Teures Sparen in Homberg
Foto: Efze-Brücke Juni 2017 in Holzhausen baufällig und nicht nutzbar
„Entlastend hingegen wirken sich die um 415.630 € reduzierten Ansätze für Aufwendungen bei den Sach- und Dienstleistungen durch gesunkene lnstandhaltungen in allen Bereichen aus." Quelle
Die Stadt gibt bekannt, dass der Haushaltsplan für 2018 vom Regierungspräsidenten ohne Auflagen genehmigt worden sei. Das klingt nach einer guten Haushaltsführung, solange man den Text nicht genauer ansieht und die Mahnungen im Schreiben ausblendet.
Showeffekt statt solide Wirtschaft
Stolz verkündete die Stadt, dass sie 90.615 € weniger ausgibt als einnimmt. Dieser "Überschuss" kommt unter anderem dadurch zustande, dass notwendige Instandhaltungsarbeiten nicht durchgeführt werden.
Unterlassene Instandhaltung kommt teuer. Was in vielen Fällen mit geringen Kosten instandgesetzt werden kann, vermeidet späteren Schaden, der um ein Vielfaches teurer wird. Sorgfältige Haushaltsführung wird aufgegeben, um einen Showeffekt zu erzielen, unverantwortlicher kann nicht gehandelt werden.
In Wernswig hat die Stadt ein denkmalgeschützes Haus gekauft und im ersten Schritt außen herum mehrere Container Unrat beseitigt. Begrüßenswert. Zwei einfache Handgriffe mehr, um Schaden zu verhindern, wäre noch schöner gewesen. Das Regenfallrohr an der Dachrinne wieder befestigen und einen fehlenden Dachziegel über der Fachwerkwand nachstecken verhindert weiteren Schaden. Jeder Privatmann wäre dankbar, wenn er auf solche Mängel aufmerksam gemacht würde. In Homberg werden sie ignoriert.
80.000 Euro Mehreinnahmen durch Geschwindigkeitsmessanlage
Die öffentlich-rechtlichen Gebührenerträge stellen mit einem Volumen in Höhe von 4.818.505 € weiterhin den drittwichtigsten Ertragsposten dar. Zum Vorjahr wird unter anderem durch den Einsatz einer neuen Geschwindigkeitsmessanlage mit steigenden Erträgen in Höhe von 79.615 € gerechnet.
Eine Geschwindigkeitsmessanlage allein bringt keine steigenden Erträge. Erträge sind nur dann möglich, wenn ein Mitarbeiter der Verwaltung mit einem Auto und dem Gerät an Straßen fährt, misst, die Geschwindigkeitsüberschreitungen verfolgt und die Bußgelder einzieht. Kurz: Es entstehen Kosten, die gegengerechnet werden müssen. Wie viel dann wirklich der Ertrag ist?
Homberg lebt über seine Verhältnisse
"Unter Berücksichtigung der enthaltenen Tilgungsanteile des Landes ergibt sich aus der Investitionstätigkeit des Jahres 2018 ein Kreditfinanzierungsbedarf in Höhe von 6.425.773 €, den das Regierungspräsidium genehmigt. Dieser Aufnahme stehen Tilgungsleistungen in Höhe von insgesamt 2.833.416 € gegenüber, so dass auch 2018 eine erneute und gegenüber dem Vorjahr deutlich erhöhte Nettoneuverschuldung in Höhe von 3.592.357 € (+1.976.601 €) ausgewiesen wird." Quelle
Die Verschuldung wächst weiter, aber auch die Abschreibungen wachsen. Das heißt der Wert nimmt ab, die Tilgung läuft weiter.
Der Regierungspräsident mahnt den Bürgermeister in seiner Haushaltsgenehmigung:
„Der um 226.918 € rückläufige Finanzmittelüberschuss reicht demnach auch im Jahr 2018 mit seinen günstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht aus, um die eigenen Tilgungsverpflichtungen in Höhe von 2.101.663 € zu erwirtschaften.“
Das ist ein klares Wort, die Tilgungszahlungen werden nicht mehr erwirtschaftet.
Investitionen bringen Folgekosten
Neben den Tilgungsverpflichtungen aus Investitionskrediten entstehen Folgekosten für den Betrieb der neuen Bauwerke. Diese Folgekosten sollten vorab zwar ermittelt werden. Das Umweltministerium schreibt, es gäbe nur Fördermittel, wenn vorher Beschlüsse vorgelegt werden, dass die Stadt die Folgekosten trägt. Weder der Landrat als prüfende Behörde noch das Ministerium kümmern sich darum.
