Falsch rechnen kann teuer werden
Als Kosten für den Hessentag nennt Bürgermeister Martin Wagner 2,9 Mio. Euro. Damit hat er den Minister belogen.
Im Haushaltssicherungskonzept sind 3,67 Mio. Euro ausgewiesen.
Das ist nicht die einzige Falschinformation.
Die Mittel aus dem Landesausgleichsstock werden gewährt, wenn trotz strenger Sparbemühungen die Schuldenlast nicht vermindert werden konnte. Von Sparbemühungen kann in Homberg keine Rede sein. Der Bürgermeister weigert sich beharrlich zu sparen, wo es am leichtesten wäre, bei den freiwilligen Leistungen, wie zum Beispiel für das Stadtmarketing und das Haus der Reformation.
Als Einnahmen rechnet der Bürgermeister im Haushaltssicherungskonzept Phantasiezahlungen aus der Windkraft ein, die bereits 2013 als illusorisch zu erkennen waren.
Das kann am Ende teuer werden, wie sich gerade in Offenbach gezeigt hat. Auch Offenbach hat die Auflagen des kommunalen Schutzschirmvertrages einzuhalten, dazu setzte sie die Zuschüsse des Landes einfach höher an. Das Regierungspräsidium erkannte das nicht an und versagte dem Haushalt die Genehmigung.
Ob die 4 Mio. Euro aus dem Landesausgleichsstock wirklich sicher sind, ist auch noch offen, schließlich trägt die Solidargemeinschaft der hessischen Kommunen diese Last. Was Homberg mehr bekommt, verlieren andere Kommunen. In Homberg würde die Leichtfertigkeit belohnt, während andere beim Sparen bestraft würden.
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