HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Bundesweit gibt es einen Investitionsstau bei den Infrastruktur-Bauwerken Brücken und Straßen. Schäden werden nicht zeitnah repariert oder nur provisorisch. Die Schäden wachsen an und erreichen Ausmaße, die die Instandsetzung immer teurer macht. Durch Sparmaßnahmen wird der Prozess verstärkt. Die Bausubstanz verfällt und gefährdet den Verkehr und behindert die Wirtschaft.

Für die Pflege der 442 km Kreisstraßen sind in diesem Jahr 9,9 Mio. Euro vorgesehen. (HNA 4.1.2014)

Wie sieht es in Homberg aus?
Brücken
In Homberg gibt es 81 Brücken für die die Stadt verantwortlich ist. 2007 wurden die Brücken geprüft. Ergebnis:

· 11 Bauwerke mit der Beurteilung „gut“ (mittelfristig keine Baumaßnahmen erforderlich)
· 47 Bauwerke mit der Beurteilung „ausreichend“ ( mittelfristig sind Baumaßnamen erforderlich)
· 23 Bauwerke mit der Beurteilung „schlecht“ ( kurzfristig sind Baumaßnahmen erforderlich)

Im letzen Jahr seien 30 Brücken geprüft worden, die restlichen 51 Bauwerke sollen in diesem Jahr überpüft werden. Wie die Ergebnisse bei den 30 Brücken aussehen, nannte der Bürgermeister nicht.

Straßen der Gemeinde
Ein genaues Straßenregister gibt es bisher in der Stadt nicht. In Anlehnung an die Kanalleitungen geht die Stadt von rund 180 Kilometern Gemeindestraßen aus.

Eine langfristigen Überblick über den Erneuerungsbedarf und die Dringlichkeit der Straßen hat die Stadt nicht, wie aus der Antwort auf eine Anfrage hervorgeht.

In welchem Erneuerungszustand befinden sich wie viel Straßenkilometer, eingeteilt nach Dringlichkeit?
Aufgrund des fehlenden Straßenkatasters finden jährlich Begehungen seitens der Bauverwaltung statt. Unter Einbindung der Ortsbeiräte und den Besichtigungen vor Ort werden die Maßnahmen aufgenommen, Kosten ermittelt und im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanung zur Anmeldung für den Haushaltsplan beantragt. Die Stadtverordneten bewilligen entsprechende Mittel im Rahmen des beschlossenen Haushaltsplanes.

Welche Kosten sind für Brücken und Straßen in den nächsten 10 Jahren notwendig?
Die Kosten für die Brücken werden am Ende der fachlichen Beurteilung nach den Brückenbegehungen ermittelt und auch wieder dem Parlament dargestellt.
Die Kosten für die Straßen lassen sich entweder aus Begehungen oder dem aus Sicht der Verwaltung längst überfälligen Straßenkataster ermitteln.

Der Bürgermeister kann oder will keine Antwort auf die Frage nach den Kosten geben. Um dennoch eine Vorstellung von der Größenordnung zu bekommen, kann man die Angaben des Kreises hilfsweise heranziehen.
Wenn 442 Straßenkilometer einen Bedarf von 9,9 Mio. Euro für das kommende Jahr bedeuten, wären bei 180 Kilometern Straßen der Stadt 4 Mio. Euro für den Unterhalt fällig.

Überblick über den Investitionsstau kann der Bürgermeister auf die Anfrage nicht geben. Damit besteht für die kommenden Haushalte neben der hohen Verschuldung ein weiteres Kostenrisiko.

"Schulden vererben ist nicht gerecht"
Mit diesem Slogan warb die FDP im September 2013 zur Landtagswahl.

Wenn Schulden vererbt werden, werden auch die Sachwerte, die damit bezahlt wurden mit vererbt: Die nächste Generation hat den Nutzen von diesen Sachwerten.
Wenn zukünftige Sanierungskosten vererbt werden, dann werden keine Sachwert mit vererbt, nur noch Kosten. Ist das gerecht?
Über diese Sanierungsfälle schweigt die FDP und die CDU. Wohlweislich, denn auf diese Weise wird versteckt, wie stark die Kommunen unterfinanziert sind.

Falsches Sparen
Im Sparprogramm für den Haushalt hat die Stadt 10 Prozent der Mittel eingespart, die für Instandhaltung vorgesehen war. Damit wurde nur auf dem Papier gespart. Jeder weiß, aus kleinen Schäden, werden schnell teuere Schäden, wenn sie nicht frühzeitig behoben werden und am Ende ist ein Vielfaches von dem zu zahlen, was frühzeitig billiger gewesen wäre. Mit einem sparsamen Umgang hat das nichts zu tun, es ist nur Täuschung.

siehe auch: Sanierungsfall Deutschland