HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Diese Aussage des Fraktionsvorsitzenden Joachim Pauli (CDU) findet sicherlich im ersten Augenblick Zustimmung. Wer mag schon Streit in der Familie, mit Nachbarn, im Zusammenleben mit Freunden?

Wenn es keinen Streit in der Stadtverordnetenversammlung gäbe, wie sähen dann die Versammlungen aus?

Das Wunschbild
Der Magistrat würde vorschlagen  – wie in der letzten Stadtverordnetenversammlung –

// die Steuern zu erhöhen – und alle würden dem zustimmen.
// die Schirnen zu kaufen – und alle würden dem zustimmen.
// Grundstücke an CDU-Stadtverordnete weit unter Wert verkaufen – und alle würden dem zustimmen.

Die Stadtverordneten hätten bei diesem Wunschbild nur zuzustimmen oder höchstens mit Verbesserungsvorschläge die Vorlagen des Magistrats zu ergänzen. Der Magistrat könnte schalten und walten, wie er will.

Die Aufgabe der Stadtverordneten ist aber, den Magistrat zu kontrollieren.

Würden andere als vom Magistrat vorgelegte Lösungen vorgeschlagen, müsste sich die Stdtverprdnetenversammlung damit auseinandersetzen und prüfen, was spricht für den einen und was für den anderen Vorschlag. Sachliche Argumente wären im ersten Schritt gefragt.

Wie kommt man zu einer Entscheidungen, wenn mehrere Alternativen vorliegen?
Die Alternativen können sich zum Beispiel in der Gestaltung eines Entwurfes unterscheiden. Dem Einen gefällt dies, dem anderen das. Bei Geschmacksfragen ist das schlecht zu entscheiden.

Alternativen können sich auch dadurch unterscheiden, dass es Vorteile für den Einen und Nachteile für den Andern mit sich bringt. Diese Entscheidungen sind am häufigsten.

In einem demokratischen Verfahren ist offen über Vor- und Nachteile zu sprechen, und wen sie betreffen. Darüber wird es Streit geben. Gut streiten heißt Meinungsverschiedenheiten offen austragen. Wenn hinter den Meinungen unterschiedliche Interessen stehen, wird es ein Machtkampf. Ein Machtkampf zwischen denen, die sich Vorteile versprechen, und denen die Nachteile abwehren. Das ist der Inhalt allen Politischen.

Interessen hinter Gemeinwohl verstecken
Im konservativen Lager – lokal wie international – wird versucht, diesen Konflikt von unterschiedlichen Interessen zu verbergen und die eigene Ansicht als die einzig richtige darzustellen, zu der es keine Alternativen gibt. Damit die eigenen Interessen nicht offensichtlich werden, wird das Gemeinwohl vorgeschoben. Auch in Homberg hieß es immer wieder, wir wollen Homberg voranbringen, wir müssen Risiken eingehen usw. Wir können in Homberg sehen, wer von solcher Politik Vorteile hatte und wer die Lasten zu tragen hat.

Wenn Pauli fordert die Streitigkeiten zu beenden, heißt es nur, es sollte ihm und der Magistratsmehrheit gefolgt werden. Wohin blinde Gefolgschaft führt, sollten wir aus der Geschichte gelernt haben.

Streit ist ein Zeichen von demokratischer Kultur
Es setzt voraus, dass mit Argumenten offen und ehrlich gestritten wird.
In Homberg fehlt es an der Ehrlichkeit und an der Offenheit.
Pauli hat leider nicht gefordert, das wahre Aussagen vorgelegt werden müssen, dass Recht und Gesetz beachtet werden muss.
Hinter der Forderung von Pauli steckt die Angst, dass offen gelegt wird, wo Recht gebrochen wurde, wo sich Vorteile verschafft wurden, wo getrickst und getäuscht wurde. Es geht nicht nur um die Rechtsbrüche des Bürgermeisters, es geht auch um das Verhalten der Stadtverordneten von CDU, FDP und später auch der SPD. die dieses Verhalten des Bürgermeisters erst ermöglicht und gedeckt haben.

Es gibt viel aufzuräumen, um neu anzufangen
Spätestens nach dem Wechsel im Bürgermeisteramt wird genau das aufgearbeitet werden müssen, das liegt im Eigeninteresse des neuen Bürgermeisters, wer immer es auch sein mag. Schon heute kann man sich die Ausreden der Parteien vorstellen, die dann nichts gewusst haben wollen.