Korrekt? Dein Danke!
Ein kleines Detail in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wirft ein Licht auf das grundsätzliche Rechtsverständnis bei den Homberger Stadtverordneten.
Der alte Friedhof in Berge sollte als Friedhof entwidmet werden – eine grundstücksrechtliche Angelegenheit. Der Beschlussvorschlag lautete:
Der alte Friedhof im Stadtteil Berge soll nach der Umbettung des Kriegsgrabes als Bestattungsfläche entwidmet und einer anderen Nutzung zugeführt werden.
Der Stadtverordnete Dirk Pfalz (Bürgerliste Homberg) wies darauf hin, dass in dem Beschlussvorschlag die Flurstücke nicht genannt sind, wie es korrekt sein muss, stattdessen nur der ungenaue Begriff "Alter Friedhof".
Der Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Thurau (SPD) wertete den Hinweis als Antrag und ließ darüber abstimmen. Das wurde mehrheitlich abgelehnt.
In Homberg gilt nicht das Recht, sondern man nimmt sich das Recht heraus, selbst zu bestimmen was jeweils Recht sein soll.
Dieses Detail ist kennzeichnend für die in der Stadt von der Mehrheit praktizierte Politik.
Zur Erinnerung: Anfang 2016 fällte die Stadt an der Kasseler Straße im Bereich des neuen Fachmarktcenters sechs große Bäume. Wem gehören die Bäume, wem gehört das Grundstück, auf dem die Bäume standen?
Der Bürgermeister antwortete schriftlich:
"Stadt Homberg, Land Hessen und Hessische Landgesellschaft."
Drei Eigentümer für ein kleines Flurstück? Die Antwort ist unglaubwürdig.
Auf die präzisierende Nachfrage wer als Eigentümer im Grundbuch für das Flurstück eingetragen ist, hat der Bürgermeister bis heute nicht geantwortet. Warum?
