Asyl in den Medien
Seit Ende September wird in den Medien verstärkt über Flüchtlinge in Hessen berichtet. Am 9. Oktober brachte hr-Info mehrere Beiträge unter der Überschrift: Flüchlinge in Hessen, Kommunen an der Kapaziätsgrenze"
Asylbewerber in Hessen 5:48 Min
Kein Platz für Flüchtlinge im Kreis Darmstadt-Dieburg 3:15 Min
Politischer Streit in Wiesbaden 4:00 Min
Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration 4:46 Min
Weitere Medienbeiträge über die Asyldiskussion
Pro Asyl hält Debatte um Asylbewerber für absurd, tagesschau 13.10.2012
Schwarz-Schilling kritisiert Asylpolitik, hr.defacto, 14. 10.2012
Informationspolitik in Homberg
In Homberg wird es durch die Frage in der HNA vom 26. Oktober 2012 zum Thema: Verhandlungen über Homberger Hospital – Asylbewerber im leeren Krankenhaus?
In dem Bericht heißt es: "Es habe in den vergangenen Wochen Gespräche mit Einrichtungen gegeben, um die Unterbringung in Hessen zu gewährleisten, sagte die Pressesprecherin des RP Gießen, Gabriele Fischer." Das wäre die Wochen ab 1. Oktober gewesen. Bürgermeister Martin Wagner behauptet, er habe erstmals am 24. Oktober in seinem Urlaub davon erfahren. Es erscheint wenig glaubwürdig, dass er nicht schon vorher über die Unterbringungsdiskussion Kenntnis hatte. " Die Vertragsverhandlungen seien immerhin schon so weit, dass die Vertragspartner über konkrete Preise gesprochen hätten", erklärte Neupärtl in dem Beitrag. Das heißt, Homberg ist schon länger im Gespräch. Der RP Gießen hat vorher verschiedenste Einrichtungen in Hessen und auf ihre Eignung geprüft. Das Homberger Krankenhaus war darunter. Dann mussten Gesprächstermine gefunden und Verhandlungen geführt werden. Das erfolgt alles nicht in zwei Tagen, es hatte einen längeren Vorlauf. Die Bürger wurden nicht informiert. Es sollte wohl alles erst in trockenen Tüchern sein.
Zwischen den Äußerungen der Beteiligten: RP in Gießen, dem Landrat und dem Bürgermeister ergeben sich zahlreiche Ungereimtheiten. Wenn dann noch zu sehen ist, dass die Umzugspläne innerhalb des Krankenhausgebäudes weitergehen, kann den Aussagen der Offiziellen keinen Glauben geschenkt werden.
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag beantragte am 6. 11. 2012 einen Bericht über die Vorgänge bei Klärung des Untreuevorwurfs gegen Bürgermeister Martin Wagne. Hierbei geht es auch um die Rolle die das Wirtschaftsministerium spielt, die die Fördermittel verwalten.
Neue Nutzung für das Krankenhaus muss beantragt und genehmigt werden. Das ist bisher noch nicht erfolgt.
Die Mehrheit findet die Ablehung “unglaublich”. Der Wille des Volkes werde mit Fußen getreten.
Hat der Bürgermeister wirklich dazu gelernt?
100 Dauerunterkünfte im Krankenhaus, nicht nur Erstaufnahme.
Asylanträge haben in diesem Jahr bis September um 24 Prozent zugenommen. Die Platzkapazitat wurde in Gießen erhöht. Zusammen mit Homberg würden die Plätze um 200 Prozent ausgeweitet werden.
Pressemitteilung der Grünen.
Seit Monaten sind die Protokolle der Stadtverordnetensitzung nicht mehr auf der Homepage der Stadt veröffentlicht worden. Sie werden deshalb hier den Hombergern zugänglich gemacht, in der Hoffnung, dass der Bürgermeister wieder seine Pflicht erfüllt und die Beschlüsse der Stadtverordneten umsetzt.
Montag 5. Nov. Bürgerversammlung unter freiem Himmel. Die Unterbringung von 400 Asylbewerbern im ehemaligen Krankenhaus halten sie für zu viel. Bürgermeister und Landrat werden zum Handeln aufgefordert.