HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Noch immer kein Protokoll der letzten Stadtverordneten-Versammlung

Quelle:
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Verbindliche Fristen werden nicht eingehalten

Von der letzten Stadtverordnetenversammlung am 7. Setpember liegt am 28. September noch immer kein Protokoll (Niederschrift) der Sitzung vor. Dabei sind in der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung genaue Fristen festgelegt, bis wann das Protokoll vorliegen muss.

Danach hätte am 14. September das Protokoll im Rathaus für die Stadtverordneten ausliegen müssen, damit diese es auf Richtigkeit prüfen können. Nach dem 14. September hätten sie noch 5 Tage Zeit, gegen das Protokoll Einwände vorzubringen.

Bisher wurde es so gehandhabt, dass die Stadtverordneten das Protokoll fristgerecht spätestens sieben Tage nach der Sitzung erhalten, um es zu kontrollieren.

Geschäftsordnung wird missachtet

Der Bürgermeister  entscheidet selbständig über die Organisation der Verwaltung und damit auch über die Arbeitsverteilung und die fristgerechte Erledigung. Er ist damit auch dafür verantwortlich, dass das Protokoll entsprechend der Geschäftsordnung geschrieben und vorgelegt wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist das oberste Gremium der Stadt und hat absoluten Vorrang.

Zum Beispiel Kassel: In dem dortigen Stadtverordnetenbüro wird ein wörtliches Sitzungsprotokoll geschrieben. Das ist ein großer Aufwand. Auch dort muss es innerhalb einer kurzen Frist fertiggestellt werden. Die Büroleiterin sagte mir vor Jahren, dass sie bei umfangreichen Protokollen oder bei krankheitsbedingten Ausfällen auch berechtigt sind, Unterstützung aus anderen Abteilungen anzufordern.

Kann Bürgermeister Dr. Ritz eine Verwaltung nicht entsprechend den Vorschriften leiten? Er missachtet die Geschäftsordnung. Wenn er schon eine solche Routinearbeit nicht ordnungsgemäß organisiert, wie sieht es dann bei komplexeren Aufgaben aus?

Druckansicht Druckansicht

Nachtrag: Auf der Homepage der Stadt ist heute ( 02.10.2017 13:34 ) das Protokoll der Stadtverordnetenversammlung vom 7. September 2017 verspätet veröffentlicht worden.  


TOLL! „Diese Kita macht jetzt schon viele glücklich“

  TOLL!  Eine KiTa, die glücklich macht. "Termin für die offizielle Einweihung der Kita steht zwar noch nicht fest, eines aber auf jeden Fall: diese KiTa macht jetzt schon viele glücklich."   TOLL!  mit "stilvoll beleuchtete Treppenstufen" "Stilvoll beleuchtete Treppenstufen weisen den Weg ins obere Stockwerk" Quelle: Newsletter der Stadt   TOLL!  Die Altstadt-Kita mit […]

weiterlesen »


Engelapotheke: Einmal grob nachgerechnet

Die Arbeiten an der Engelapotheke könnten mit einem Budget von 2 Millionen Euro fertiggestellt werden, sagte der Architekt in der HNA. Allerdings müsse auch noch die Fassade untersucht werden. Die Höhe der sich daraus ergebenden Sanierungskosten sind aber in den 2 Millionen Euro nicht enthalten. Wie auch der gesamte Bau ohne vorherige Schadensfeststellung begonnen wurde. […]

weiterlesen »


Homberger Wahlergebnisse

Gewinner und Verlierer in Homberg Tabelle in besserer Qualität hier Die Homberger Wahlergebnisse zeigen, dass die Parteien, die in Homberg die große Koalition praktizieren, verloren haben. Bei einer Bundestagswahl bestimmen zwar andere Themen die Wahlentscheidung der Bürger, doch die Erfahrungen mit den Parteivertretern vor Ort bestimmt auch das Bild der Parteien. Es ist sicherlich kein […]

weiterlesen »


Gäste aus der Partnerstadt Stolin


Fest zur 25-jährigen Städtepartnerschaft mit der weißrussischen Stadt Stolin auf dem Homberger Marktplatz

weiterlesen »


Neuer Homberger Schildbürgerstreich

  An der Burgberggaststätte wurde eine neue Behinderten-Toilette gebaut, die ausreichend Platz für Rollstuhlfahrer bietet. Doch der Zugang zur Toilette ist durch zwei neu gebaute Stufen behindert, also nicht barrierefrei. Gab es keine andere Lösung, war das die einzige Möglichkeit? Es wäre alles viel einfacher und kostengünstiger gegangen, doch das hat anscheinend niemand bedacht. Im […]

weiterlesen »


Marktplatz 15: Politische Versprechen und die Realität

Aus der vollmundigen Zusage von 2,7 Mio.Euro im März ist ein „könnte“ und „würde“ geworden – es bleibt nur eine vage Hoffnung.

weiterlesen »


Kanalbau Freiheiter Straße

  Anfang März 2017 behauptete der Vertreter der Firma Unger Ingenieure, dass auf der Einmündung Freiheiter Straße in die Ziegenhainer Straße Kanalbauarbeiten notwendig seien. Heute, ein halbes Jahr später, ist dort noch keine Aufgrabung erfolgt. Diese Aussage war wohl nur "notwendig" um bei den Umgestaltungsplänen für die obere Ziegenhainer Straße zu unterstützen, die in den […]

weiterlesen »


Sanierung Engelapotheke nach Plan?

Bei der Sanierung der Engelapotheke laufe alles nach Plan, schreibt die HNA. Nach einer anderen HNA-Meldung vom 19. 8. 2016 sollte bereits im April 2017 das Erdgeschoss bezugsfertig sein. Das war damals der Plan. Wieso kann man dennoch schreiben es "läuft nach Plan"?   Wer braucht hier eine "Erfolgsmeldung"? Wieso äußert sich hier der Architekt […]

weiterlesen »


Ausschuss will Klarheit zum Ärztehaus

weiterlesen »


„Externe Projektsteuerung“ für Multifunktionshaus: Wer bekommt wohl den Auftrag?

"Für das Projekt Multifunktionshaus Marktplatz 15 / Holzhäuser Straße 3 soll eine externe Projektsteuerung beauftragt werden."

Homberg braucht frischen Wind statt des Miefs der Klüngelwirtschaft.

weiterlesen »


Selbst-Entmächtigung der Stadtverordneten-Versammlung

weiterlesen »


Falsche Aussagen und weitere Diffamierungen

Bürgermeisters Dr. Ritz erklärte in er Stadtverordnetenversammlung am 30.06.2017 am Ende seiner persönlichen Erklärung, er wolle das klären, was er mir zum Vorwurf machte. Mehrfach bat ich ihn auf, seine Behauptungen zu belegen. Am 13. Juli 2017 schrieb er: „Im Übrigen gestatten Sie mir bitte den Hinweis, dass es ein Leichtes gewesen wäre, aufzuklären warum […]

weiterlesen »


Druckansicht Druckansicht

Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt MediendesignBeiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA. Impressum Impressum