Jetzt wird es noch teurer fĂŒr Homberg
Die Stadt hat die Veränderungssperre für das Weckesser-Areal nicht aufgehoben.
Bürgermeister Dr. Ritz hatte den Tagesordnungspunkt für die Stadtverordneten-versammlung zurückgezogen.
Vor Beginn des Eintritts in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung sollte dieser Punkt wegen "weiteren Beratungsbedarfs" abgesetzt werden. Die Stadtverordneten sollten den Tagesordnungspunkt per Abstimmung absetzen, was die Mehrheit der Stadtverordneten tat.
Der Bürgermeister hätte als Sprecher des Magistrats diesen Punkt selbst zurückziehen können, da ein Antragsteller seinen Antrag zurückziehen kann.
Noch am Vortag begründete Bürgermeister Dr. Ritz eindringlich, welcher Gefahr sich Homberg aussetzt, wenn die Stadt die Veränderungssperre nicht aufhebt.
"man [bewege] sich mit der verhängten Veränderungssperre "auf dünnem Eis",
"Gewinnchancen für einen Prozess deutlich kleiner als 50 Prozent"
"Schadenersatzforderungen des Investors und des Grundstückeigentümers"
Indem die Veränderungssperre aufrecht erhalten wird, steuert die Stadt auf einen Gerichtsprozess zu, den sie mit großer Wahrscheinlichkeit verlieren kann. Die Folgen werden neben den Gerichtskosten Schadenersatzforderungen sein.
Magistrat und Bauausschuss empfahlen, die Veränderungssperre aufzuheben.
Warum die Kehrtwende des Bürgermeisters?
Bürgermeister Dr. Ritz begründete seine Meinungsänderung mit weiterem Beratungsbedarf – am Vortag schilderte in der HNA die harten Konsequenzen für die Stadt, wenn die Veränderungssperre bestehen bleibt.
Wie durchsickerte, soll die Schoof-Gruppe (Projektentwickler Opel-Ulrich Gelände) gegen den geplanten Aufhebungsbeschluss interveniert haben. Dr. Ritz gab dem Druck nach und setzt Homberg einem hohen Schadensrisiko aus.
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