HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Bei den Sitzungsprotokollen der Stadt Homberg gab es immer wieder Anlass zu Einsprüchen. Mal war eine Aussage in ihr Gegenteil verkehrt, mal waren Anträge nicht aufgenommen worden. Einmal stand sogar im Protokoll, die Arbeitsgruppe stimme dem Kasernenkauf zu, obwohl es keine entsprechende Äußerung in diese Richtung gab. Diese Manipulationen mit Hilfe der Protokolle wurden immer wieder zum Ärgernis. Ein Ärgernis, das vermeidbar ist.

Antrag abgelehnt
Sascha Henschke-Meyl (FWG) stellte deshalb den Antrag zukünftig in der Stadtverordnetenversammlung von allen Redebeiträge Tonaufnahmen zu machen, die beim Verfassen des Protokolls im Zweifelsfall herangezogen werden können. Nur zu diesem Zweck sollten die Aufnahmen verwendet werden.

Der Antrag wurde von allen Parteien abgelehnt, nur die FWG unterstützte den Antrag.

Beispiel Kassel
In der Kassler Stadtverordnetenversammlung werden alle Redebeiträge aufgenommen, seit über 20 Jahren. Die Büroleiterin, Frau Schneider, ist hörbar erstaunt, dass das ein Thema sein soll und erst recht, dass man dieses Hilfmittel nicht nutzt. In Kassel ist es selbstverständlich. Früher wurden davon vollständige Wortprotokolle abgeschrieben. In den letzten Jahren ist der Aufwand reduziert worden, es werden nur noch Beschlussprotokolle geschrieben. Allerdings hat jede Fraktion das Recht auf Wortprotokolle zu einzelnen Beiträgen. Die Tonaufnahmen können im Büro auch angehört werden.

Ein Protokoll als Urkunde
Eine solche Streit vermeidende Vorgehensweise ist in Homberg nicht gewollt. Der Manipulation bleibt weiter das Tor geöffnet oder das Protokoll wird mit Worthülsen gefüllt, wie diesen aus dem Protokoll vom 15. Juni 2009..

In Homberg scheint man noch nicht zur Kenntnis genommen zu haben, dass einem Protokoll Beweiskraft zu kommt, einer Urkunde vergleichbar.