Mach nur einen Plan …
Tabelle: Übersicht über die im Haushalt 2019 beabsichtigten Investitionen. (Seite 1) Die gelb markierten Vorhaben sind nicht ausgeführt worden. Tabelle zeigt den Kassenstand vom 5. 11. 2019.
Der Haushalt ist nur ein Plan. Allerdings wird er verbindlich, wenn die Stadtverordneten ihn beschließen. Der Magistrat bekommt damit einen finanziellen Rahmen für seine Maßnahmen.
Auf die Fragen nach den Investitionen verwies der Bürgermeister auf die Resteliste ohne genauer auf den Inhalt einzugehen. In der Resteliste ist zu erkennen, welche Projekte geplant, aber noch nicht umgesetzt wurden.
Ein Blick in die Liste zeigt, dass ein großer Teil der genehmigten Investitionen noch nicht umgesetzt sind. Der Bürgermeister antwortete auch nicht, wie der Zeitplan aussieht. Jetzt, kurz vor Jahresschluss, könnten vielleicht noch einige Projekte abgeschlossen werden. Doch der Bürgermeister äußerte sich nicht dazu.
Der Eindruck der bleibt: Viele Arbeiten wurden liegen gelassen. Dazu gehört auch, dass an Brückensanierungen nicht weiter gearbeitet wird. Stattdessen ist der Haushalt mit immer neuen Projekten gefüllt, deren Sinnhaftigkeit sich nicht erschließt. So die vielen Kulturräume, die geschaffen werden sollen, während die Dorfgemeinschaftshäuser den Vereinen angeboten werden. Große Grünprojekte im Grünen sind geplant, aber nicht in der Stadt.
Die Resteliste macht deutlich, wie weit die angekündigten großen Projekte von der Realität abweichen
Bei Bert Brecht heißt es:
Mach nur einen Plan , sei nur ein großes Licht und mach noch einen zweiten Plan, gehn tun sie beide nicht.
