HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Im März 2016 sind Kommunalwahlen. Jetzt müssen die Weichen gestellt werden. Die Zeit läuft. In den nächsten 6 Wochen entscheidet sich alles.

Wählen heißt auswählen
Ohne Alternativen keine Auswahl – außer gar nicht zu wählen. In den letzten Jahren haben sich immer mehr Homberger entschieden nicht zu wählen. Verständlich, denn auf den Listen fanden sich immer wieder die gleichen Kandidaten, die bisher den Niedergang von Homberg bereitwillig abgenickt haben. Sie werden wieder auf den Listen der Parteien stehen, auf den vordersten Plätzen. Von den Parteien ist keine Veränderung zu erwarten, nur ein weiter so wie bisher.

Informationen für Homberg – Homberger Hingucker
Am Abend der Bürgermeisterwahl 2008 war die Geburtsstunde des Homberger Hinguckers. Wagner war als Bürgermeister wieder gewählt worden. Die Gegenkandidatin hatte in kurzer Zeit stark aufgeholt, doch es reichte nicht ganz. Wagner wurde wiedergewählt, denn viele Homberg hatten keine Informationen, was bisher schon alles von ihm zu verantworten war.
Der Homberger Hingucker sollte die Informationen veröffentlichen, die bisher verschwiegen wurden. In den gut sieben Jahren seit Beginn haben viele Homberger dieses Informationsangebot genutzt.

Bürger wurden aktiv
Die erste Auswirkung zeigte sich 2011 bei der Kommunalwahl. Bürger schlossen sich zu dem Verein "Freie Wähler" (FWG) zusammen und erzielten auf Anhieb 15 % der Stimmen. Sie haben seitdem als einzige Gruppe ernsthaft die Kommunalpolitik kontrolliert, wie es gesetzlicher Auftrag ist.
Einzig auf der Homepage der FWG finden sich laufende Informationen zu den Themen der Stadt. Auf den Seiten der anderen Parteien sucht man vergebens.

Aufbruchstimmung im Kreis
Die SPD befindet sich im Niedergang, in Homberg schon lange, jetzt auch im Kreis, wie die HNA gerade berichtete. In Borken wurde der Kandidat der FWG als Bürgermeister gewählt, der erst bei der letzten Wahl 2011 in der Stadtverordnetenversammlung aktiv wurde. In Felsberg haben sich gerade Bürger zusammen geschlossen, die die Kommunalpolitik nicht mehr den Parteien überlassen wollen. Auch in Homberg hat der neue Bürgermeister schnell die Hoffnungen zerstört, die anfänglich in ihn gesetzt wurden. Als Kandidat der CDU hat er die CDU-Politik fortgesetzt. Von ihm und den Parteien ist nichts zu erwarten- außer neue Hiobsnachrichten.

Aufsichtsbehörden? Davon ist nichts zu erwarten
Von den Aufsichtsbehörden ist nichts zu erwarten, sie decken die Verwaltung. Sie verlangen Sparprogramme, geben sich aber mit bloßen Ankündigungen zufrieden. Schlimmer noch, sie bewilligen weitere finanzielle Abenteuer. Die Verschleuderung von städtischem Vermögen zu einem Euro finden sie in Ordnung. Das Rechnungsprüfungsamt übersieht die Schulden, die die Stadt bei der Hessische Landgesellschaft (HLG) hat und bescheinigte ordnungsgemäße Buchhaltung. Die Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidenten schreibt auf Anfragen: "Fragen Sie den Magistrat." Bisher gab der Magistrat aber auch falsche Antworten. Welche Antwort ist vom Magistrat zu erwarten, wenn die Stadtverordneten mit der Frage Kontrolle zu einem unliebsamen Thema ausüben wollen?

Selbst von der Justiz ist nichts zu erwarten. Wir sind in Hessen, hier ist die Justiz schon lange von der CDU-Landesregierung gesteuert. Selbst im Fall Martin Wagner, der bereits 2008 öffentliche Fördermittel zweckentfremdet eingesetzt hat, ist bisher noch kein Gerichtstermin festgelegt worden, obwohl der Generalstaatsanwalt den Fall dem Landgericht Kassel angewiesen hat.

Jetzt die Chance nutzen –
Nichtwähler sind die stärkste Gruppe
Wenn bei der Kommunalwahl im März die Wähler eine Alternative zur bisherigen Politikstil erkennen können, besteht eine reale Chance zu einem Politikwechsel in Homberg. Wenn sich die Mehrheitsverhältnisse ändern, wird es auch in der alten Riege im Magistrat zu Personenwechsel kommen.

Die Chance besteht aber nur, wenn sich neue Bürger entscheiden, sich zur Wahl zu stellen. Entweder in der einzigen jetzigen Oppositionsgruppe FWG oder in einer neu zu bildenden Bürgergruppe. Die bisherigen Kandidaten in den Parteien werden wieder aufgestellt werden, schon aus Personalmangel in den Parteien. Selbst wenn sich neue Leute in den Parteien entschließen, innerparteilich einen Kurswechsel herbeizuführen, sie werden scheitern an den starren Machtverhältnissen in den Parteien. Die Erstarrung in den Parteien ist die Chance für die Bürger, die eine lebendige Politik in der Stadt fordern und dafür selbst kandidieren.

Das Bürgerbegehren 2012 hat gezeigt wie machtvoll die Bürger sein können. So machtvoll, dass die Mehrheitsparteien in ihrer Angst einen dubiosen Formfehler konstruierten, um sich dem Bürgerentscheid zu entziehen.

Noch 6 Wochen
Bis zum 18. Dezember müssen die Wahlvorschläge im Wahlamt vorliegen.
Doch vorher sind noch einige Formalitäten zu erledigen, die fehlerfrei sein müssen. Für die Vorbereitung zur Wahlanmeldung ist ausreichend Zeit einzuplanen, um mögliche Formfehler noch beheben zu können. Daraus ergibt sich: In den nächsten 6 Wochen sollte sich jeder Leser des Homberger Hinguckers überlegen, ob sie oder er sich nicht zur Wahl stellt, um dem Jammer in Homberg ein Ende zu bereiten. Für Gespräche stehe ich bereit. Ich habe Vertrauen in die Bürger. Wer selbst einen Haushalt führt, selbst im Beruf seine Erfahrungen macht, der kann auch in der Kommunalpolitik wachsam mitwirken – besser als die, die es jetzt machen.