufstellung des Haushaltes einen Puffer eingeplant hätte, wäre er nicht groß genug, um die kommenden Einnahmeausfälle abzufangen.
Im Haushalt findet sich keine "Schwankungsrücklage" um Rücklagen für vorhersehbare spätere Kosten, wie zum Beispiel die Kosten für die Aufforstung zu bilden. Eine allgemeine Schwankungsrücklage müsste im Sinne der Haushalts-Wahrheit und Haushalts-Klarheit im Haushaltsplan benannt und auffindbar sein.
